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Thread: Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

  1. #1
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    Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

    "Geschichtsklitterung schlimmster Sorte"

    Fast auf den Tag genau 24 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung flammt erneut der Streit auf, ob die DDR als Unrechtsstaat bezeichnet werden kann oder nicht: Für die einen ist es ein politischer Kampfbegriff, mit dem DDR-Biografien verunglimpft werden sollen. Für die anderen ist es die zutreffende Beschreibung eines Staates, der seine Bürger überwacht und verfolgt hat und sie an der innerdeutschen Grenze sogar erschießen ließ. Die Debatte könnte aber wieder einmal weitreichende politische Folgen haben. Denn: Der Begriffsstreit droht die Sondierungsgespräche über eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen zu sprengen. Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi kritisiert eine entsprechende Formulierung in einem Papier von SPD, Grünen und Linken in Thüringen und weigert sich weiterhin, die DDR so zu nennen. Damit empört er nicht nur die Union.
    In der Heilbronner Stimme ist zu lesen: "25 Jahre Mauerfall - das Jubiläum steht vor der Tür. Eigentlich sollte Konsens darüber herrschen, dass das, was damals gestürzt wurde, den Aufwand wert war. Das sieht im Grundsatz auch der Linke-Fraktionschef so, aber der Jurist Gysi wäre nicht Gysi, wenn er nicht glaubte, mit Spitzfindigkeiten die öffentliche Meinung konterkarieren zu können. Nein, einen Unrechtsstaat könne man die DDR nicht nennen, sagt Gysi - noch nach 25 Jahren. Doch er irrt. Die Thüringer Linke scheint immerhin schon ein Stück weiter mit der Historie. Sie hat gegen den Begriff Unrechtsstaat für die DDR nichts einzuwenden, wie das Papier mit SPD und Grünen belegt. Die Zeit geht, auch in der Linken, über die letzten Unbelehrbaren hinweg".
    Unterstützung bekommt die Zeitung aus Baden-Württemberg von der Thüringische Landeszeitung aus Weimar: "Der Disput über die politische und juristische Bewertung der DDR ist ein wichtiger und lebendiger Beitrag gegen das Vergessen und Romantisieren. Was man von Gregor Gysis argumentatorischer Verrenkung aber nicht sagen kann. Der linke Rechtsanwalt, der 2002 in Berlin nach einem halben Jahr in Regierungsverantwortung gehen musste, sollte seinen Thüringer Parteikollegen zugestehen, dass sie die Historie anders bewerten als er. Und ehrlich gewillt sind, die Dinge beim Namen zu nennen, um womöglich politische Verantwortung in diesem Land zu übernehmen".
    Auch die Nürnberger Zeitung kritisiert den Fraktionschef der Linken für seinen Umgang mit der DDR-Vergangenheit: "Gysi und die Linke versuchen immer wieder, die DDR zu romantisieren und ihre Fehler zu verniedlichen". Ziel sei es, so die Zeitung aus Mittelfranken, den Unrechtsstaat als einen unter vielen darzustellen: "So schlimm sei doch alles gar nicht gewesen. Das ist Geschichtsklitterung schlimmster Sorte. Dieses Vorgehen erleichtert der Linken, am Sozialismus kleben zu bleiben. Fragt sich nur, warum vor 25 Jahren die Mauer fiel".
    Quelle: Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat: "Geschichtsklitterung schlimmster Sorte" - n-tv.de

    Es mag einiges Gutes in der DDR gegeben haben, aber trotzdem bleibt es doch ein Staat der durch die Stasi kontrolliert wurde und in dem sich jeder Bürger ängstigen musste, dass irgendwann jemand von der Stasi an die Tür klopft.
    Eine willkürliche Anzeige vom Nachbarn hätte dazu ausgereicht, ob begründet oder nicht, alleine der Verdacht hätte ausgereicht dass man diesem Bürger genauer unter die Lupe nimmt bzw. ihn ständig beobachtet.
    Also das klingt für mich nicht nach "Rechtsstaat"...

    mfg

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    ganz klar, gysi nutzt den 25. jahrestag jetzt um mit provokanten aussagen presse zu bekommen ... und es funktioniert
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  3. #3
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    Das Problem hierbei scheint das keine klare Differenzierung stattfindet und eine Vereinheitlichung von Fakten vollzogen wird....wir Bürger bei uns leben in einer Demokratie wenn diese nicht ausschließlich von der Oberschicht gelebt und praktiziert werden kann..das.Hartz4system und die Beugung des Grundgesetzes sind undemokratisch.

    Freie Wahlen und notwendigerweise ein humaner und somit gerechter Arbeitsplatz ohne einer permanente Ausbeutung der Mitarbeiter sowie einem Mitspracherecht beim Lohn/Gehalt/Volksvermögen....sind demokratische Fundamente .

    In der ehemaligen DDR existierte meiner Ansicht nach eine Parteidiktatur und es fand eine Leitung/Führung des angeblichen Proletariats statt....die individuelle Handlungsfreiheit war stark eingeschränkt das freie Wählen/Reisen oder Rechtsmittel einlegen gegenüber der Staatsmacht erfolglos/verboten....in diesem Sinne keine "unabhängige Justiz"..

    PS: Selbstkritisch hinterfragt....wie funktioniert unsere Demokratie real in der BRD und ist die bestehende komplett Überwachung der Bürger nicht eine Rechtswidrigkeit und ein Angriff auf Bürgerrechte gegen unsere Meinungsfreiheit dem Grundgesetz.....

    Im Resultat ist die kontinuierliche Ignoranz oder eine Schuldzuweisung keinesfalls eine Aufarbeitung der bestehenden historischen objektiven Fakten und die Chance einer gemeinsamen Vergangenheitsbewältgung der gesamtdeutschen Geschichte....
    Last edited by Se7Ven; 02.10.14 at 21:45.

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  4. #4
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    Meinungsartikel aus der Bertelsmann-Propagandaabteilung sollte man höchstens mit satirischem Anspruch lesen.
    Leider gibt es nirgendwo das komplette Interview frei verfügbar - es finden sich nur 3 Zitate - die wortwörtlich aus dem Werbetext der SUPERillu *1 übernommen wurden:
    «Wir sind uns einig, diese Bezeichnung nicht zu verwenden», sagte Gysi. «Wenn ich die DDR als Unrechtsstaat bezeichne, dann erkläre ich, dass die drei Westmächte das Recht hatten, die Bundesrepublik zu gründen, die Sowjetunion aber als Antwort nicht das Recht hatte, die DDR zu gründen.» In Anbetracht von 20 Millionen Toten in der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg sei dies indiskutabel. «Allerdings muss betont werden, dass es Unrecht, auch grobes Unrecht, in der DDR gab und dass die Opfer endlich besser gestellt werden müssen.»
    Und diesen Passagen kann wohl niemand widersprechen.

    Ein Großteil der Propagandastimmen kommen von gleichgeschalteten "Journalisten", die noch im kalten Krieg ihr Machwerk gelernt haben - die freuen sich alle, dass sie mal wieder die alten Feindbilder nutzen können.

    Der Begriff des Unrechtsstaates existiert in der Politikwissenschaft nicht - es handelt sich um einem Kampfbegriff westdeutscher Parteien und Medien.
    Gysi hat Recht damit, dass man solche Propaganda nicht verwenden sollte.

    Quote Originally Posted by "Snitlev" View Post
    Es mag einiges Gutes in der DDR gegeben haben, aber trotzdem bleibt es doch ein Staat der durch die Stasi kontrolliert wurde und in dem sich jeder Bürger ängstigen musste, dass irgendwann jemand von der Stasi an die Tür klopft.
    Eine willkürliche Anzeige vom Nachbarn hätte dazu ausgereicht, ob begründet oder nicht, alleine der Verdacht hätte ausgereicht dass man diesem Bürger genauer unter die Lupe nimmt bzw. ihn ständig beobachtet.
    Heute nennt sich dieser Überwachungsapparat NSA und wird von unseren "Freunden" in Kooperation mit dem BND betrieben.
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    Quote Originally Posted by "Se7Ven" View Post
    die individuelle Handlungsfreiheit war stark eingeschränkt das freie Wählen/Reisen oder Rechtsmittel einlegen gegenüber der Staatsmacht erfolglos/verboten
    Das stimmt so nicht - auch wenn viele Eingaben (Beschwerden) und Neurervorschläge (Verbesserungen) den kurzen Dienstweg (via SED) nahmen.

    Auch in der BRD werden Wahlen manipuliert (Wahlskandal in Bayern: Abstimmung in Geiselhöring ungültig - SPIEGEL ONLINE)
    Die Reisefreiheit wird heute durch das Geld und die Kriegshandlungen der NATO beschränkt.

    Quote Originally Posted by "Se7Ven" View Post
    PS: Selbstkritisch hinterfragt....wie funktioniert unsere Demokratie real in der BRD und ist die bestehende komplett Überwachung der Bürger nicht eine Rechtswidrigkeit und ein Angriff auf Bürgerrechte gegen unsere Meinungsfreiheit dem Grundgesetz.....
    Rechtswidrigkeit klingt etwas harmlos - aber so ähnlich wird es gehandhabt: als Ordnungswidrigkeit.
    Da die NSA deutlich mehr Daten sammelt, als es das MfS jemals geschafft hat, muss man das auch entsprechend bewerten: Als digitale Kriegserklärung eines übermächtigen uns selbstherrlichen UN-Sicherheitsratsmitglied.
    Ein souveränes Deutschland hätte ein solches Verhalten entsprechend geahndet. - Aber es gibt ja nur eine Regierung aus US-Enddarmbewohnern.

    -- v6ph1

    PS:
    *1 Seht euch mal die Umfrage dazu an: 53% Nein, 52% Ja, 1% keine Meinung
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    Quote Originally Posted by Se7Ven View Post
    ist die bestehende komplett Überwachung der Bürger nicht eine Rechtswidrigkeit und ein Angriff auf Bürgerrechte gegen unsere Meinungsfreiheit dem Grundgesetz.....
    ist natürlich nicht akzeptabel. nur im gegensatz zu den praktiken in der ddr ist es kein vergleich
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  7. #6
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    Quote Originally Posted by v6ph1 View Post

    Heute nennt sich dieser Überwachungsapparat NSA und wird von unseren "Freunden" in Kooperation mit dem BND betrieben.
    Ungerechtfertigte Hausdurchsuchungen gibt es auch - da reicht schon ein Eintrag in als DNS-Eigentümer.
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    Einen Unterschied gibt es aber doch, die NSA hört zwar mit, doch übt sie keine Folter aus so wie es die Stasi getan hat.

    Aber mal was anderes zu deinen Medien



    Leider wird es bei uns keinen Tag der Wahrheit geben...

    mfg

    ---------- Post Merged at 03:24 ---------- Previous Post was at 02:48 ----------

    Update zu Gysi

    Gysi: Thüringer Papier zu DDR-Unrecht hat "Kompromisscharakter"

    Berlin (AFP) Im Streit um das Diskussionspapier für die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Linkspartei in Thüringen hat der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, eingelenkt. Das von ihm kritisierte Papier, in dem die DDR als "Unrechtsstaat" bezeichnet wird, habe "Kompromisscharakter" und sei "differenziert", sagte Gysi am Donnerstag im Fernsehsender Phoenix. Die DDR sei "eine Diktatur" und "kein Rechtsstaat" gewesen. Es habe "staatlich verordnetes Unrecht und auch staatlich verordnetes grobes Unrecht", sagte Gysi.
    Quelle: http://www.zeit.de/news/2014-10/02/deutschland-gysi-thueringer-papier-zu-ddr-unrecht-hat-kompromisscharakter-02235004

    mfg

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    Bevor man Quellen betrachtet, sollte man zur Einordnung auch wissen, wofür sie stehen:
    2012 veröffentlichte Vogt in den Burschenschaftlichen Blättern ein „Manifest zur revolutionären Neuordnung“, in dem er die Abschaffung des Parteienstaats, die Herstellung wirklicher Volksherrschaft und den Austritt aus Nato und Euro-Zone fordert. Nach Auffassung Vogts handele es sich bei der Bundesrepublik um ein im Niedergang befindliches System, das sich in einer vorrevolutionären Phase befinde. Die Bundesregierung sah in diesen Äußerungen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen.[8] Ebenfalls im Jahr 2012 initiierte Vogt – gemeinsam mit Jo Conrad – das Projekt Aufbruch Gold-Rot-Schwarz. Ziel des Projektes ist insbesondere, jene Gruppen zu vereinen, die, wie etwa die kommissarischen Reichsregierungen, Existenz, Souveränität und Legitimation der Bundesrepublik Deutschland bestreiten.
    Zum Gründer von quer-denker.tv Michael Vogt.
    -> Rechte/Rechtsextreme Verschwörungstheorie

    Quote Originally Posted by "Snitlev" View Post
    Einen Unterschied gibt es aber doch, die NSA hört zwar mit, doch übt sie keine Folter aus so wie es die Stasi getan hat.
    Da gibt es Arbeitsteilung: Guantanamo wird von der CIA betrieben.

    Ansonsten gilt wie immer bei Interviews:
    Komplett lesen (am besten ein Transkript) oder eine ungekürzte Aufnahme ansehen.
    Unvollständige Interview sind grundsätzlich nach den politischen Vorgaben der "Redaktion" manipuliert.

    -- v6ph1
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    Jeglichem Staat auf der Welt sind Querulanten und Querdenker unbequem in ihrer Haltung/Position... weil diese Bürger konsequent mit dem Finger auf die Wunde/Defizite/Problematik innerhalb der Politik gegenwärtiger Zustände aufzeigen.

    Ein Vergleich zwischen der ehemaligen DDR und der BRD ist kaum denkbar/möglich ....dennoch sollte ein Staat sich an seinen Rechten für seine Mitbürger messen lassen umso mehr wenn diese Nation die Demokratie in Anspruch nimmt...sind wir Bürger vor dem Gesetz alle gleich?

    Das praktische Bekenntnis der Missachtung von Menschenrechten und Schießbefehl gehören nicht zu einer Freiheit oder Demokratie geschweige einem Rechtsstaat.......wo sind in der Bewertung die Menschenrechte geblieben?

    Schauen wir Deutschen gemeinsam in die Zukunft und versuchen aus der Vergangenheit zu lernen indem wir die bestehende Demokratie zusammen gestalten/optimieren..... mit mehr Grundfreiheiten/Rechten und ohne eine Siegesmentalität....

    PS: Interessanter wäre doch die elementare Frage was den einen Brechstaat prinzipiell ausmacht und dessen Basis/Fundamente sind....

    Nosce Te Ipsum
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  10. #9
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    Quote Originally Posted by Se7Ven View Post
    Schauen wir Deutschen gemeinsam in die Zukunft und versuchen aus der Vergangenheit zu lernen
    was nur geht wenn die vergangenheit auch ehrlich behandelt wird
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  11. #10
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    Dazu kann ich nur zum wiederholten Mal auf dieses Interview verweisen, ja etwas über 1 1/2 Std. aber er hat bei vielen Recht!



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    Quote Originally Posted by Instab View Post
    was nur geht wenn die vergangenheit auch ehrlich behandelt wird
    Wahrhaftigkeit wäre ein konkretes Kriterium die Voraussetzung um die Fakten und unsere deutsch deutsche Geschichte aufzuarbeiten mit einem reinen Gewissen ohne Manipulation/Schuldzuweisungen......mit einer korrekten neutralen Überprüfung der bestehenden historischen Information/Quellen.

    Das der Aufbau einer kommunistisch geregelten Gesellschaft in der DDR gescheitert ist wird anhand der Geschichte deutlich und die Unzufriedenheit sowie der Widerstand der unterdrückten Menschen wuchs...bis in der Konsequenz Ursache und Wirkung 100000 tausende Menschen die uns trennende Mauer zu Fall brachten.

    Allerdings ist unsere Demokratie zweifelhaft und unausgereift einige prägnante Beispiele hierfür sind Altersarmut/Hartz4 und ein allmächtiger Überwachungsstaat/NSA/BND ausbleibende Reformen eine gerechte Verteilung des Volksvermögens
    .
    Ein Mangel an Objektiven Nachrichten und Informationen ohne tendenzieller Manipulation der Konzerne mit permanenter Meinungsmache und Hetze/Volksverdummung....kritische Stimmen/Medien reduziert/ unerwünscht sogar unterdrückt.....destruktive Förderung des Lobbyeismus/Korruption/Dumping löhne...etc etc...

    Existierende Systemfehler innerhalb einer Demokratie können korrigiert werden um die subtile Herrschaft der Oligarchie zu unterbinden und die Förderung einer demokratischen Willensbildung konzentriert anzustreben und den Ausverkauf unserer demokratischen Grundsätze/Rechte konsequent zu stoppen.

    PS: Die wichtigsten Aspekte die meiner Meinung nach einen Rechtsstaat ausmachen.... als Basis wären Chancengleichheit und insbesondere freie Wahlen,Gewaltenteilung,Gleichheit für alle Menschen, wichtig eine unabhängige Gesetzgebung,freie Meinung und Religionsfreiheit.............

    In der Quintessenz ein Weg um die Herrschaft des Volkes einer selbstbestimmten"Demokratie" beschreiten zu können und die Staatsgewalt im Interesse der Freiheit der Bürger eingeschränkt wird....

    Kleine Randnotiz....wer tief gehender Interesse an dieser deutsch deutschen Geschichte entwickelt und sich mit diesem spannenden kontroversen Thema ernsthaft auseinandersetzen möchte...denjenigen seien einige Empfehlungen ans Herz gelegt

    Der Spielfilm "Das Leben der Anderen" mit dem unvergessenen grandiosen Charakterdarsteller Ulrich Mühe und "Der Turm" ein literarisches Meisterwerk von dem Schriftsteller Uwe Tellkamp

    im übrigen ist der gleich lautende ARD Film/Drama "Der Turm" ein 2 Teiler nach der gleichnamigen Romanvorlage mit dem Grimme Preis prämiert und das Buch mit dem Deutschen Buchpreis 2008 ausgezeichnet worden....

    als weitere Empfehlung folgende viert eilige ZDF Dokumentation

    Wie die DDR wirklich war (1) - ZDFinfo - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

    Fast ein Vierteljahrhundert ist seit der Wende vergangen, die
    Geschichte der R ist tausendmal erzählt. Die viert eilige
    Dokumentation wagt eine neue Sicht und zeigt das Leben der
    Menschen mit deren eigenen Bildern, eigenen Worten und
    eigenen Geschichten.
    mfg^^7V
    Last edited by Se7Ven; 10.10.14 at 00:50.

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