Neues Anti-Terrorgesetz - Freiheit von Wissenschaft und Forschung beschnitten

[v6ph1]

heise online - 14.01.09 - Kabinett beschließt neue Straftatbestände im Staatsschutzrecht

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch den umstrittenen Gesetzentwurf zu neuen Straftatbeständen im Staatsschutzrecht angenommen, mit dem unter anderem der vorsätzliche Besuch von Terrorcamps oder die gezielte Verbreitung von Bombenbau-Anleitungen über das Internet kriminalisiert werden sollen. "Erkenntnisse aus den Ermittlungen gegen die sogenannten Kofferbomber und die 'Sauerland-Gruppe' haben gezeigt, dass es in einzelnen Punkten einer Feinjustierung unseres strafrechtlichen Instrumentariums bedarf", begründete die federführende Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) den Vorstoß. Es sollten im Einklang der strikten Wahrung rechtsstaatlicher Grundsätze drei neue Straftatbestände geschaffen werden, "um Vorbereitungshandlungen im Vorfeld von terroristischen Gewalttaten über das bestehende gesetzliche Instrumentarium hinaus noch gezielter strafrechtlich erfassen zu können".

Verboten dabei auch Anleitungen im Internet, die "objektiv dazu geeignet sind, Terroranschläge vorzunehmen".
Das dürfte letztenendes dazu führen, dass die Forschung und Lehre in den Naturwissenschaften (Physik, Chemie und auch Biologie) eingeschränkt werden soll.
Denn jeder, der etwas Wissen aus dem Chemieunterricht behalten hat, ist in der Lage, eine (chemische) Bombe zu bauen, mit Interesse an Physik ist eine Atombombe auch kein Thema mehr und als Biologe kann man mit genügend Wissen über Viren und Bakterien Bio-Waffen bauen.

Dieses Wissen zu verbieten, obwohl niemand, der einen wissenschaftlichen Artikel darüber liest, an Massenvernichtungswaffen denkt, halte ich für eine unverhältnismäßige Einschränkung des Grundgesetzes.
Und er führt zu dem Paradoxon, dass Wissen strafbar wird, eine Tragödie, wie sie in vielen (auch vergangenen) Diktaturen hunderte Wissenschaftler den Kopf gekostet hat.

mfg
v6ph1

[Snitlev]

ja einerseits hast du Recht, aber wie will man das denn in Zukunft genauer entscheiden...
Letztendlich bleibt doch garnichts anderes übrig als im Zweifel diese Maßnahme zu treffen obwohl ich auch skeptisch bin, aber sollte durch diese Maßnahme ein Terroranschlag verhindert werden hat sich das bezahlt gemacht denn man muss ja auch abwegen können, das Risiko versuchen einzuschätzen und das ist der schmale Grad denn man entscheiden muss...

Man könnte doch für Wissenschaftliche Seiten der Unis bestimmt irgendwelche Sondergenehmigungen beschließen mit einem sehr sichern Zugang (wie auch immer)

Es geht doch hauptsächlich um andere Seiten, dass man Bomben auch so bauen kann ist doch auch denen klar!

[supermarrioh]

Das bisschen an vorgeblicher Sicherheit wird hier mit unverhältnismäßig teuer erkämpfter Freiheit bezahlt.

[v6ph1]

Letztendlich bleibt doch garnichts anderes übrig als im Zweifel diese Maßnahme zu treffen obwohl ich auch skeptisch bin, aber sollte durch diese Maßnahme ein Terroranschlag verhindert werden hat sich das bezahlt gemacht

Welcher Terror? Die Anfänger, die es hierzulande versucht haben, wurden schon ohne die Sicherheitsgesetze geschnappt. Um eine funktionierende Bombe zu bauen, benötige ich einen kurzen Einkauf im Bau-/Gartenmarkt und schon hab ich nahezu perfektes Schwarzpulver. Mit etwas "Gewürzen", kann man auch allerhand Effekte erzielen. Ein Buch mit Anleitungen für chemische Experimente zum Staunen hab ich sogar mal gewonnen.
Und wenn jemand wirklich einen Anschlag plant und dabei nicht zu doof vorgeht, dann kann man es nicht verhindern.
(Wenn die Kofferbomben explodiert wären, wäre es eh zu spät gewesen, die Täter hätten sie vorher nicht bekommen)

Die Dummheit, wie sie unsere Regierung jetzt durch ihre Gesetze(svorschläge) an den Tag legt, ist nahezu Grenzenlos.

mfg
v6ph1

[Snitlev]

Das bisschen an vorgeblicher Sicherheit wird hier mit unverhältnismäßig teuer erkämpfter Freiheit bezahlt.

was wäre dir denn lieber, kein Datenschutz oder wie auch immer das genannt wird?
Ich möchte nicht in Kauf nehmen auch wenn die Chancen minimal sind, aber man kann sie auch nicht ausschließen und wenn wirklich mal ein Terroranschlag mit Hilfe vom I-Netz erfolgreich ausgeführt wird, ist das Geschrei groß und wer will dann die Verantwortung übernehmen...

Nun in dieser heutigen Zeit wo alles an Möglichkeiten gegenüber solchen terroristischen Aktivitäten man ausschließen oder eindämmen kann ist für die Menschen immer ein Erfolg, wenn auch wie du schon sagtest mit bitteren Beigeschmack, aber für unsere Sicherheit nehme ich das gerne in Kauf, denn für mich ist die Sicherheit das primäre Ziel...

@v6ph1

Welcher Terror? Die Anfänger, die es hierzulande versucht haben, wurden schon ohne die Sicherheitsgesetze geschnappt. Um eine funktionierende Bombe zu bauen, benötige ich einen kurzen Einkauf im Bau-/Gartenmarkt und schon hab ich nahezu perfektes Schwarzpulver. Mit etwas "Gewürzen", kann man auch allerhand Effekte erzielen. Ein Buch mit Anleitungen für chemische Experimente zum Staunen hab ich sogar mal gewonnen.
Und wenn jemand wirklich einen Anschlag plant und dabei nicht zu doof vorgeht, dann kann man es nicht verhindern.
(Wenn die Kofferbomben explodiert wären, wäre es eh zu spät gewesen, die Täter hätten sie vorher nicht bekommen)

Du denkst zu einseitig und nur in eine Richtung; Bomben und ähnliche Bauanleitungen bekommen sie schon in den Camps beigebracht bzw. durch andere Quellen als das I-Netz,
wichtiger für sie ist doch die Vielfältigkeit des multimedialen Internet, Ziele Auszugspionieren, Sicherheit und andere Möglichkeiten, was weiß ich aber glaub mir es geht denen nicht um Anleitungen zu Bomben usw. es sind für sie einfach die besten News im allg. für Ihre perversen Ideen usw.
Was soll ich sagen man kann sie ja nicht einfach rausfiltern man muss das ganze dem BND überlassen, die werden wohl wissen wie man sie aufspürt bzw. was sie wohl planen könnten und wo... und wir kleinen User die meinen sie werden jetzt beobachtet die werden wohl viel eher rausgefiltert...

Seht es doch auch mal von der anderen Seite...auch wenn es Euch schwer fällt!

[v6ph1]

was wäre dir denn lieber, kein Datenschutz oder wie auch immer das genannt wird?
Ich möchte nicht in Kauf nehmen auch wenn die Chancen minimal sind, aber man kann sie auch nicht ausschließen und wenn wirklich mal ein Terroranschlag mit Hilfe vom I-Netz erfolgreich ausgeführt wird, ist das Geschrei groß und wer will dann die Verantwortung übernehmen...

Nein, es muss zum einen der Datenschutz für alle Bürger ausgebaut werden, eben weil man sich sonst nicht genug vor Werbung schützen kann: Meine persönlichen Daten sind eben nur sicher, wenn sie garnicht erst gespeichert werden.
Welche Chancen erhoffst du dir, dass ein Terroranschlag durch solche Dinge verhindert wird?
Die die es bis jetzt versucht haben sind entweder gescheitert oder man hätte den Anschag auch mit allen Mitteln nicht verhindern können.
Das Grundwissen in Naturwissenschaften, was nötig ist um Bomben oder andere Waffen zu bauen ist nahezu überall verfügbar und wird in der Schule gelehrt, weil es eben nicht nur für Waffen missbraucht werden kann.
Sprengstoff wird auch heute in Deutschland industriell hergestellt, egal, ob es welcher für Feuerwerk ist oder für Industrielle Anwendungen, wie den Bergbau.

Die Frage ist aber, ist die mögliche Rettung von 50-100 Menschen es Wert, dass alle ihre Freiheit riskieren sollen, wenn man doch durch Investition der für die Generalüberwachung nötigen Gelder in andere Bereiche, wie Fahrsicherheitstrainings, TÜV-Prüfungen und Sicherheitslehrgänge wesentlich mehr Menschenleben retten könnte?

Über 90% aller gut geplanten Anschläge kann niemand verhindern, der delitantismus ist es doch nur, dass die Polizei und das BKA ihre "Erfolge" präsentieren können.
Wenn es soweit sein sollte, dann kann man es nicht verhindern, warum sollen wir aber aus ständiger Angst vor solchen unwahrscheinlichen Dingen alle unsere Grundrechte und Freiheiten abgeben? Wenn jemand das wirklich will, dann kann er gerne nach China ziehen, falls aber die Sicherheitspolitiker dieses Jahr überstehen, reicht einfach warten, bis bei uns dieselben Verhältnisse eintreten.

EDIT: @Snitlev: Dann lass mal schön Google-Earth verbieten und wundere dich, wie die Bevölkerung aufschreit, den so bekommt man aktuell die besten Luftaufnahmen - und das Weltweit.
Und Filtermechanismen sind im Internet alle Wirkungslos bzw. treffen nur die, die vom PC keine Ahnung haben, schon die einfache Einrichtung von OpenDNS reicht um Webseitensperren zu umgehen. Für IP-Sperren genügt ein Proxyserver.

mfg
v6ph1

[LongbowArcher]

Muss da v6ph1 Recht geben, weshalb ich seine Argumentation nur etwas erweitern möchte.

Das Ziel dieses Gesetzes soll es sein, eine rechtliche Handhabe gegen mutmaßliche Terroristen zu haben. Das Problem ist allerdings, wie v6ph1 schon erwähnte, das ein Großteil des Wissens doch in der Schule gelehrt wird oder in Bücherein in Monographien oder Magazinen festgehalten ist und für jeden nachlesbar und reproduzierbar ist.

Die Forschung wird hier doch enorm eingeschränkt, da sich ein wissenschaftliches Team entweder vor einer Veröffentlichung oder sogar vor Beginn der Forschung mit diesem Gesetz befassen muss. Das schränkt ein und hemmt die Innovationsfähigkeit deutscher Forscher und Entwickler in einem Maße ein, dass wir uns so noch gar nicht vorstellen können.

Ich versteh die Argumentation einfach nicht, denn genauso gut müsste man Straßenkarten verbieten, denn diese sind dazu geeignet Ziele auszuwählen...was ist mit Navigationssystemen? Autos oder Motorrädern? In den falschen Händen sind dies alles Tötungswerkzeuge!

Auch frage ich mich, wie dies denn kontrolliert werden soll, da Anleitungen für Bomben dann eben auf ausländischen Servern bereitgestellt werden und damit ist man von dem Gesetz nicht mehr erfassbar.

Wo ist da bitte der Sinn, außer dass der Forschung eine Kette angelegt wird, die sie nun wirklich nicht braucht. Die Forschung also die Freiheit der Wissenschaft und das nicht nur auf Ebene von Technik oder Naturwissenschaft wird hier beschnitten! Dagegen muss man sich wehren und sollte so etwas nicht gut heißen!

[Snitlev]

Ihr macht es einem wirklich nicht leicht, ich will doch nicht gegen Forschung und Wissenschaft und Bildung dieses Gesetz, man muss halt (was ich, Ihr und die Masse nicht kann; sondern nur das BKA oder ähnliche Instanzen die es erkennen wenn sich jemand dort Zugriff beschafft zu 90% zu unterscheiden wer gut und böse ist)

Wir werden das doch garnicht registrieren, inwieweit wir oder eure Profs oder ähnlich beschnitten werden, und selbst wenn was habt Ihr dann zu befürchten ausser das evtl. Eure Daten in der Statistik evtl. erscheinen, wer nichts kriminelles vor hat wird sich auch keine Sorgen machen brauchen...

Denkt mal daran wie es mit Seiten aus der XXXSzene ist, Rape, Violents oder Snuff, Rotten Orgish usw. was ist damit man kann diese seiten immer noch finden, selbst das von unseren Kannibalen ArminXXX der im forum "Verspeist michxxx" rumgemacht hat, solche perversen Seiten konnte man auch nichts anhaben, denn wenn man sie verbietet macht man sie dort wieder auf wo es das gesetz noch nicht verboten hat...

davon ab habe ich hier mal eine Seite mit Pro und Contra dazu gefunden,( ist zwar von 2006) Die Anti-Terror-Datei: was kommt rein und wer hat Zugriff darauf?

Die so genannte Anti-Terror-Datei ist eine zentrale Datenbank, die Informationen über Personen und Vereinigungen, die unter Terrorverdacht stehen bündelt.
Für den Inhalt werden 38 Polizeibehörden und Geheimdienste sorgen, die die ihnen vorliegenden Informationen in die Anti-Terror-Datei einspeisen. Die Datenbank wird 2-stufig aufgebaut werden: Es wird eine Index-Datei mit Grunddaten über verdächtige Personen, also Namen und Adressen, geben und eine weitere Datei, die Daten über Telefon-, Internet- und Bankverbindungen, Schul- und Berufsausbildung, Arbeitsstelle, Religionszugehörigkeit, Familienstand, Fahr- und Flugerlaubnisse, Waffen- und Sprengstoffkenntnisse, Reisen und Gruppenzugehörigkeiten bündelt. Außerdem sollen in dieser Datei auch Kontaktpersonen gespeichert werden. Dieser erweiterte Datensatz soll den Sicherheitsbehörden ermöglichen, eine zuverlässige Gefährdungseinschätzung abzugeben.

Quelle: simplify Politik: Die Anti-Terror-Datei: was kommt rein und wer hat Zugriff darauf?

Ansonsten noch ein link zum Thema: ————> Totale-Ueberwachung.de <————— ——————————————————————&#8212

[supermarrioh]

Hast du das Leben der Anderen gesehen? Solltest du dir mal anschauen, auch wenn es nicht ganz die Thematik ist und zu viel auf Emotion setzt.

Man KANNN gut geplante Anschläge eben NICHT verhindern.
Terroristen mit halbwegs Grips im Kopf Bauen die eine Bombe nahezu beliebiger aus allem was sie im Super und Baumarkt finden.
Das wissen was man dazu braucht ist elementares naturwissenschaftliches Allgemeinwissen.
DA HILFT KEINE ZENSUR, ausser man wollte den kompletten kontrollstaat erzeugen und den Menschen seiner Kontrolle übersich vollend berauben.
Hast du das Leben der Anderen gesehen? Solltest du dir mal anschauen, auch wenn es nicht ganz die Thematik ist.
Vendetta ist auch noch ganz nett gemacht, auch wenn er Imo etwas zu weit schiesst.

Daten, egal wo man sie Speichert sind nie ganz sicher. Lies mal die Zeitung, ein Skandal nach dem anderen.

Das einzige worauf all diese Kontrollmaßnahmen hinauslaufen ist Macht. Und zwar nicht für den Bürger und nicht kontrolliert.

[v6ph1]

Daten, egal wo man sie Speichert sind nie ganz sicher. Lies mal die Zeitung, ein Skandal nach dem anderen.

Das einzige worauf all diese Kontrollmaßnahmen hinauslaufen ist Macht. Und zwar nicht für den Bürger und nicht kontrolliert.

Dafür absolute Zustimmung.

Vendetta ist auch noch ganz nett gemacht, auch wenn er Imo etwas zu weit schiesst.

Manchmal wünschte ich doch, dass die Bevölkerung durch soetwas wachgerüttelt wird, da es offensichtlich viele, wie Snitlev nicht sehen, wie unsere verdienten Grundrechte und Freiheiten abgeschafft werden und sich nahezu alles gefallen lassen, wenn es nur gegen den Terrorismus/Kinderschänder/Nazis/*weitere unbeliebte Gruppierung hier einfügen* ist.

In mehreren Kriegen sind die Bürgerrechte erkämpft wurden (insbesondere nach dem 1.Weltkrieg), das ist aber kein Grund diese einfach leichtfertig, nur weil es eine winzigste Bedrohung gibt abzuschaffen. Sie schützen uns vor Justizwillkür, vor Ungleichbehandlung und auch vor dem Ausspionieren.
Diese Grundrechte sind es aber Wert, um alles in der Welt verteidigt zu werden, wenn wir sie jetzt aufgeben, dann ist der Weg in eine neue Diktatur geebnet und auch der Kampf gegen Terrorismus wäre verloren.

mfg
v6ph1

[mabuse]

Verboten dabei auch Anleitungen im Internet . . .

Auch frage ich mich, wie dies denn kontrolliert werden soll, da Anleitungen für Bomben dann eben auf ausländischen Servern bereitgestellt werden und damit ist man von dem Gesetz nicht mehr erfassbar.

!!!

Man KANNN gut geplante Anschläge eben NICHT verhindern.
Terroristen mit halbwegs Grips im Kopf Bauen die eine Bombe nahezu beliebiger aus allem was sie im Super und Baumarkt finden.
Das wissen was man dazu braucht ist elementares naturwissenschaftliches Allgemeinwissen.

Das ist ein Heisse-Luft-Gesetz.
Um irgendwelche Leute ohne Durchblick zu beruhigen.
Politischer Aktionismus ohne Verrstand und Sinn.
Das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt ist.


Ich bin studierter Chemiker. Sollte ich der Meinung sein, das das notwendig ist, fahr ich heut abend mal eben eine Runde Baumarkt, Gartencenter, Haushaltswarengeschäft - und morgen sind vom Reichstag nur noch briefmarkengroße Stückchen übrig. Dafür brauch ich kein Internet, das hab ich im Kopf. Und wer dieses Wissen nicht im Kopf hat, der kann (vollkommen anonym) in eine beliebige Uni-Bibliothek gehen.

Das Wissen ist da, da wird so ein Gesetz auch nix mehr dran ändern. Und ich möchte doch starke Zweifel daran äußern, das es jemanden oder eine Behörde gibt, der das Internet auf Verstöße gegen dieses Gesetz kontrolliert. Und wenn, was will der denn gegen entsprechende Seiten auf einem koreanischen Server unternehmen?

Wie gesagt, das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt ist.
Nicht drüber diskutieren, ignorieren.

Legal? - Illegal? - Ikea-Regal!

[Snitlev]

nun gut so langsam habt Ihr mich überzeugt, auch im Alter kann man noch dazulernen und nehme gerne Eure Ratschläge und Meinungen für bare Münze...
Obwohl ich immer noch skeptisch bin aber soviele schlaue Köpfe hier, da muss ich ja meine Einstellung etwas überdenken...
Das liebe ich auch hier im Forum das man hier noch Nachhilfe bekommt in Sachen von versäumten Wissen...