Keine Gnade für Schwänzer: Ein Sozialgericht hat die Kürzung von Leistungen für eine türkische Mutter, die keinen Integrationskurs besuchen wollte, für rechtmäßig erklärt. Um einen Job zu finden, sei das Erlernen der deutschen Sprache unerlässlich - und der Kurs deswegen zumutbar.
Quelle: Hartz IV kann gekürzt werden, wenn Empfänger Deutschkurs schwänzt - SPIEGEL ONLINEWiesbaden - Hartz-IV-Empfängern ohne ausreichende Deutschkenntnisse drohen empfindliche finanzielle Einschnitte, wenn sie die Teilnahme an einem Integrationskurs verweigern. Das Sozialgericht in Wiesbaden entschied am Montag, dass die Empfänger der Hilfeleistung verpflichtet sind, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um ihre Situation auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Eine unerlässliche Voraussetzung sei dabei das Beherrschen der deutschen Sprache in Wort und Schrift.
Eine türkische Mutter von vier Kindern war von ihrem Jobcenter dazu aufgefordert worden, dreimal wöchentlich einen Integrationskurs an der Volkshochschule zu besuchen. Da sich die Frau aber nicht zu dem Kurs zur Verbesserung ihrer Sprachkenntnisse anmeldete, kürzte das Jobcenter ihre Leistungen für drei Monate um 30 Prozent. Dagegen klagte die Frau.
Ein absolut zu begrüßendes Urteil, ich hoffe aber dass der Kurs auch anschließend mit einer Prüfung abgeschlossen werden muss, ähnlich dem englischen Vorbild University of Cambridge ESOL Examinations Deutschland der auch international anerkannt ist.
Warum das bei uns so lange gedauert hat ist mir sowieso nicht schlüssig, denn dass man die Sprache in dem Land wo man leben und arbeiten will auch beherrschen sollte ist in vielen Ländern schon lange Vorraussetzung...
mfg
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