Als Konsequenz aus ihrem Wahldebakel vollziehen Liberale radikalen Kurswechsel / Widerstand aus der Union
Quelle: FDP will acht Atommeiler endgültig abschalten - Service - sueddeutsche.deBerlin - Die FDP forciert nach ihrer Wahlniederlage den Atomausstieg. Generalsekretär Christian Lindner sprach sich am Dienstag dafür aus, die vor zwei Wochen vorläufig abgeschalteten alten Atomkraftwerke nicht wieder ans Netz zu nehmen. Dies wäre ein klares Signal, dass die schwarz-gelbe Regierung es mit ihrer energiepolitischen Wende ernst meine, sagte Lindner. Er reagierte damit auf das Debakel der FDP am Sonntag, das maßgeblich auf ihren bisherigen Atomkurs zurückgeführt wird. Widerspruch kam jedoch umgehend aus der CDU, aber auch aus den eigenen Reihen.
Noch im vorigen Herbst hatte die FDP gemeinsam mit der Union die Verlängerung der Laufzeiten für deutsche Kernkraftwerke durchgesetzt. Nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima beschloss die Koalition dann ein dreimonatiges Moratorium der Laufzeitverlängerung. Äußerungen von FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hatten den Eindruck erweckt, dabei handele es sich nur um ein Wahlkampfmanöver. Dies hatten Union und FDP bestritten. Lindners neuer Vorstoß soll den Kurswechsel noch einmal unterstreichen.
Lindner regte an, mit den Betreibern der Kernkraftwerke eine Verständigung über die dauerhafte Stilllegung der alten Atomkraftwerke herbeizuführen. So könne Rechtssicherheit hergestellt werden. Das betrifft die sieben alten Meiler, die im Zuge des von der Regierung verhängten Moratoriums abgeschaltet worden sind, sowie das Kraftwerk Krümmel, das nach mehreren Pannen schon länger außer Betrieb ist. Die Vereinbarung mit den Energiekonzernen sollte bis zum Ablauf des dreimonatigen Moratoriums Mitte Juni erreicht werden, sagte Lindner.
Ich finde ja schön das sie es mittlerweile einsehen, aber halte ich nichts davon erst jetzt nach der Schlappe zu reagieren um so verlorenes Terrain wieder wett zu machen, nein Ihre Unglaubwürdigkeit hat sich die FDP selber zu zuschreiben...
mfg
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