Die Staatsanwaltschaft hatte Anfang 2008 über 1000 Peers verwaltet und über 1.000.000 der weltweit beliebten Torrent Files, die durch dass nachweisliche Bereitstellen von der Clienten /Mods (mit No-Upload und anderweitig modifizierten Skripte) durch SB-Innovation - Leecher Mod Source Nr. 1 angeboten worden um dem Mainstream zu entgehen, welche natürlich nicht immer urheberrechtlich geschützte Werke sein müssen, da mittlerweile auch große Firmen ihre Software über das Torrentnetzwerk anbieten.
Rechtschutz: Der Betreiber dieser Seiten weist ausdrücklich darauf hin, dass durch die behandelten Inhalte niemand zu ungesetzlichen Handlungen ermutigt oder aufgefordert werden soll. Die Informationen auf diesen Seiten dienen ausschließlich der wissenschaftlichen und historischen Forschung, der Aufklärung und der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens. Historische Bildunterschriften und Zitate geben nicht unbedingt die Meinung des Betreibers oder jeweiligen Autors wieder. Weder der Betreiber noch der Autor sind schadenersatzpflichtig oder verantwortlich irgendeiner natürlichen oder juristischen Person, Institution oder einem anderen rechtlichen oder tatsächlichen Zu¬sammenschluss von natürlichen oder juristischen Personen im Falle eines Verlustes, Scha¬dens oder anderer Nachteile, der direkt oder indirekt durch diese Veröffentlichung verursacht wor¬den sein kann.
Datenschutz: Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Einzeladressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens der Nutzer auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist --soweit technisch möglich und zumutbar-- auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe an¬onymisierten Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Im¬pressums oder vergleichbare Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern, sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht aus¬drücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogen. Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
Copyright: Alle Fotos, Karten, Pläne, Graphiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte auf diesen Web-Seiten unterliegen dem Copyright und sind nach dem Urheberrecht-Gesetz § 4 und § 55a als Datensammelwerk geschützt. Sie werden lediglich der pri¬vaten Nutzung im Sinne von § 86 StGB zur Verfügung gestellt. Der Betreiber dieser Seiten und die einzelnen Autoren sind bestrebt, die Rechte Dritter einzuhalten und zu wahren. Das Internet ist weder ein rechtsfreier Raum noch ein Selbstbedienungsladen! Jegliche ungenehmigte Benutzung, Vervielfältigung oder Weiterveröffentlichung der geschützten Fotos, Karten, Pläne, Graphiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte dieser Website ist, soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet oder schriftlich vereinbart, verboten und wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.
Links: Mit Urteil vom 12. März 2006 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Einfügung eines direkten oder indirekten Hinweises auf fremde Inter¬netseiten („Link“), die Inhalte dieser Seiten ggfls. mit zu verantworten hat. Eine Haftungsver¬pflichtung würde ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Diese Haftungsverpflichtung kann --so das LG-- nur da-durch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Deshalb erkläre ich: Ich habe auf dieser homepage Links zu anderen Seiten im Internet eingefügt. Für alle diese Links möchte ich ausdrücklich betonen, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren und ich keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte dieser gelinkten Sei¬ten habe. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesen homepages, die nach der Linksetzung verändert wurden und mache mir ihre Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser homepage angebrachten Links/Verknüpfungen.
Diese Feststellung gilt auch für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise, sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Gä¬stebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dar¬gebotener Informationen entstehen, haftet alleine der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht jedoch derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.
Rechtswirksamkeit: Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und in ihrer Gültigkeit davon unberührt.
© Dr. Matthias G. Huber
Bundesministerium der Justiz
Mohrenstraße 137
10114 Berlin
SB-Innovation auf der Fahndungsliste nach Herausgabe illegaler Clients/Mods zum Files
Reply With Quote
Bookmarks