EU fordert: Hartz IV auch für arbeitslose Ausländer, die gar keine Arbeit suchen

Die EU-Kommission hält das deutsche Sozialsystem laut einem Bericht für rechtswidrig. Sie fordere, Zuwanderern bessere Chancen auf Hartz IV zu geben. Am Freitagnachmittag widersprach die Kommission den Berichten jedoch in Teilen.

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Arme Zuwanderer müssen nach Ansicht der EU-Kommission in Deutschland leichter Zugang zu Sozialleistungen erhalten. Dies geht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag aus einer Stellungnahme der Kommission zu einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hervor. Demnach dürfen Ausländer, die ohne Job nach Deutschland kommen, nicht pauschal von der Hilfe ausgeschlossen werden.
Darin stellt die Kommission dem Bericht zufolge eine zentrale Vorschrift im Sozialgesetzbuch über den Ausschluss von EU-Zuwanderern von Hartz-IV-Leistungen infrage, heißt es in dem Bericht. Diese sei mit europäischem Recht nicht vereinbar. Sollten die europäischen Richter der Kommission folgen, so hätten Zuwanderer künftig deutlich bessere Chancen auf Sozialleistungen, selbst dann, wenn sie keine Arbeitsstelle suchen.
Am Freitagnachmittag stellte die Kommission jedoch klar, dass sie Deutschland gar nicht dazu drängen wolle, die Bedingungen für den Zugang zu Sozialleistungen zu erleichtern. In der zitierten Stellungnahme zu dem Verfahren berücksichtige sie, "dass die Mitgliedstaaten den Zugang zu Sozialleistungen für Bürger, die auf dem Arbeitsmarkt nicht aktiv sind, verweigern können." Das EuGH habe allerding klargestellt, dass diese Verweigerung nicht automatisch erfolgen könne.

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Quelle: Stellungnahme der EU-Kommission: EU fordert: Hartz IV auch für arbeitslose Ausländer, die gar keine Arbeit suchen - Arbeitsmarkt - FOCUS Online - Nachrichten

Das Schlaraffenland‎ Deutschland sorgt sich um alles und jeden nur die eigenen Bedürfigen bleiben auf der Strecke...

mfg

Mich wundert ob die Damen und Herren in der EU Kommision jemals von ihrem goldenen Turm herab schauen. Die anti-europäische Haltung wächst und breitet sich in der gesamten EU aus, rechte (auch teils ausländerfeindliche) Parteien haben einen konstanten Zulauf, der größer ist als in den Jahrzehnten davor, in manchen Ostblockstaaten marschieren sie sogar schon auf und in London werden muslimisch aussehende Menschen vermöbelt.
Forderungen wie diese führen zu einer bestimmten Denkweise in der Gesellschaft und wem das nicht auffällt und solche Themen *nicht mit der nötigen Sensibilität und vor allem langsam angeht, der sollte wohl nicht regieren.
Die Analogie zu den 20ern und der "ach so globalisierten" und immer schneller zusammenwachsenderen Welt und dem was daraus *folgte wird immer treffender.
*Was wohl den Prozess in West- und Mitteleuropa im Gegensatz zu Süd- und Osteuropa verlangsamt ist die gute wirtschaftliche Situation.

*edit.

Die Problematik liegt innerhalb der EU an den unterschiedlichen sozial und lohnniveau ..solange keine europäischen Anpassungen/Mindestlöhne stattfinden wird die Diskussion in extremistische Bahnen entgleiten und ein Instrumentalisieren von dem rechten politischen Spektrum/Tendenzen kann die Situation weiterhin gesellschaftlich/sozial zu ihrem Nutzen verschärfen...

PS: Die Auseinandersetzung wird leider wieder auf kosten/Rücken der Menschen/"Sklavendienste" ausgetragen und potenziert tendenziell die Sozialneider und stärkt die Egoismen....wollen wir kritiklos eine Profimaximierung/Lohndumping und das Polarisieren in der Gesellschaft etablieren/hinnehmen?

Wer trägt also konkret an dieser politischen Situation die Verantwortung sicherlich nicht die armen Zuwanderer...

Eine andere Problematik dieser EU-Politik wird aber erst garnicht angegangen, was ist mit den Folgen der Abwanderung von Akademikern aus den Ländern wie Rumänien und Bulgaren?

In ihren Herkunftsländern verdienen Hausärzte oder Apotheker gerade einmal ca. 500 €, was natürlich in ihren Ländern viel Geld ist, aber in Deutschland könnten sie fast das 10 fache verdienen.
Die Folgen sind das es eine Abwanderungswelle dieser Akademiker-Gruppe nach Deutschland oder Frankreich geben wird.
Die Bevölkerung in ihren Herkunftsländern hat darunter zu leiden, weil es einfach kaum bzw. adäquaten Ersatz gibt. Das ganze ist wie ein Schneeballprinzip, denn nun folgen aus noch ärmeren Ländern wie beispielsweise Moldavien Ärzte und Apotheker nach Rumnänien oder Bulgarien, da sie dort für ihre Verhältnisse sehr gutes Geld verdienen, aber die ärmsten der ärmsten in Moldavien haben darunter zu leiden weil sie ebenfalls kaum Ärzte oder Apotheker vor Ort haben, bzw. was ist mit den Krankenhäusern usw.

Dieses Problem sollte die EU mal angehen, anstatt Bedingungen in guten sozial wirtschaftlichen Ländern zu schaffen um ärmere Länder dadurch noch ärmer zu machen...

mfg

Ja...es geht um eine konkrete Modifikation der Verhältnisse innerhalb der EU und diese sind wirtschaftlich/sozialer Natur...daraus lässt sich im Resultat die zwingende Frage ableiten welche Kräfte profitieren letztendlich von diesem System/Modell/Experiment?

PS: Wer keine Veränderungen in der europäischen "Gemeinschaft" toleriert wird keine Anpassungen wollen und stellt die EU im Prinzip/Strukturen damit deutlich in Frage.....welchen "Sinn oder welche Haltung"nehmen wir Bürger als ein Teil der europäische Union in Relation also ein?

Nein...das allerletzte wäre den reaktionären Kräften bei den nächsten Wahlen in die Hände zu spielen und das elementare Demokratieverständnis unsere Menschenrechte würden in Vergessenheit geraten.....

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Originally Posted by Snitlev

Dieses Problem sollte die EU mal angehen, anstatt Bedingungen in guten sozial wirtschaftlichen Ländern zu schaffen um ärmere Länder dadurch noch ärmer zu machen...

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Die Lösung wären gleiche Löhne für gleiche Arbeit - und das nicht nur im Hochlohnsektor.
D.h. wir müssen die Unterschiede in den Lohnniveaus von 1:5 - 1:10 angleichen.
Will man das (1:10) in 40 Jahren schaffen, muss das Wirtschaftwachstum der ärmeren Regionen um 6% höher liegen als in den reichsten Regionen.*1
Die aktuelle Politik führt aber eher zum Gegenteil, nämlich, dass die armen Länder kaputtgespart werden.

Deutschland hat bei den letzten Emissionen von Staatsanleihen teilweise negative Zinsen erreicht:
Würde man zu diesen Konditionen noch mehr Geld leihen und das anderen Staaten ohne Zins zur Verfügung stellen, ergibt sich immer noch ein Gewinn.

Sozialleistungen kosten im Vergleich zu anderen Ausgaben sehr wenig:
Für die Kosten der Bundeswehr (ca. 30Mrd. €/Jahr) könnten wir zum Beispiel 3Millionen zusätzliche Sozialleistungsempfänger versorgen.
(Von den Effekten der durch den zusätzlichen Bedarf höheren Produktion abgesehen!)
Oder natürlich 500000 CSU-Familienmitglieder in den Bairischen Ministerien und Behörden beschäftigen.

Die Bevölkerung EU-weit sollte zusammenstehen und sich nicht von primitiven Parolen aus der Rechtsextremen Ecke von CSU und NPD irreleiten lassen.
Genau jene, die Zwietracht zwischen uns sähen, wollen uns Trennen und klein halten.
Doch nur als große Gemeinschaft können wir uns einfacher der Gefahren durch "befreundete" Staaten erwehren.
Die EU ist mit 500Mio. Einwohnern eine Weltmacht - noch weit vor den USA.
Mit einer Angleichung der Lebensverhältnisse, können wir es auch schaffen, allen diesen 500Mio. Menschen Wohlstand zu geben.
Dazu gehört auch, das wir Gesetzgebung und Normen unter dem gemeinsamen Dach der EU vereinheitlichen.

*1 Dass es auch schneller geht, eine größere Lohnschere zu überbrücken zeigt der Osten Deutschlands:
Betrachtet man die Löhne im Vergleich, ergibt sich dass 1 DDR-Mark ca. 3-4 € entspricht.
Nach offiziellen Umtauschkursen erhält man aber 1 € = 4 DDR-Mark.
Damit haben sich Löhne (und auch Preise!) in reichlich 20 Jahren ver-14-facht.
Das entspräche einem Wachstum von 13% im Jahr. (Welches nie so bei der Bevölkerung angekommen ist!)

mfg
v6ph1

Wer keine Anpassungen in der EU möchte und das betrifft im speziellen/konkret die Löhne und Sozialleistungen...sollte sich die Frage/reflektieren stellen "welches Geistes Kind" er ist oder anders formuliert unter welchen Konditionen die europäische Gemeinschaft gestaltet/zusammenwachsen soll?

Wenn Menschen an der Armutsgrenze "leben/dahinvegetieren" werden diese dorthin gehen wo in Relation dazu Milch und Honig fließt....eine logische Überlebensstrategie/Konsequenz.

Eine klare Differenzierung der Umstände und Verhältnisse innerhalb der EU wären angebracht um objektiv und nicht egoistisch beurteilen zu können.....wollen wir mehr Gerechtigkeit und Einigkeit somit das Teilen fördern oder die Ausbeutung/Zwietracht der Menschen ?

Was erwartest du?

Wir haben das Glück unter privilegierten Umständen auf zuwachsen und versuchen "Gut-Mensch" zu sein, und jetzt wollen wir uns erheben und uns anmaßen was gut oder schlecht ist?!

Wenn ich sehe das die Bauern hier in Deutschland Getreide oder Milch absichtlich vernichten um weiter subventioniert zu werden, gleichzeitig aber Menschen in anderen Ländern hungern, weiß ich nicht was daran gut sein soll.

Das einzigste was ich weiß ist das wirtschaftliche Intressen über den moralichen stehen und selbst wenn man davon betroffen ist keine Skrupel kennt sich daran zu beteiligen, ob nun bewußt oder unbewußt, denn wissen tun wir es, dass es moralich verwerflich ist...

mfg

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Originally Posted by Snitlev

Was erwartest du?
mfg

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Ein bewusstes soziales Denken und aktives Leben/agieren um die politischen Zustände innerhalb der EU/Deutschland für alle Menschen zum positiven/qualitativ ändern zu können.....konsequent die Wirtschaft/Löhne EU weit anpassen damit der Lebensstandard steigen kann.

Als EU Bürger bei den nächsten Wahlen den etablierten Parteien einen Denkzettel verpassen ohne die Korruption und Heuchelei weiterhin zu fördern....das Einfordern für einander gemeinschaftlich Einzustehen um den permanenten Egoismus konkret entgegen wirken zu können.

Kontraproduktiv wäre eine Instrumentalisierung der Zuwanderung um die Reduzierung der Sozialleistungen herbeizuführen und Niedrig löhne als Normalität gesellschaftlich zu akzeptieren....

Meine Erwartung wäre das.... unsere gewählten Politiker ihren Job/Versprechungen nachgehen und nicht weiterhin der Wirtschaft hörig sind um den Niedriglohnsektor wie in den letzten Jahren geschehen weiter ausbauen....während gleichzeitig Sozialleistungen reduziert wurden....

PS: Allgemein simpel... weniger Ignoranz und mehr Menschlichkeit/Einsicht/Empathie...Mindestlöhne.

Es wäre schön wenn deine Denkweise "Gehör" verspüren würde, aber leider ist es in der Realität nur Wunschdenken und ich schätze mal dass du auch weißt das wir uns eher noch weiter von der Menschlichkeit entfernen als es Dir/Uns lieb ist.

Wir haben uns für Kapitalismus entschieden, die Gier dabei ist unverkennbar und mit Ihr verschwindet auch die Menschlichkeit...

mfg

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Originally Posted by Snitlev

Wir haben uns für Kapitalismus entschieden, die Gier dabei ist unverkennbar und mit Ihr verschwindet auch die Menschlichkeit...
mfg

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Der Kapitalismus hat gesiegt ....aber das sollte nicht bedeuten das die Menschen als Verlierer oder eine andere negative Bezeichnung wäre als "Humankapital" auf der Strecke bleiben müssen...wir können alle Gewinner sein und profitieren.

die erbrachte Arbeitsleistung der zugewanderten Facharbeiter sollte vom Exportweltmeister belohnt werden den in ihrer Heimat fehlt dieses Potenzial.

Gebt den Menschen die unsere Wertschöpfung ermöglicht haben ihr Recht auf unbefristete Arbeitsverträge und angemessene adäquate Löhne....denn nicht die Zuwanderer sind das Problem sondern vielmehr die asoziale Habgier einiger weniger.

Quote:

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Originally Posted by Snitlev

Wir haben uns für Kapitalismus entschieden, die Gier dabei ist unverkennbar und mit Ihr verschwindet auch die Menschlichkeit...

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Die Generationen meiner Eltern und Großeltern waren gewarnt und haben es doch nicht geglaubt.
Die Länder, in denen darüber abgestimmt wurde existieren nicht mehr.
Und mich hat nie jemand gefragt.

@Se7Ven:
Man kann nicht frei sein, wenn man vom Geld abhängig ist.

-- v6ph1

@v6ph1:

Hier habe ich mal einen sehr guten Bericht zum Thema "Kapitalismus" aus deinem Lieblingsverlag:

"Große Teile der bürgerlichen Mittelschicht sind dabei, sozial zu verrohen"

Die Publizistin, Soziologin und politische Aktivistin Jutta Ditfurth setzt sich seit Jahrzehnten kritisch mit dem Kapitalismus und dem politischen Zeitgeschehen auseinander. Im Gespräch erklärt sie, warum Reformen und Parteien nichts am Kapitalismus ändern und weshalb die Revolution noch immer nicht ausgebrochen ist.

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Wie sollten diese Organisationen aussehen?

Jutta Ditfurth: Da gibt es einige Anforderungen. Eine zum Beispiel ist: Keine autoritäre Hierarchie, aber auch keine lockere Unverbindlichkeit. Hans-Jürgen Krahl sprach von der "antiautoritären Autorität". Also diejenigen, die mehr Erfahrung haben, sollen sich nicht dumm stellen müssen, weil andere sich sonst "überfordert" fühlen. Aber sie sind verpflichtet, ihre Erfahrungen weiterzugeben und zur Diskussion zu stellen, sich also als Autorität tendenziell abzulösen.

Ich denke eher an Rätestrukturen, also prozesshafte Strukturen, die nicht erstarren und keine Trennung einer vermeintlichen Elite von der Mehrheit. Neben hoher Streitqualifikation ist Bündnisfähigkeit nötig, also Antworten auf die interessante Frage: Wann und warum lohnt sich ein Bündnis mit anderen? Und bei all dem braucht man sehr viel Geduld. Denn wesentliche Voraussetzungen für den richtigen Augenblick liegen nicht in unserer Hand. Wann in einer Gesellschaft Risse entstehen, die wir für Veränderungen nutzen können, entscheiden politische und ökonomische Entwicklungen, die außerhalb unseres Gegenmachtbereichs liegen und manchmal eben auch Zufälle. Man muss historische Prozesse verstehen und vorbereitet sein, sonst vermasselt man die historischen Möglichkeiten.

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Das komplette Interview und Quelle gibts hier: "Große Teile der bürgerlichen Mittelschicht sind dabei, sozial zu verrohen" | Telepolis

Sie hat nicht ganz unrecht, wenn auch viel aus alter Zeit so heute nicht mehr ganz aktuell ist, aber die Kernaussage passt das der Mittelstand immer weiter verarmen wird und sich nur noch ein elitärer Kreis die Politik/Wirtschaft bestimmen wird...


mfg

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Originally Posted by v6ph1

Die Generationen meiner Eltern und Großeltern waren gewarnt und haben es doch nicht geglaubt.
Die Länder, in denen darüber abgestimmt wurde existieren nicht mehr.
Und mich hat nie jemand gefragt.

@Se7Ven
Man kann nicht frei sein, wenn man vom Geld abhängig ist.

-- v6ph1

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Das wirft die konkrete Frage auf und führt unweigerlich in die Reflexion der eigenen Existenzgrundlagen/Basis.....was die Freiheit und das Leben unser Dasein den qualitativ aufwertet.....der Courage zur Veränderung?

ein weitgehend selbstbestimmte Leben und der eigenen kritischem Konsumanalyse unserer Wertschöpfung?

Wie können wir Menschen/Bürger gemeinsam überleben und unser Wissen klug mit nachhaltiger konstruktiver Wirkung vorausschauend einsetzen......einer kritischen Auseinandersetzung?

dieses Handeln würde allerdings bedeuten ohne Menschenverachtung(Humankapital und mit einer Entwicklung/Reife die ein sozial konsequentes Handeln/Denken voraussetzt.