Verschwendung öffentlicher Gelder Eine Brücke für Fledermäuse
Ob unsinnige Bauvorhaben oder aus dem Steuersäckel finanzierte Geburtstagsfeiern: Der Bund der Steuerzahler führt in seinem Schwarzbuch zahlreiche Beispiele für die Verschwendung öffentlicher Gelder auf.
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Ob der neue Berliner Flughafen, die Sanierung eines Münchner Theaters oder die neue BND-Zentrale - regelmäßig ufern die Kosten bei öffentlichen Bauvorhaben aus. Aus Sicht des Steuerzahlerbundes ist die teils gravierende Kostenexplosion oft vermeidbar durch solide Planung und realistische Finanzierung.
Zwar dürfe nicht jede Überschreitung des Budgets automatisch mit einer Verschwendung von Steuergeldern gleichgesetzt werden. „Viele dieser negativ auf das Bauvorhaben wirkenden Faktoren sind von der Politik und der Verwaltung hausgemacht“, monierte der Verband in seinem am Donnerstag in Berlin vorgelegten Schwarzbuch.
Oft würden elementare gesetzliche Vorschriften missachtet. Großbauvorhaben müssten von Anfang an auf eine grundsolide Basis gestellt werden. „Um realistische Kostenprognosen zu erhalten, müssen belastbare Annahmen getroffen werden“, wird weiter gefordert: „Die Bürger haben ein Anrecht darauf, dass der Staat sorgsam und vernünftig mit ihrem Geld umgeht.“ Die Politik habe inzwischen die Hauptursachen für die Kostenlawinen erkannt und eine Kommission ins Leben gerufen, erkennt der Steuerzahlerbund an, warnt aber auch: „Sie darf nicht als Feigenblatt missbraucht werden.“
Quelle: Verschwendung öffentlicher Gelder: Eine Brücke für Fledermäuse - Wirtschaftspolitik - FAZ
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mfg
