Das Bundeskriminalamt hat seit dem Jahr 2001 in knapp 40 Fällen Besucher ihrer Webseite BKA Startseite überwacht
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Zudem hat das BKA Landesbehörden in mindestens 130 Fällen bei dieser umstrittenen Ermittlungsmethode unterstützt Dies geht aus einer jetzt veröffentlichten Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Laut des Bundesinnenministeriums führte das Bundeskriminalamt auf Anordnung der jeweils zuständigen Staatsanwaltschaft im Zeitraum zwischen 2001 und 2008 in 38 Fällen Homepageüberwachungen durch. In weiteren 130 Fällen hat das BKA Länderdienststellen bei Homepageüberwachungen auf Webseiten der ersuchenden Länderdienststellen im Rahmen dortiger Ermittlungsverfahren unterstützt.
SpoilerMinisterium: Homepageüberwachung ein hilfreiches Instrument im Rahmen der Strafverfolgung:
So hätten beispielsweise mit dieser Maßnahme der Mord an einem 8-jährigen Mädchen in Gießen 2001, ein Doppelmord an zwei 11 und 9 Jahre alten Geschwistern in Stolberg im Jahr 2003 oder die Erpressung des Metro-Konzerns 2002 erfolgreich aufgeklärt werden können. Allerdings sei eine detaillierte Auflistung der einzelnen Homepageüberwachungen nicht mehr möglich, da diese Daten mangels Aufbewahrungserfordernis bereits gelöscht worden sind.
Das Ministerium ließ verlauten, dass es diese umstrittene Form der Überwachung weiterhin für ein hilfreiches Instrument im Rahmen der Strafverfolgung hält. Auf die Nachfrage aus dem Bundestag antwortete das Ministerium, dass bei einer Vielzahl von Fällen sich Hinweise ergaben, die auf anderen Wegen nicht erlangt werden wären. Welche Hinweise das waren und warum die nicht anders ermittelt werden konnten, dazu enthält die schriftliche Antwort des Ministeriums keine Details.
Berliner Gerichte hatten den Behörden im Jahr 2007 untersagt, über ihre Homepages personenbezogene Daten über das Ende des jeweiligen Nutzungsvorgangs hinaus zu speichern und zu verwerten. Dies galt insbesondere für IP-Adressen. Diese dürften nicht archiviert werden, da mit ihnen eine Identifizierung von Nutzern möglich sei. Diese anlassbezogene Speicherung von IP-Adressen von Besuchern der Homepage des Bundeskriminalamtes war 2007 im Rahmen von Ermitllungsen bekannt geworden. Damals stützte das Innenressort diese Art der ersten Ermittlungsmaßnahme auf die kriminalistische Erfahrung, dass sich Täter insbesondere bei Straftaten, die ein großes öffentliches Interesse geweckt haben, regelmäßig über den Fortgang der Ermittlungen informiert haben.
Besucher, welche sich bestimme Bereiche anschauen, werden zu potentiellen Tätern erklärt.
Gute Aktion. :thumbsup:
11.10.12, 23:54
Se7Ven
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Originally Posted by shoulder
Besucher, welche sich bestimme Bereiche anschauen, werden zu potentiellen Tätern erklärt.
Gute Aktion. :thumbsup:
Korrekt...so simpel und unkompliziert kann wohl der einfache unschuldige Bürger zum gewöhnlichen Straftäter oder gar zum bösen Terroristen avancieren.
11.10.12, 23:57
Instab
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So hätten beispielsweise mit dieser Maßnahme der Mord an einem 8-jährigen Mädchen in Gießen 2001, ein Doppelmord an zwei 11 und 9 Jahre alten Geschwistern in Stolberg im Jahr 2003 oder die Erpressung des Metro-Konzerns 2002 erfolgreich aufgeklärt werden können.
also das ist so gut wie nicht haltbar. bei einer ermittlung spielen so viele faktoren eine rolle dass der alleinige besuch einer webseite einfach zu wenig hergibt um solche ergebnisse zu liefern
12.10.12, 00:07
Se7Ven
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Originally Posted by Instab
also das ist so gut wie nicht haltbar. bei einer ermittlung spielen so viele faktoren eine rolle dass der alleinige besuch einer webseite einfach zu wenig hergibt um solche ergebnisse zu liefern
Ja..diese Methode oder Handlung bestimmte Webseiten aufzurufen als Bürger und tendenziell interessant zu finden sagt nicht zwingend etwas über den guten/bösen Charakter eines Menschen aus.
12.10.12, 09:04
mabuse
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Originally Posted by Instab
also das ist so gut wie nicht haltbar. bei einer ermittlung spielen so viele faktoren eine rolle dass der alleinige besuch einer webseite einfach zu wenig hergibt um solche ergebnisse zu liefern
Irgendwie frag ich mich auch, welche Webseite typischerweise von Mördern besucht wird . . .
12.10.12, 21:34
Se7Ven
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Originally Posted by mabuse
Irgendwie frag ich mich auch, welche Webseite typischerweise von Mördern besucht wird . . .
Die fatale aber gewöhnliche Antwort lautet....ganz bestimmte Horrorforen und Splatterseiten/Shootergames sind sehr suspekt weil diese praktisch zu ungeheuerlichen Strafdelikten auffordern/anregen könnten.... Vorsicht vor der gefährlichen Black metal Musik.
13.10.12, 03:29
Instab
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Originally Posted by Se7Ven
Die fatale aber gewöhnliche Antwort lautet....ganz bestimmte Horrorforen und Splatterseiten/Shootergames sind sehr suspekt weil diese praktisch zu ungeheürlichen Strafdelikten auffordern/anregen könnten.... Vorsicht vor der gefährlichen Black metal Musik.
:lol: und nicht zu vergessen die kinder die "klingelparties" machen. das sind die schlimmsten :D
15.10.12, 10:33
Snitlev
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Originally Posted by Se7Ven
Vorsicht vor der gefährlichen Black metal Musik.
Also mein lieber Freund, dass halte ich doch für sehr übertrieben, denn auch ich höre diese Musik und fühle mich zu keinem Strafdelikten hingezogen ganz zu schweigen davon das ich trotz dieser "furchtbaren Musik" ein gottesfürchtiger Mensch bin ;)
mfg
15.10.12, 20:51
Se7Ven
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Originally Posted by Snitlev
Also mein lieber Freund, dass halte ich doch für sehr übertrieben, denn auch ich höre diese Musik und fühle mich zu keinem Strafdelikten hingezogen ganz zu schweigen davon das ich trotz dieser "furchtbaren Musik" ein gottesfürchtiger Mensch bin ;)
mfg
Natürlich ..das war ein provokantes Beispiel für die Hilflosigkeit und scheinheilige Argumentation zu der Überwachung unserer braven Mitbürger mit ihren harmlosen Interessen.
16.10.12, 10:42
mabuse
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Originally Posted by Snitlev
denn auch ich höre diese Musik und fühle mich zu keinem Strafdelikten hingezogen ganz zu schweigen davon das ich trotz dieser "furchtbaren Musik" ein gottesfürchtiger Mensch bin
Ahhhh . . .
Ist das so?
Du heisst doch Straftaten des öfteren gut . . .
