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View Full Version : SPD will Breitbandanschlüsse mit Steuergeld fördern



Snitlev
15.07.13, 12:41
Sollte die SPD die Bundestagswahl gewinnen, plant sie wohl den Ausbau des Breitbandinternets mit staatlichen Geldern. Den Hauptteil der Investitionen sollen jedoch weiterhin die Netzbetreiber tragen.



Die SPD will im Fall eines Sieges bei der Bundestagswahl einem Zeitungsbericht zufolge die Internetversorgung massiv ausbauen und Breitbandanschlüsse staatlich fördern. Pro Anschluss solle der Staat bis zur Hälfte der Zuzahlungen übernehmen, maximal 2000 Euro, berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung". Um die Zuschüsse zu finanzieren, schlage die SPD einen "Bürgerfonds" vor. Er soll dort helfen, wo der Markt bisher nicht ausreicht.
Dieser Fonds sei ein zweckgebundenes Sparbuch. Die Bürger legten ihre Ersparnisse für mindestens fünf Jahre an. Der Staat garantiere dafür eine überdurchschnittliche Verzinsung - zwei Prozentpunkte mehr als üblich. Mit den Einnahmen solle der Staat die Breitbandverkabelung dort bezuschussen, wo sie im Markt bisher nicht rentabel ist. Den Großteil der Investitionen würden nach den Vorstellungen der SPD aber weiter die Netzbetreiber tragen, heißt es in dem Bericht.

Quelle: Laut Medienbericht: SPD will Breitbandanschlüsse mit Steuergeld fördern - Politik | STERN.DE (http://www.stern.de/politik/deutschland/laut-medienbericht-spd-will-breitbandanschluesse-mit-steuergeld-foerdern-2038136.html)

Ich glaube die SPD hat immer noch nicht verstanden dass der Großteil der Bevölkerung nicht in der Lage ist "Ersparnisse" anzulegen bzw. über einen Zeitraum von 5 Jahren.
Sie haben wohl schon zusehr das CDU/FDP-Gen und denken auch schon fast so...

mfg

Instab
16.07.13, 20:37
die spd ist in einer starken notlage. bis zur wahl werden wahrscheinlich noch etliche dieser verzweiflungsmassnahmen auftauchen - stimmenfang mit allen mitteln

Se7Ven
16.07.13, 21:25
die spd ist in einer starken notlage. bis zur wahl werden wahrscheinlich noch etliche dieser verzweiflungsmassnahmen auftauchen - stimmenfang mit allen mitteln

Die SPD sollte zurück zu ihren politischen Wurzeln finden und eine glaubhafte/konzentriert ausgerichtet soziale Politik wäre klarer/überzeugender als diese durchsichtigen Pseudomaßnahmen..

leus
16.07.13, 22:13
Die SPD sollte zurück zu ihren politischen Wurzeln finden und eine glaubhafte/konzentriert ausgerichtet soziale Politik wäre klarer/überzeugender als diese durchsichtigen Pseudomaßnahmen..
Als ob irgendeine der etablierten Parteien glaubhafte Politik machen würde. Vor allem im Wahlkampf. Da wähl ich lieber die Parteien die liegen sich entweder ewig in den Haaren und machen gar nichts oder sie machen was Vernünftiges.

Se7Ven
17.07.13, 22:17
Als ob irgendeine der etablierten Parteien glaubhafte Politik machen würde. Vor allem im Wahlkampf. Da wähl ich lieber die Parteien die liegen sich entweder ewig in den Haaren und machen gar nichts oder sie machen was Vernünftiges.


Die Problematik liegt in der reduzierten Perspektive/Konzentration auf den Wahlkampf und eine langfristige notwendige nachhaltige Politik kann unter diesen Voraussetzungen nicht umgesetzt werden.....ausschließlich den politischen Gegner zu diffamieren ist ein politisch taktischer Systemfehler.

Instab
18.07.13, 05:59
ausschließlich den politischen Gegner zu diffamieren ist ein politisch taktischer Systemfehler.

der immer dann auftaucht wenn man selbst nichts zu bieten hat. solange die wähler das durchschaün ist es aber harmlos.

Se7Ven
18.07.13, 20:16
der immer dann auftaucht wenn man selbst nichts zu bieten hat. solange die waehler das durchschauen ist es aber harmlos.

Dieses wäre die Voraussetzung ein politisch taktisches Manöver erkennen zu können und die bestehenden Parteien an ihren politischen realen Ergebnissen zu bewerten/messen ......Wahlversprechungen sind leichtfertig gegeben im Endeffekt zählen allerdings Fakten/Resultate.

Instab
20.07.13, 01:17
Dieses wäre die Voraussetzung ein politisch taktisches Manöver erkennen zu können und die bestehenden Parteien an ihren politischen realen Ergebnissen zu bewerten/messen ......Wahlversprechungen sind leichtfertig gegeben im Endeffekt zählen allerdings Fakten/Resultate.

für die kommende wahl werden neü negativrekorde bez. wahlbeteiligung erwartet. das könnte man als reaktion auf solches verhalten sehen

Se7Ven
20.07.13, 18:39
fuer die kommende wahl werden neue negativrekorde bez. wahlbeteiligung erwartet. das koennte man als reaktion auf solches verhalten sehen

ja es ist ein konkretes bestehendes politisches Dilemma und dafür sind die Parteien verantwortlich einerseits werden dem Wähler Versprechungen/Hoffnungen sugeriert andererseits allerdings finden keine konkreten Veränderungen statt....was daraus folgt sind eine zunehmende Politikverdrossenheit/Passivität und Frustration beim Wähler.