Snitlev
16.12.11, 10:53
RA Dury: Kanzlei Kornmeier scheitert im Dezember 2011 vor dem Amtsgericht Frankfurt Main mit Klage wegen Filesharings
Wie Rechtsanwalt Marcus Dury mitteilt, hat die bekannte Abmahnkanzlei Kornmeier vor dem Amtsgericht Frankfurt eine Abfuhr auf ganzer Linie erhalten. Das Amtsgericht Frankfurt hat darauf hingewiesen, dass es örtlich überhaupt nicht zuständig (§ 32 ZPO) ist, da der Beklagte seinen Wohnsitz nicht im Bezirk des Amtsgerichts Frankfurt hat und auch sonst nicht ersichtlich ist, in welchem sachlichen Zusammenhang die Klage mit dem Amtsgericht Frankfurt am Main steht.
Endlich stellt auch einmal ein Amtsgericht klar, dass das Regel-Ausnahme-Verhältnis im Bereich der örtlichen Zuständigkeit der Gerichte, nicht durch eine extensive Anwendung von §32 ZPO bei Internetsachverhalten pervertiert werden sollte. Die Amtsgerichte in München und Hamburg sollten sich hiervon ruhig mal eine Scheibe abschneiden. Weitere Infos zur örtlichen Zuständigkeit gemäß § 32 ZPO (sog. fliegender Gerichtsstand), haben wir hier für Sie hinterlegt.
Lesen Sie nachfolgend, welche Worte das AG Frankfurt am Main zu der Filesharing-Klage der Kanzlei Kornmeier fand: http://www.initiative-abmahnwahn.de/wp-content/uploads/AG-FAM-31C2528_11-17.pdf
Quelle: Abmahnwahn-Dreipage Aktuell (http://abmahnwahn-dreipage.de/aktuell.html)
So kann es auch gehen wie dieses AG in FF/Main zeigt. Endlich auch mal einen Misserfolg für diese Abmahngeier, hoffe dass es noch viele weitere Rückschläge für diese Abmahnindustrie gibt...
mfg
Wie Rechtsanwalt Marcus Dury mitteilt, hat die bekannte Abmahnkanzlei Kornmeier vor dem Amtsgericht Frankfurt eine Abfuhr auf ganzer Linie erhalten. Das Amtsgericht Frankfurt hat darauf hingewiesen, dass es örtlich überhaupt nicht zuständig (§ 32 ZPO) ist, da der Beklagte seinen Wohnsitz nicht im Bezirk des Amtsgerichts Frankfurt hat und auch sonst nicht ersichtlich ist, in welchem sachlichen Zusammenhang die Klage mit dem Amtsgericht Frankfurt am Main steht.
Endlich stellt auch einmal ein Amtsgericht klar, dass das Regel-Ausnahme-Verhältnis im Bereich der örtlichen Zuständigkeit der Gerichte, nicht durch eine extensive Anwendung von §32 ZPO bei Internetsachverhalten pervertiert werden sollte. Die Amtsgerichte in München und Hamburg sollten sich hiervon ruhig mal eine Scheibe abschneiden. Weitere Infos zur örtlichen Zuständigkeit gemäß § 32 ZPO (sog. fliegender Gerichtsstand), haben wir hier für Sie hinterlegt.
Lesen Sie nachfolgend, welche Worte das AG Frankfurt am Main zu der Filesharing-Klage der Kanzlei Kornmeier fand: http://www.initiative-abmahnwahn.de/wp-content/uploads/AG-FAM-31C2528_11-17.pdf
Quelle: Abmahnwahn-Dreipage Aktuell (http://abmahnwahn-dreipage.de/aktuell.html)
So kann es auch gehen wie dieses AG in FF/Main zeigt. Endlich auch mal einen Misserfolg für diese Abmahngeier, hoffe dass es noch viele weitere Rückschläge für diese Abmahnindustrie gibt...
mfg