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View Full Version : [FAQ] KG Berlin: Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen



Snitlev
30.09.11, 11:37
Mit Beschluss vom 22.07.2011 (Az.: 5 W 161/11) Rechtsprechung: 5 (http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=5) W 161/11 hat das KG Berlin entschieden, dass die Versendung von 120 Abmahnungen innerhalb von 19 Tagen samt Kostenerstattungsansprüchen in Höhe von 18.000,00 Euro rechtsmissbräuchlich ist. Der Abmahner erwecke den Eindruck, dass sein Vorgehen allein dem Zwecke der Gewinnerzielung diene.



Quelle: KG Berlin: Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen » Abmahnwarner » rechtsmissbräuchlich, KG Berlin, Feil, Rechtsanwälte, www, recht-freundlich, de, Fachanwalt, IT-Recht, Abmahnung, Waldorf, Rasch (http://abmahnung-blog.de/abmahnwarner/kg-berlin-rechtsmissbrauch-bei-abmahnungen)

In diesem konkreten Fall ging es zwar um Massenabmahnungen von Immobilienmaklern, aber sicherlich ist dieses Urteil auch bei Massenabmahnungen im Urheberrecht anzuwenden, daher kann ich nur raten sich in jedem Fall immer einen Rechtsanwalt zu holen der diese Abmahnung dann prüfen kann ob es sich hierbei um eine Massenabmahnung handelt, denn so hat er die Möglichkeit sich dieses Urteil als Grundlage heranzuziehen und darauf aufzubauen...

mfg