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View Full Version : [News] Positionspapier: Massenabmahnungen im Urheberrecht



Snitlev
02.09.11, 09:12
Massenabmahnungen im Urheberrecht

Der Verein gegen den Abmahnwahn e.V., das Onlinemagazin gulli und die Initiative Abmahnwahn-Dreipage legen ihren Standpunkt zur Massenabmahnung im "digitalen" Urheberrecht dar, bieten akzeptable Lösungsvorschläge an sowie rufen alle Engagierte, Interessierte, Betroffene des Abmahnwesens auf, den mit angebotenen Musterbrief an die jeweiligen Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises oder des Bundeslandes zu versenden und auf das Geschäftsmodell Abmahnung hinzuweisen.

Massenabmahnungen im Urheberrecht dienen einzig allein zur Durchsetzung von Anwaltsgebühren als Kosten der Rechtsverfolgung


Steinwiesen, 01.09.2011. Der Verein gegen den Abmahnwahn e.V., das Onlinemagazin gulli und die Initiative Abmahnwahn-Dreipage legen in einem Positionsbrief ihren Standpunkt zur Reform des neuen digitalen Urheberrechtes dar, in dem das Hauptaugenmerk auf Lösungsvorschläge im Interesse der Urheber, Rechteinhaber und Rechteverwerter, aber auch erstmals auf die Interessen der privaten Verbraucher gerichtet sind. Das veraltete Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (kurz UrhG) muss dringend an das digitale Zeitalter angepasst werden in einer übergeordneten Diskussion über das Dreieck Urheber, Rechteinhaber bzw. Rechteverwerter, also Leistungsschutzberechtigte und Nutzer (private Verbraucher). Hierzu bedarf es neuer Begriffsterminologien und Gesetze.
Das legitime Recht der Urheber, Rechteinhaber und Rechteverwerter, die tagtäglich in großer Anzahl vorkommenden Urheberrechtsverletzungen über P2P-Netzwerke (Internettauschbörse) oder durch die unbedarfte Verwendung von einzelnen Bildern oder Texten auf Internetverkaufsplattformen (eBay) oder Internetpräsenzen (Homepage, Blog usw.) geltend zu machen möchten wir nicht in Abrede stellen. Abmahnung, als gutes Instrument einen Rechtsverletzer aufzufordern einen bestimmten Missstand abzustellen ja, aber ein klares nein zu einer Gelddruckmaschine für einige wenige spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien oder schnelle und unkomplizierte Steuereinnahmen für den Staat.
Wir rufen alle Engagierte, Interessierte, Betroffene des Abmahnwesens auf, das zum Download angebotenen Positionspapier an die jeweiligen Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises oder des Bundeslandes zu versenden und auf das Geschäftsmodell Abmahnung hinzuweisen. Eine demokratische Gesetzesänderung erreicht man nur über den Bundestag sowie engagierte Bürger.


Download des Positionspapier: 11586



Der juristisch geprüfte Musterbrief sollte inhaltlich nicht geändert werden, außer den eigenen Angaben, die des Empfängers sowie der eigenhändigen Unterschrift. Bitte versenden Sie den Musterbrief einmal per normaler Briefpost und einmal per E-Mail (hier reicht der Vorname und Nachname als Unterschrift).

Empfänger

Vorab per E-Mail: mail@bundestag.de
Deutscher Bundestag
Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland
Prof. Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages
Platz der Republik 1
10557 Berlin

oder

an den Bundestagsabgeordneten Ihres Wahlkreises bzw. Bundeslandes.

Wo finde ich die Namen oder Adressen?
=> Mitglieder des 17. Deutschen Bundestages Deutscher Bundestag: Abgeordnete nach Bundesländern (http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/listeBundesland/index.html)

Hinweis
Die E-Mail-Adresse finden Sie im jeweiligen Impressum der mit angegebenen Homepage des betreffenden Bundestagsabgeordneten oder einfach:

< vorname.nachname@bundestag.de >

Bsp.: Max Mustermann, FDP (Oberfranken)

Vorab per E-Mail: max.mustermann@bundestag.de
Max Mustermann, MdB
Platz der Republik 1
10557 Berlin






Für die juristische Unterstützung möchten wir uns bei den Rechtsanwälten Dr. Alexander Wachs (Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte) sowie Dipl.-Jur. Univ. Matthias Lederer (Kanzlei Rechtsanwälte Dr. Altersberger und Kollegen) bedanken. Für die Grundsatzdiskussion bei "delta" sowie bei "oro" als unseren Korrektor.

Leser- und Pressekontakt:

Initiative Abmahnwahn-Dreipage
Ansprechpartner für Interessenten: Uwe Berger
Hauptstraße 02
56865 Panzweiler
Telefon +49 9262 974217
Telefax +49 9262 974218
Homepage: Abmahnwahn-Dreipage Startseite (http://www.abmahnwahn-dreipage.de)
Blog: http://abmahnwahn-dreipage.de/ (http://www.initiative-abmahnwahn.de)
Facebook: Initiative Abmahnwahn-Dreipage
E-Mail: steffen.steinwiesen@t-online.de




Quelle: Abmahnwahn-Dreipage Aktuell (http://abmahnwahn-dreipage.de/aktuell.html)

Auch ähnlich wie bei den Petitionen möchte ich doch alle bitten dieses im Intresse aller, bitte zu unterstützen in dem jeder einmal dieses Positionspapier ausfüllt und an den Bundestag schickt.


mfg