View Full Version : Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück
Horst Köhler ist von seinem Amt als Bundespräsident zurückgetreten. Er begründete den Schritt mit der Kritik an seinen Äußerungen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan.
Bundespräsident Horst Köhler hat als erster deutscher Bundespräsident seinen Rücktritt vom Amt erklärt. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag in Berlin. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.
Bundesprsident Horst Khler tritt zurck - Afghanistan-uerungen - N24.de (http://www.n24.de/news/newsitem_6093406.html)
tokiodrift1
31.05.10, 17:03
Fand ihn eigentlich ziemlich kompetent und auch sehr glaubwürdig.
Dass er das gesagt hat, was alle gedacht haben, war sehr mutig.
Dass er das gesagt hat, was alle gedacht haben, war sehr mutig
ja das finde ich auch gut von ihm
Es war vielleicht etwas unglücklich formuliert, das der Krieg zweckmässig sei um einen wirtschaftlichen Vorteil daraus zu gewinnen, aber nun gut Kässmann hat es vorgemacht nun der erste Politiker der ebenfalls die Konsequenzen selbst bestimmt...
mfg
Kompetent? Köhler?
Der Typ hat die Vorratsdatenspeicherung durchgewunken.
Dann noch die Internetzensur unter Frau von der Leyen.
Dazu kommen seine Äußerungen zu den Einsätzen der Bundwehr: (http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32699/1.html)
Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern , die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.[...]
Wir haben ja diese traurige Erfahrung gemacht, dass Soldaten gefallen sind, und niemand kann ausschließen, dass wir auch weitere Verluste irgendwann beklagen müssen. […] es wird wieder sozusagen Todesfälle geben, nicht nur bei Soldaten, möglicher Weise auch durch Unfall, mal bei zivilen Aufbauhelfern. Das ist die Realität unseres Lebens heute.[...]
an muss auch um diesen Preis [weiterer Todesopfer] sozusagen seine am Ende Interessen wahren [sic!]. Mir fällt das schwer, das so zu sagen. Aber ich halte es für unvermeidlich, dass wir dieser Realität ins Auge blicken.
Kurz: Er findet Kriege um unseren Wohlstand zu wahren in Ordnung - ein Umstand, der ihn als Präsident untragbar macht.
Er hat auch nie wirklich die Wahrheit zu Afghanistan gesagt, sondern sich einmal Versprochen.
Dass das im Vergleich zu unseren sonstigen Volkszertretern ausgesprochen offen rüber kommt, ist keine Leistung seinerseits, sondern eine Schande der restlichen Regierung.
Nachdem wir jetzt mit Koch und Köhler den zweiten Rücktritt in alphabetischer Reihenfolge haben, bleibt nur zu hoffen, dass es möglichst bald so weiter geht:
Lammert, Leyen, Maiziere, Merkel,...
Es bleibt nur zu hoffen, dass ein anständiger Kandidat gewählt wird, keiner dieser Regierungsarschkriecher.
2 Vorschläge hätte ich schon:
Joschka Fischer
Margot Käßmann
mfg
v6ph1
@v6ph1: 2 Vorschläge hätte ich schon:
Joschka Fischer
Margot Käßmann
absolut Deiner Meinung zu den neuen Kandidaten ;-)
mfg
boah ey, also ich kann verstehen, dass der aufgrund von solchem Schwachsinn keinen Bock mehr hat. Ich käme mir da verarscht vor. Er hat nicht gesagt, dass Kriegseinsätze nur wegen wirtschaftlichem Interesse durchzuführen sind. Sondern, dass wenn es notwändig ist, eine Region zu stabilisieren, um einen wirtschaftlichen Vorteil zu erreichen. Das ist ein sehr sehr großer Unterschied.
Und mal genauer gefragt, warum hat wohl die USA den Irak angegriffen ;-).
Es ist klar, dass der sich dann verarscht sieht.
Mfg Dagon
Ehrlich gesagt angesichts des politischen Verfallss in unserem Lande sollte dieser Rücktritt als eine chance betrachtet werden den Prozess innovativer Erneuerungen innerhalb unserer politischen Kultur zu aktivieren.
Um diesen erwünschten Effekt herbei zu führen wäre es am effizientesten indem die aktuellen politischen Hasardeure in die Wüste geschickt werden. Wir benötigen frischen Wind es ist an der Zeit das die alte Riege sich verabschiedet und wir endliche neue couragierte Politiker mit Charakter erhalten.
Dennoch eines bleibt im Gedächtnis und verdient vollsten Respekt und das ist Köhlers konsequente Haltung er hat seine Meinung geäußert ohne sich dabei verbiegen zu lassen....dem Beispiel sollten andere Politiker folgen und abtreten.
Poblem ist, wenn die Politiker, die an der Macht sind abtreten, wer kommt dann nach?? Sind das wirklich bessere Leute?? Ich weiß es nicht.
eine Regierung aus CDU und SPD hat gezeigt, dass diese Kombination sehr gut passt und auch politisch gute Zielsetzungen bieten kann.
Mfg Dagon
Poblem ist, wenn die Politiker, die an der Macht sind abtreten, wer kommt dann nach?? Sind das wirklich bessere Leute?? Ich weiß es nicht.
eine Regierung aus CDU und SPD hat gezeigt, dass diese Kombination sehr gut passt und auch politisch gute Zielsetzungen bieten kann.
Mfg Dagon
da gibt es jeden Jahr hunderte junge Leute die Studium beenden...
Poblem ist, wenn die Politiker, die an der Macht sind abtreten, wer kommt dann nach?? Sind das wirklich bessere Leute??
genau das ist der haken
---------- Post added at 21:25 ---------- Previous post was at 21:24 ----------
da gibt es jeden Jahr hunderte junge Leute die Studium beenden...
und die sind deshalb qualifiziert? :rolleyes:
und die sind deshalb qualifiziert?
also warum gehen sie dann in die Schule?? was sollen die,auf Mars fliegen um qualifiziert zu sein?!Wie stark muss man den qualifiziert sein um zu sehen das Krieg im Afghanistan nicht gut ist :rolleyes2:
also warum gehen sie dann in die Schule?? was sollen die,auf Mars fliegen um qualifiziert zu sein?!Wie stark muss man den qualifiziert sein um zu sehen das Krieg im Afghanistan nicht gut ist :rolleyes2:
naja also zürst mal sollte nie jemand direkt von der schule ein höheres amt bekleiden.
ferner ist eine meinung über einen krieg wohl kaum ein kriterium ob man qualifiziert ist als präsident :eek13:
tokiodrift1
31.05.10, 21:32
also warum gehen sie dann in die Schule?? was sollen die,auf Mars fliegen um qualifiziert zu sein?!Wie stark muss man den qualifiziert sein um zu sehen das Krieg im Afghanistan nicht gut ist :rolleyes2:
MMn sollte man als Bundespräsident auch eine erhöhte Sozialkompetenz sowie sogenannte 'Soft-Skills' aus anderen Gebieten besitzen, diese fehlen i.d.R. direkt nach dem Abgang einer Bildungseinrichtung.
Horst Köhler hat solche.
Desweiteren werden ältere Leute eher respektiert (gute Sitte), und da passt das schon mit dem Mindestalter für das Amt des Bundespräsidenten (40j.)
mfg
td1
aber denkst du das der alleine alle Entscheidungen trieft?er bekommt Einweisungen von seinen Berater,also das sieht mir nicht als ob er so viel qualifiziert sein muss :biggrin:
du kriegst ja ein paar Möglichkeiten auf dem Tisch und nun sollst du nur entscheiden welche nimmst du,das kann ja ein ganz normaler Mensch vielleicht auch besser
aber denkst du das der alleine alle Entscheidungen trieft?er bekommt Einweisungen von seinen Berater,also das sieht mir nicht als ob er so viel qualifiziert sein muss :biggrin:
das gilt für alle politiker ;)
du kriegst ja ein paar Möglichkeiten auf dem Tisch und nun sollst du nur entscheiden welche nimmst du,das kann ja ein ganz normaler Mensch vielleicht auch besser
sicher nicht. es geht ja um die konzeqünzen die diese entscheidungen zur folge haben
tokiodrift1
31.05.10, 21:43
aber denkst du das der alleine alle Entscheidungen trieft?er bekommt Einweisungen von seinen Berater,also das sieht mir nicht als ob er so viel qualifiziert sein muss :biggrin:
du kriegst ja ein paar Möglichkeiten auf dem Tisch und nun sollst du nur entscheiden welche nimmst du,das kann ja ein ganz normaler Mensch vielleicht auch besser
Sicherlich hast du recht damit, dass er auch eine Art Symbolfigur ist, doch würde man lieber zu einem lebenserfahrenen Menschen hinaufsehen, als zu dem hans-peterle der gerade aus der hochschule entlassen wurde.
Wie würdest du dich fühlen, wenn du (beispielsweise) dreißig Jahre alt wärst, und du wüsstest das der machtvollste Amtsinhaber der Bundesrepublik erst vor kurzem 18 geworden ist.
Eigenartig, oder ?
sicher nicht. es geht ja um die konzequenzen die diese entscheidungen zur folge haben
ja aber wie viele Entscheidungen (falsche) haben Politiker gemacht und wir alle,auch am diesen Forum können es nicht glauben und wir wurden sicher anders es tun und viele von uns wurde man als nicht sehr klug beschreiben...
Wie würdest du dich fühlen, wenn du (beispielsweise) dreißig Jahre alt wärst, und du wüsstest das der machtvollste Amtsinhaber der Bundesrepublik erst vor kurzem 18 geworden ist.
Eigenartig, oder ?
wer beendet ja ein Studium mit 18,wenn ja dann soll er doch gleich Präsident werden
ja aber wie viele Entscheidungen (falsche) haben Politiker gemacht und wir alle,auch am diesen Forum können es nicht glauben und wir wurden sicher anders es tun und viele von uns wurde man als nicht sehr klug beschreiben...
uns sind nicht alle informationen zugänglich daher ist ein urteil schwierig
wer beendet ja ein Studium mit 18,wenn ja dann soll er doch gleich Präsident werden
man kann erst ab 40 präsident werden und das hat gute gründe
und viele von uns wurde man als nicht sehr klug beschreiben...
naja, wenn 'klug' heisst: die Waehler (sorgfaeltig) anschmieren, dann sind die erfahrene Politiker deutlich vorne ;)
wer beendet ja ein Studium mit 18,wenn ja dann soll er doch gleich Präsident werden
lol, der schlauer Fuchs peterle
der gerade aus der hochschule entlassen wurde.
uns sind nicht alle informationen zugaenglich daher ist ein urteil schwierig
es sollte nicht all zu schwierig sein: nach 40 haben sich die Politiker so tief verbeissen das Hindernisse wie zB. korporative 'Dotationen' oder Partei Loyalitaet oder schmutzige Deals oder andere verdaechtige politische Methoden gar nicht mehr fraglich sind (automatisch ankommen)
es sollte nicht all zu schwierig sein: nach 40 haben sich die Politiker so tief verbeissen das Hindernisse wie zB. korporative 'Dotationen' oder Partei Loyalität oder schmutzige Deals oder andere verdächtige politische Methoden gar nicht mehr fraglich sind (automatisch ankommen)
tja, den idealfall gibts halt in der praxis leider nicht
Wichtig ist in unserer Gesellschaft das qualifizierte Minderheiten sich in die politischen Entscheidungen mit einbringen können und nicht nur die konformistischen Tendenzen in der Politik eine notwendige Beachtung finden.
Deshalb ist eine Glorifizierung absolut unangebracht und Hr.Köhler ist an seinen Taten zu messen wie jeder andere Mensch auch denn das sind Politiker Menschen.
Wie viele integere sowie ehrliche Politiker hat Deutschland denn zur Zeit und die dabei unabhängig sind ohne eine Marionette der Wirtschaft oder ein Opfer des Meanstreams zu werden.
wer kommt dann nach?? Sind das wirklich bessere Leute?? Ich weiß es nicht.
Meinst du ernsthaft, dass es (viel) schlimmer kommen kann?
eine Regierung aus CDU und SPD hat gezeigt, dass diese Kombination sehr gut passt und auch politisch gute Zielsetzungen bieten kann.
Ich hoffe, das ist nicht dein Ernst.
Die einzigen Gesetze der "großen" Koalition haben unsere Grundgesetze beschnitten, einen Angriffskrieg verlängert und die Freiheit beschnitten.
Da kann ich nix positives finden.
man kann erst ab 40 praesident werden und das hat gute gruende
Echt?
Ich hab eher das Gefühl, dass man sich damit Parteitreue Fähnchen-im-Wind-Teletubby-Zurückwinker holen will.
es sollte nicht all zu schwierig sein: nach 40 haben sich die Politiker so tief verbeissen das Hindernisse wie zB. korporative 'Dotationen' oder Partei Loyalitaet oder schmutzige Deals oder andere verdaechtige politische Methoden gar nicht mehr fraglich sind (automatisch ankommen)
So sieht es aus.
naja, wenn 'klug' heisst: die Waehler (sorgfaeltig) anschmieren, dann sind die erfahrene Politiker deutlich vorne ;)
So arbeiten derzeit leider (fast) alle Politiker.
Das Mindestalter von 40Jahren ist nicht gerade optimal - Es verhindert, dass fähige Personen, die unter Umständen auch noch nicht so alt sind, gewählt werden können.
Das Alter muss nicht unbedingt bei 10Jahren liegen, sondern sollte in das (übliche) Schema des aktiven und passiven Wahlrechts passen.
Trotzdem halte ich Kinder teilweise für deutlich geeigneter, als es die aktuellen Amtsinhaber sind.
Man sollte an eine Grenze im Rahmen von 20-25 Jahren denken - höchstens aber 30.
mfg
v6ph1
Welche Politiker vertreten unser Grundgesetz noch im ursprünglichen demokratischem Sinne ohne die Rechte für die Bürger einzuschränken und Kriegstreiber sowie Globalisierer sollten weiterhin kritisiert werden.
Das Vertrauensverhältnis zwischen der Bevölkerung und den Politikern ist nachhaltig gestört insofern wäre eine ehrliche politische Wahrheitsfindung angebracht.
Vergessen wir nicht die bittere Wahrheit der Krieg wird um der Profite willen geführt und im allgemeinen nicht speziell zur Befreiung oder Demokratisierung der Völker.
LongbowArcher
01.06.10, 08:08
Wichtig ist in unserer Gesellschaft das qualifizierte Minderheiten sich in die politischen Entscheidungen mit einbringen können und nicht nur die konformistischen Tendenzen in der Politik eine notwendige Beachtung finden.
Genau aus diesem Grunde halte ich die Altersgrenze auch für unglücklich, denn so ist die Cahnce wieder sehr hoch, dass man sich die typischen Konservativen ins Boot holt.
Wir brauchen junge, frische Leute in der Politik, denn die gehören zur Minderheit.
da gibt es jeden Jahr hunderte junge Leute die Studium beenden...
also ich habe ein abgeschlossenes Studium. Also lasst mich Präsi werden! also wenn ich einige Vollidioten sehe, die auch das Studium abgeschlossen haben. Da würde ich mich lieber erschiessen als unter denen Mitarbeiter zu sein.
Das Mindestalter von 40Jahren ist nicht gerade optimal - Es verhindert, dass fähige Personen, die unter Umständen auch noch nicht so alt sind, gewählt werden können.
nein um Gottes Willen nicht, für so ein hohes Amt braucht es eben sehr viel Erfahrung. Wie sieht es aus, wenn von nen halben Kind vertreten werden??
Genau aus diesem Grunde halte ich die Altersgrenze auch für unglücklich, denn so ist die Cahnce wieder sehr hoch, dass man sich die typischen Konservativen ins Boot holt.
Wir brauchen junge, frische Leute in der Politik, denn die gehören zur Minderheit.
das halte ich für ein Vorurteil, dass alle Leute über 40 stockkonservativ sind.
Mfg Dagon
nein um Gottes Willen nicht, für so ein hohes Amt braucht es eben sehr viel Erfahrung. Wie sieht es aus, wenn von nen halben Kind vertreten werden??
das halbe Kind zeigt wie der Koenig eigentlich nackt ist? :tongue: ;)
das halbe Kind zeigt wie der Koenig eigentlich nackt ist? :tongue: ;)
Absolut korrekt es ist nicht unbedingt zwingend eine Frage des Alters sondern vielmehr der Erfahrung und einer beispielhaft vorbildlich gelebten sozialen Kompetenz.
Leider geht es überwiegend heute in der politischen Landschaft meistens nur noch um Machtansprüche und es geht mehr darum taktisch die politischen Gegner zu diskreditieren anstatt gemeinsam Solidarität zu üben.
LongbowArcher
01.06.10, 19:04
Ich habe nicht geschrieben, dass alle über 40 konservativ sind, sondern lediglich, dass dies die Chancen hierfür erhöht.
Was ich grundlegend damit sagen wollte ist, dass in der Politik Vertreter der nachfolgenden Generation, meiner Generation, massiv unterrepräsentiert sind und somit Entscheidungen getroffen werden, die sich grundlegend an den Interessen der älteren Bevölkerung orientieren, anstatt an den Interessen der Nachfolgegenerationen. Dies sieht man aktuell wieder, wo über Einsparungen gesprochen wird, gleichzeitig aber den Rentnern mal wieder versprochen wird, dass die Rente unangetastet bleibt. Gespart werden soll am Elterngeld, an Bildung und vielem mehr, was die Nachfolgegeneration trifft.
Zudem ist es so, dass das Alter nichts über Kompetenz eines Individuums aussagt. Sicher sagt es aber was über die Erfahrung aus, jedoch, wer sagt, dass die Erfahrungen immer positiv sind und demjenigen Individuum den richtigen Weg weisen? Dies sieht man beispeislweise in Fragen, die das Internet betreffen.
Die einzigen Parteien, die noch junge Menschen ins Rennen schicken sind die Grünen und die FDP, jedoch zeigt sich dies auch immer wieder in den Wahlergebnissen (Überregional bezogen). Die ältere Wählerschicht wählt ihres Gleichen also CDU oder SPD und wird dadurch einen wirklichen Wandel in diesem Land weiter verhindern.
Aus diesem grund halte ich die Altersgrenze für falsch und plädiere für Menschen im Altr von Rössler usw. die zeigen, dass es auch anders gehen kann.
Ein guter Bundespräsident gibt dem Land eben auch eine gewisse soziale Orientierung und verkörpert ebenso dementsprechend ein Selbstbewusstsein damit das Volk diesem Vorbild gemessen an seinen Taten sowie Worten glauben schenken kann.
also ich habe ein abgeschlossenes Studium. Also lasst mich Präsi werden! also wenn ich einige Vollidioten sehe, die auch das Studium abgeschlossen haben. Da würde ich mich lieber erschiessen als unter denen Mitarbeiter zu sein
da meinte ich nicht gerade jedem,es gibt dumme und kluge unter jungen genau so wie auch unter älteren Leuten.meine Oma hat 80,also genug Erfahrung,lässt die Präsident werden:rolleyes2:
da meinte ich nicht gerade jedem,es gibt dumme und kluge unter jungen genau so wie auch unter älteren Leuten.meine Oma hat 80,also genug Erfahrung,lässt die Präsident werden
nein nein nein, es geht doch nicht nur um das Alter. Das ist eine Grundvorraussetzung für so ein Amt. Es geht auch um Kompetenzen. Und irgendeine 80-jährige Oma hat hier bestimmt nicht die Erfahrung, so ein Amt auszuführen, eben weil sie keine Kompetenzen in diesem Bereich ausgebaut hat.
Das ist genau wie bei einem Arzt. Wenn ein solcher Kompetenz hat (und die erwirkt er oft erst mit dem Alter) dann kann der mehr. Würdest du lieber jemand etwas neues unerprobtes ausprobieren lassen oder jemand dranlassen, der das ganz oft gemacht hat und weiß, wie er dich am besten heilen kann?
Mfg Dagon
Das ist genau wie bei einem Arzt. Wenn ein solcher Kompetenz hat (und die erwirkt er oft erst mit dem Alter) dann kann der mehr. Würdest du lieber jemand etwas neues unerprobtes ausprobieren lassen oder jemand dranlassen, der das ganz oft gemacht hat und weiß, wie er dich am besten heilen kann?
Gegenfrage: Würdest du lieber jemanden nehmen, der vor 30Jahren mal gehört hat, dass es einen solchen Fall gab und wie er behandelt wird, oder jemanden, der diesen Fall vor 4-5Jahren in der Vorlesung gehört hat und sich noch an die Behandlungsschritte erinnert.
Bei Politikern ist es dasselbe:
Die Dinosaurier im Bundestag, der Regierung und auch der Bundespräsident, haben von neueren Themen, aus den Bereichen Technik, Umwelt, PC und Internet keine Ahnung.
Fragt mal die typischen >40-jährigen ob sie wissen, wie das Internet funktioniert. Oder noch extremer: Gebe typische Aufgaben aus dem PC-Bereich:
Lass diese Personen ein Netzwerk einrichten. (Ohne DHCP,...)
Wetten 99,9% scheitern?
Dann mach den selben Test mit 20jährigen: Es werden nur 98% scheitern - 2%, 20mal soviele (wie bei den Alten) schaffen es.
Wir brauchen kompetente Politiker - das sind nie diese alten Säcke, die uns heute immer vorgesetzt werden.
mfg
v6ph1
lol's,meine Premierministerin kann keine andere Sprache sprechen,dann geht sie voll von sich English lesen(und ich kann wetten das sie ihr den Text so geschrieben haben wie man es ausredet :biggrin: ) vor Politiker aus EU,das war eine Blamage...Kinder aus 1-2 Klasse wissen besser English. was immer die man fragt,antwortet sie,"ich frage meine Berater",also was fur ein Scheiß machst du denn a dieser Stelle wenn du nichts weiß. so viel von qualifizierten Leuten :baeh:
Gegenfrage: Würdest du lieber jemanden nehmen, der vor 30Jahren mal gehört hat, dass es einen solchen Fall gab und wie er behandelt wird, oder jemanden, der diesen Fall vor 4-5Jahren in der Vorlesung gehört hat und sich noch an die Behandlungsschritte erinnert.
Wir brauchen kompetente Politiker - das sind nie diese alten Säcke, die uns heute immer vorgesetzt werden.
mfg
v6ph1
Ganz meiner Meinung des weiteren wird hier ein hohes Defizit an Führungskompetenz bei der Regierung sichtbar und ein politischer zukunftsweisender sowie tendenzieller Regierungswechsel wird damit umso unumgänglicher.
CSU und FDP stärken von der Leyens Chancen
Bis Ende der Woche soll feststehen, wer Nachfolger von Horst Köhler als Bundespräsident wird - die Chancen Ursula von der Leyens haben sich weiter verbessert. FDP und CSU verzichten auf einen eigenen Kandidaten. Damit wäre der Weg für die Arbeitsministerin frei.
Berlin - Die Koalition findet offenbar immer mehr Gefallen an einer Bundespräsidentin Ursula von der Leyen . Sowohl die CSU als auch die FDP gaben am Mittwoch bekannt, bei der Wahl des Nachfolgers von Horst Köhler auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten. Vielmehr wolle man sich mit der CDU auf eine gemeinsame Nominierung verständigen. Damit wäre der Weg für die bisherige Arbeitsministerin frei.
Die Bundesversammlung, in der Schwarz-Gelb eine Mehrheit hat, wählt den neuen Bundespräsidenten am 30. Juni. Köhler war am Montag völlig überraschend zurückgetreten. Der Name des Kandidaten solle möglichst noch vor der am Sonntag beginnenden Sparklausur feststehen, hieß es aus Koalitionskreisen. In der kommenden Woche könnten dann die Bundestagsfraktionen darüber sprechen.
Quelle: Köhler-Nachfolge: CSU und FDP stärken von der Leyens Chancen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,698274,00.html)
Ich gehe mal davon aus das man sich intern politich auf von der Leyen geeinigt hat, finde sie garnicht mal schlecht für dieses Amt als reine Repräsidantin Deutschlands, nur ist meine Frage ist sie nicht etwas zu unerfahren für dieses Amt?
Klar will man unbedingt, warum auch immer jetzt eine Frau für dieses Amt (Schnarrenberger war ja auch mal im Gespräch.
Und wer wird dann Arbeitsminister ?
Viele Fragen, und nur Spekulationen die ich aber nicht lostreten will...
mfg
Ich gehe mal davon aus das man sich intern politich auf von der Leyen geeinigt hat, finde sie garnicht mal schlecht für dieses Amt als reine Repräsidantin Deutschlands, nur ist meine Frage ist sie nicht etwas zu unerfahren für dieses Amt?
Unerfahren ist untertrieben:
Ungeeignet trifft es eher.
Es war schon hart zu aktieptieren, dass Köhler unser Staatsoberhaupt war - jetzt Zensursula?
NIEMALS!
Der einzige Vorteil: Es zeigt, wie groß die Vetternwirtschaft und Korruption hier in Deutschland fortgeschritten ist.
Ebenso zeigt es deutlich, dass unsere formale Demokratie einer Parteiendiktatur gewichen ist.
Leute, Wacht auf und lasst diesen Irrsinn, wie wir ihn aktuell haben, nicht weiter laufen.
Bringt dieses Regime und seine Schergen zu Fall - es ist nicht nur unser Recht, es ist unsere Pflicht, wenn offensichtlich die Gewaltenteilung abgeschafft wird.
mfg
v6ph1
Wir benötigen eine repräsentative politische Gestalt die unbelastet ist und nicht der Korruption oder einer Machtbessenheit zum Opfer fällt.
Es bleibt dem Bürger nur eins der politische Ungehorsam und in den Widerstand zu gehen eben zurück zu kehren zu einer Basisdemokratie.
Mein Vorschlag wäre Wolfgang Thierse oder Margot Käßmann die beiden wären kompetent und überparteilich akzeptabel Fr. von der Leyen halte ich für inakzeptabel.
LongbowArcher
03.06.10, 08:45
Was hat denn das mit Vetternwirtschaft und Korruption zu tun? Das sind sehr starke Worte, die da verwendet werden und sollten nicht unbegründet im Raum stehen gelassen werden.
Und weiter sprichst du von einem Regime? v6....ehrlich, was ist nur los mit dir?
Gegenfrage: Würdest du lieber jemanden nehmen, der vor 30Jahren mal gehört hat, dass es einen solchen Fall gab und wie er behandelt wird, oder jemanden, der diesen Fall vor 4-5Jahren in der Vorlesung gehört hat und sich noch an die Behandlungsschritte erinnert.
keinen, weil beide keine Erfahrung in der Materie haben.
Mfg Dagon
Leute, es geht doch nur um den Job eines RP nichts weiter, um uns dann den anderen gegenüber zu präsentieren und da passt meiner Meinung nach von der Leyen sehr gut hin!
Sie braucht doch keine Entscheidungen treffen...
mfg
Was hat denn das mit Vetternwirtschaft und Korruption zu tun?
Ganz einfach:
Der Bundespräsident hat die Aufgabe die Regierung zu kontrollieren. Er muss die Gesetze prüfen und setzt diese mit seiner Unterschrift in Kraft.
Wenn man für dieses Amt nun ein Mitglied der Regierung nimmt, dann ist das Vetternwirtschaft.
Die Tatsache, dass dieses Mitglied vorher noch Millionen aus dem Ministeriums-Etat für eine Imagekampagne ausgegeben hat, belegt die Korruption.
Wenn man jetzt noch die Personalie Rüttgers (der Geld für Gespräche mit ihm verlangt hat hat) als Nachfolger für das Amt des Arbeitsministers sieht, dann wird das noch deutlicher.
Und weiter sprichst du von einem Regime?
Ein Regime ist die illegitime Regierung eines Staates. Dass dem so ist, sollte bei einer Wahl durch weniger als die Hälfte aller Wähler offensichtlich sein.
Das dazu noch Taschenspielertricks (Wahlversprechen, die nicht eingehalten werden) vor der Wahl kommen macht es nur noch schlimmer.
Dazu kommt noch die Tatsache, dass eine Partei von Verfassungsfeinden mitregiert. (Die CDU)
v6....ehrlich, was ist nur los mit dir?
Ich spreche nur mal deutlich die Wahrheit aus. Tut mir echt leid, wenn ihr das nicht vertragt.
mfg
v6ph1
so nun sieht das ganze doch wieder gegen v.d.Leyen aus :confused2:
Die Arbeitsministerin soll für die Nachfolge von Horst Köhler aus dem Rennen sein. Selbst ins Spiel gebracht hat sich jetzt Christian Wulff.
Bei der Suche nach einem Nachfolger für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler deutet sich nach einem Bericht der ARD eine überraschende Wende an. Die bislang als Favoritin gehandelte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sei als Kandidatin aus dem Rennen, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio sowie mehrere Nachrichtenagenturen am Donnerstag mit Hinweis auf Unionskreise.
In Koalitionskreisen wurde dies zunächst zwar nicht bestätigt. Dort hieß es aber, es sei Bewegung in die Debatte gekommen. „Die Gewichte haben sich verschoben“, sagte ein Vertreter der Koalition. Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) habe sich am Mittwoch selber als Kandidat ins Gespräch gebracht.
Quelle:
Köhler-Nachfolge: Von der Leyen raus, Wulff bringt sich ins Spiel - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE (http://www.welt.de/politik/deutschland/article7893993/Von-der-Leyen-raus-Wulff-bringt-sich-ins-Spiel.html)
wenn ich nicht wüsste dass dieses Amt innerhalb von 4Wochen besetzt sein müsste würde ich denken das erste große Sommerloch hätte begonnen...
@v6ph1: denke auch das du etwas über die Linie hinauszielst!
mfg
LongbowArcher
03.06.10, 14:11
Ich spreche nur mal deutlich die Wahrheit aus. Tut mir echt leid, wenn ihr das nicht vertragt.
mfg
v6ph1
Eine Wahrheit, die scheinbar aber nur in deiner Realität existieren zu scheint. Alle deine Anschuldigungen kann ich in keinsterweise teilen. Vorallem hier von einer illigitiemen regierung zu sprechen ist verfassungsfeindlich und undemokratisch.
Die Aussagen von LongbowArcher kann ich nur beipflichten, auch wenn ich sehr auf deine Meinung achte doch hiermit mußt du auch mal die Kritik vertragen und auch mal andere Meinungen akzeptieren die weit aus näher an der Realität sind als deine nur auf dich bezogene Meinung...
Zum Topic, warum nicht Hr. Stoiber ? Er ist erfahren bringt das nötige KnowHow mit und kann so gut wie nichts falsch machen...
mfg
Eine Wahrheit, die scheinbar aber nur in deiner Realität existieren zu scheint. Alle deine Anschuldigungen kann ich in keinsterweise teilen. Vorallem hier von einer illigitiemen regierung zu sprechen ist verfassungsfeindlich und undemokratisch.
Eine Regierung, die nicht von der Mehrheit der Bevölkerung getragen wird, ist illegitm. Ich hoffe, ihr könnt euch daran erinnern, dass CDU, CSU und FDP in Summe nur 47% der Wählerstimmen erhalten haben. - Zu einer Mehrheit fehlen 3%.
Daran kann und wird sich bis zu einer Neuwahl bzw. neuene Regierung nix ändern.
@Snitlev:
Frau von der Leyen wurde aus dem Rennen genommen, weil es noch Leute gibt, die sich an die Internetzensurgeschichte erinnern können.
Wenn ihr weiter Zweifel habt, beschäftigt euch mal mit der Demogratischen Grundordnung in der BRD.
Dem Bundespräsidenten obliegen Kontrollpflichten - nämlich für jedes Gesetz, welches in Kraft treten soll.
Wird ein Gesetz vom Präsidenten unterschrieben, tritt es in Kraft - wird es nicht unterschrieben, tritt es nicht in Kraft.
Diese Kontrollpflicht soll dafür sorgen, dass nicht Grundgesetzkonforme Gesetze nicht in Kraft treten können.
Köhler hat trotz Verweigerung von 2 Gesetzesvorschlägen auch mehrere Grundgesetzwidrige Gesetze durchgelassen. (Vorratsdatenspeicherung und Internetzensur)
Wenn nun jemand dieses Amt inne hätte, der dermaßen direkt mit der Regierung verbündelt ist, wie Frau von der Leyen, die demzufolge offensichtlich ihren Kontrollpflichten nicht nachkommen dürfte, dann ist das Vetternwirtschaft und ebenso ein Verstoß gegen die notwendige Überparteilichkeit eines Bundespräsidenten.
@Snitlev: Ist Stoiber dein Ernst?
Er ist nicht überparteilich (auch wenn er gegen Merkel stand) und in keinsterweise Repräsentationsfähig.
Man stelle sich mal nur eine Neujahresansprache vor:
"Ja ähm, meine lieben ähm Mitbürgerinnen und Mitbürger, ähm, ich freue mich ähm,..."
Das nimmt doch niemand für voll. Seine Englischkenntnisse sind für die nötigen Gespräche mit anderen Staats- und Regierungschefs auch ungenügend.
Gesucht ist jemand, der Überparteilich (damit fallen alle Spitzenpolitiker weg), repräsentativ, volksnah und rhetorisch begabt ist.
Dazu sollten noch keine Verstrickungen zu irgendwelchen großen Firmen existieren.
Geeignete Personen aus dem Regierungslager fallen mir 2 ein:
Gerhard Baum (FDP) und Hans-Jürgen Papier. (CSU)
(Nur dürften beide der Regierung nicht in hinreichend guter Erinnerung sein)
Wenn man aber genauer hinsieht, dann dann trifft das alles nur auf eine Kandidatin zu: Frau Käßmann.
Volksnah ist sie - ebenso ohne parteipolitische Bindung.
Repräsentieren könnte sie unser Volk ebenso wie sie rhetorisch sehr begabt ist.
mfg
v6ph1
Man stelle sich mal nur eine Neujahresansprache vor:
"Ja ähm, meine lieben ähm Mitbürgerinnen und Mitbürger, ähm, ich freue mich ähm,..."
Das nimmt doch niemand für voll. Seine Englischkenntnisse sind für die nötigen Gespräche mit anderen Staats- und Regierungschefs auch ungenügend.
genau deswegen ist er gut,genau auf dem Level der meisten Bevölkerung
und bitte keine falschen,anti politische Worte sprechen,wir leben doch im siebten Himmel wo es nur gute Engeln gibt...Deutschland befindet sich gerade in einem fremden Land (der nichts mit deutschen hatte) um gute Sache zu machen,die Politiker haben doch nicht schlechtes im Kopf,wer wurde den so denken,vielleicht ein betrunkener.wenn ein paar Talibanen Tod fallen wird uns allen besser.also brauchen wir nur ein neues Maskottchen jetzt schnell um das alles Gute weiter zu führen.
LongbowArcher
03.06.10, 19:43
Eine Regierung, die nicht von der Mehrheit der Bevölkerung getragen wird, ist illegitm. Ich hoffe, ihr könnt euch daran erinnern, dass CDU, CSU und FDP in Summe nur 47% der Wählerstimmen erhalten haben. - Zu einer Mehrheit fehlen 3%.
Daran kann und wird sich bis zu einer Neuwahl bzw. neuene Regierung nix ändern.
Nun, jeder hatte die Chance zur Wahl zu gehen, einige haben es nicht getan und die Entscheidung, wer regieren soll, denen überlassen, die wählen gegangen sind. Somit ist die Wahl legitim und die Regierung legitim, denn jeder hatte die Chance, seine Stimme abzugeben und sich demokratisch zu verhalten. Hier von Illegimität zu sprechen ist argumentativ, logisch und rechtlich eindeutig falsch. Das 47% der Stimmen auf Schwarz-Gelb entfallen sind, spricht eindeutig für eine Mehrheit. Eine Mehrheit bedeutet nicht immer, dass mind. 50% erreicht werden müssen.
Käßmann gehört dem religiösen System an und lehne ich entschieden als Bundespräsidentin ab.
@v6ph1, warum fällt es dir so schwer mal eine andere Meinung zu akzeptieren die auch noch wunderbar und politisch real dargestellt wird von LongbowArcher der nun mal zugegeben sich mit der Materie Politik mehr als manch anderer beschäftigt, du genauso wenig wie ich aber was man nunmal erlebt ist eine Farce egal für welche Politik, denn einfach hat es niemand denn nun kommt die Wahrheit ans Licht und die heißt Sparen...
v6ph1: Je mehr Einsicht man hat, desto mehr Größe und Niedrigkeit entdeckt man im Menschen.
mfg
Nun, jeder hatte die Chance zur Wahl zu gehen, einige haben es nicht getan und die Entscheidung, wer regieren soll, denen überlassen, die wählen gegangen sind. Somit ist die Wahl legitim und die Regierung legitim, denn jeder hatte die Chance, seine Stimme abzugeben und sich demokratisch zu verhalten. Hier von Illegimität zu sprechen ist argumentativ, logisch und rechtlich eindeutig falsch. Das 47% der Stimmen auf Schwarz-Gelb entfallen sind, spricht eindeutig für eine Mehrheit. Eine Mehrheit bedeutet nicht immer, dass mind. 50% erreicht werden müssen.
Käßmann gehört dem religiösen System an und lehne ich entschieden als Bundespräsidentin ab.
ja da hast du muss ich zugeben den Punkt.aber wie kann man es wissen das es sicher Legitim wahr,die Wahl;) von der anderen Seite liebe ich es nicht wenn man es später benutzt "ja ihr habt mich gewählt" ,das ist doch keine ausrede um schlecht zu regieren,den der Kandidat hat sich vor der Wahl als sehr gut präsentiert und wir alle haben das "gute " gewählt.wer könnte wissen das alles "fake" wahr,also sind wir die Wähler nicht schuld
ich will nicht auf alles eingehen, aber
Dem Bundespräsidenten obliegen Kontrollpflichten - nämlich für jedes Gesetz, welches in Kraft treten soll.
Wird ein Gesetz vom Präsidenten unterschrieben, tritt es in Kraft - wird es nicht unterschrieben, tritt es nicht in Kraft.
dass es nicht inkraft tritt ist falsch. Es muss nicht inkrafttreten wäre richtig. Das ganze muss dann nachgebessert werden bzw. geht glaube an das Verfassungsgericht.
Zitat
O-Ton Grundgesetz, Artikel 82,1: "Die nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande gekommenen Gesetze werden vom Bundespräsidenten nach Gegenzeichnung ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet."
Daraus ist ein präsidentielles Prüfungsrecht abgeleitet worden, das dem Bundespräsidenten die Möglichkeit gibt, eine Gesetzesausfertigung zu verweigern. Allerdings "nur aus Rechtsgründen, die sich auf die verfahrensrechtliche Korrektheit des vorangegangenen Gesetzgebungsverfahrens, oder die Verfassungskonformität des Gesetzesinhalts beziehen", so der Politikwissenschaftler Wolfgang Rudzio. Heißt: Aus formalen Gründen oder jenen der Verfassungsmäßigkeit darf sich der Bundespräsident weigern, nicht aber aus politischen.
Quelle: Bundespräsidenten: Das achte Nein - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,453425,00.html)
zum Thema Stoiber als Bundespräsident:
auf keinen Fall Stoiber, der ist vom Auftreten her nicht passend. In der Landespolitik ok (solange es nicht mein Bundesland ist), aber bundespolitisch hat er es nicht geschafft. Dann ein Amt, dass unseren Staat repräsentiert, nein danke.
Mfg Dagon
@Snitlev: Diskutieren heißt nicht, die Meinung des anderen zu übernehmen und die eigene Meinung der anderen unterzuordnen.
LongbowArcher zeigt nicht dass er von Politik Ahnung hat - er hat eine Meinung, die mit meiner nicht übereinstimmt.
Dass du nun meinst, dass ich mich auf dein (aktuelles) Niveau runterziehen musst, ist arm - klink dich einfach aus der Diskussion aus, wenn es dir zuviel wird.
@LongbowArcher: 47% sind für mich keine Mehrheit - da 53% der Wähler sich weder für CDU, CSU noch FDP ausgesprochen haben.
Dass das trotzdem ausgereicht hat, liegt daran, weil viele Stimmen unberücksichtigt blieben. - Die aller Parteien, die unter 5% hatten. (u.a. 3% Wähler der Piratenpartei)
@Dagon: Das verlangt ja auch niemand, dass sich der Bundespräsident derart einmischt - Bei verfassungsmäßigen Bedenken, sollte ein Gesetz schon verweigert werden. - Bei den typischen Parteipolitikern, wie sie von der CDU vorgeschlagen werden, kann ich mir eine einhaltung der Prüfpflicht schwer vorstellen.
Bei der VDS, und Internetzensur hat der (ehemalige) Bundespräsident seine Kontrollpflichten vernachlässigt, da er keine Verfassungsbedenken äußerte und die Gesetze durchwinkte.
Aktuelle Kandidaten sind Christian Wulff und Joachim Gauck.
Wulff ist wieder so ein "typischer" CDU-Kandidat und somit mangelt es an Überparteilichkeit.
Gauck ist sicher der weniger streitbare Kandidat - wäre besser geeignet, ihm fehlt es aber an Unterstützung.
mfg
v6ph1
Einen glatten Parteisoldaten wie Christian Wulff als Nachfolger des Bundespräsidenten sollten wir uns ersparen weil dieser farblos und ohne Charisma ist hinzu kommt das er nicht überparteilich wäre.
Des weiteren halte ich Hr. Wulff für ein eher absolutes Mittelmaß in intellektueller sowie ethischer Hinsicht insofern wäre sogar ein Heiner Geissler noch wesentlich repräsentativer auch kompetenter für dieses würdige Amt.
Es wäre sogar meiner Meinung nach z.b. auch ein Joachim Gauck eine gute Wahl und hätte eine Chance verdient dieser wurde mit vielen Preisen Ausgezeichnet insofern hat er sich einen guten Namen gemacht als ehemaliger Sonderbeauftragter der Bundesregierung.
LongbowArcher
03.06.10, 21:54
@Snitlev: Diskutieren heißt nicht, die Meinung des anderen zu übernehmen und die eigene Meinung der anderen unterzuordnen.
LongbowArcher zeigt nicht dass er von Politik Ahnung hat - er hat eine Meinung, die mit meiner nicht übereinstimmt.
Das zeigt eher das Gegenteil.
Dass du nun meinst, dass ich mich auf dein (aktuelles) Niveau runterziehen musst, ist arm - klink dich einfach aus der Diskussion aus, wenn es dir zuviel wird.
Es zeigt also das Gegenteil....weil ich deine Meinung nicht akzeptiere, nein sie für völlig falsch halte, behauptest du, ich habe keine Ahnung von Politik? Interessante Argumentation...NOT!
Es zeigt also das Gegenteil....weil ich deine Meinung nicht akzeptiere, nein sie für völlig falsch halte, behauptest du, ich habe keine Ahnung von Politik? Interessante Argumentation...NOT!
Argh - Freudscher Vertipper.
Ein Klassischer Fall von "Posts vorm Abschicken nochmal lesen".
(Hatte an der Stelle die Sätze alle nochmal geändert und dann den stehen lassen.)
@Snitlev: Diskutieren heißt nicht, die Meinung des anderen zu übernehmen und die eigene Meinung der anderen unterzuordnen.
[-]Das zeigt eher das Gegenteil.[/-]
LongbowArcher zeigt nicht dass er von Politik Ahnung hat - er hat eine Meinung, die mit meiner nicht übereinstimmt.
Dass du nun meinst, dass du mich auf dein (aktuelles) Niveau runterziehen musst, ist arm - klink dich einfach aus der Diskussion aus, wenn es dir zuviel wird.
War etwa das, was ich schreiben wollte.
mfg
v6ph1
@v6ph1: Ich will mich jetzt nicht auf dein Niveau begeben, denn wenn du ehrlich bist ist es recht armseelig was deine politiche Argumentation betrifft!+
Du urteilst negativ über andere nur weil sie dir mal in deiner "engstirnigen Meinung"ihre Kritik äussern!
Das ist armseelig und zeugt nur davon das du "nur von deiner Meinung" überzeugt bist, aber nicht einmal bereit bist andere Meinungen zu akzeptieren!
Meine politiche Meinung solltest du eigentlich kennen und da sie nunmal mit der von LbA paralysiert ist es für mich kein "Ich passe mich deren Meinung an" sondern bin ich immer noch fähig und manns genug mir meine eigene Meinung zu bilden, und du bist der einzigste der damit nicht klar kommt!
Bedenke bitte auch mal das eine politiche Meinung nicht nur was mit Bildung zu tun hat sondern auch mit realer Auffassung und eigenen Erfahrungen zu tun hat...
Dies soll jetzt kein persönlicher Angriff auf dich sein, im Gegenteil zu deiner Aussage, sondern lediglich mein Standpunkt zu deiner Aussage...
mfg
LongbowArcher
04.06.10, 06:31
Argh - Freudscher Vertipper.
Ein Klassischer Fall von "Posts vorm Abschicken nochmal lesen".
(Hatte an der Stelle die Sätze alle nochmal geändert und dann den stehen lassen.)
War etwa das, was ich schreiben wollte.
mfg
v6ph1
Ok, dann würde sich dementsprechend auch mein Kommentar ändern, wenn es der Vertipper war.
@Dagon: Das verlangt ja auch niemand, dass sich der Bundespräsident derart einmischt - Bei verfassungsmäßigen Bedenken, sollte ein Gesetz schon verweigert werden. - Bei den typischen Parteipolitikern, wie sie von der CDU vorgeschlagen werden, kann ich mir eine einhaltung der Prüfpflicht schwer vorstellen.
Bei der VDS, und Internetzensur hat der (ehemalige) Bundespräsident seine Kontrollpflichten vernachlässigt, da er keine Verfassungsbedenken äußerte und die Gesetze durchwinkte.
ok du willst beurteilen, ob ein Gesetz verfassungskonform ist?? Nur eine Institution ist dazu berechtigt, das Verfassungsgericht.
da sie nunmal mit der von LbA paralysiert ist
du meinst wahrscheinlich paralell und nicht paralysiert. Letzteres würde etwas ganzg komisches bedeuten.
Mfg Dagon
Powered by vBulletin® Version 4.2.5 Copyright © 2024 vBulletin Solutions, Inc. All rights reserved.