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View Full Version : [News] 11 Gründe für einen Abmahnung ! – LG Bochum



Snitlev
19.02.10, 08:39
Bezieht sich nur auf das Landgericht in Bochum!

Das Landgericht Bochum hat in einem Beschluss vom 20.04.2009 ( Az. I-14 O 92/09) eine Vielzahl von Gründen aufgelistet, die Abmahnungen rechtfertigen. Wörtlich heißt es in der Bochumer Entscheidung:


Dem Antragsgegner wird bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 € und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ersatzordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten untersagt,

Die 11 Gründe sind hier erläutert: Abmahnwarner | Abmahnung-Blog.de (http://abmahnung-blog.de/category/abmahnwarner)


mfg