Snitlev
19.12.09, 10:20
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Abteilung für Wirtschaftsstrafsachen – hat die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgelehnt. Das heißt es wurde nicht nach Ermittlung das Verfahren eingestellt, sondern überhaupt keine Notwendigkeit für die Einleitung von Ermittlungen gesehen.
Der Staatsanwaltschaft war wohl leider nicht bewusst, dass die Digiprotect kein Urheber oder Tonträgerhersteller ist, sondern nur die Rechte erwirbt, Werke in Tauschbörsen einzustellen. Die einzige Möglichkeit das Vermögen der Digiprotect zu schädigen ist daher die geforderte Abmahnsumme nicht zu bezahlen.
Man kommt nicht umhin hier ein gewisses Desinteresse der Staatsanwaltschaft festzustellen, sich umfassend mit der Interessenlage auseinanderzusetzen. Die ganze Auseinandersetzung ist bestenfalls oberflächlich, was sich auch daran zeigt, dass der Straftatbestand des Betrugs fälschlicherweise in § 253 I StGB vermutet wird. Hier gilt es nachzusetzen.
Hintergrund waren die unklaren Gebührenabsprachen zwischen der Digiprotect GmbH und dem Rechtsanwalt Dr. Kornmeier.
Quelle: Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs - Strafanzeige des Vereins zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn (http://www.dr-wachs.de/blog/2009/12/17/strafanzeige-des-vereins-zur-hilfe-und-unterstuetzung-gegen-den-abmahnwahn/#more-154)
Ich kann nur hoffen das es der Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn den Staatsanwalt die wahren Folgen und Maßnahmen für die Abmahnopfer erläutern kann, und sich diese Sache nicht wie in diesem Fall mal 0815 abhandelt...
mfg
Der Staatsanwaltschaft war wohl leider nicht bewusst, dass die Digiprotect kein Urheber oder Tonträgerhersteller ist, sondern nur die Rechte erwirbt, Werke in Tauschbörsen einzustellen. Die einzige Möglichkeit das Vermögen der Digiprotect zu schädigen ist daher die geforderte Abmahnsumme nicht zu bezahlen.
Man kommt nicht umhin hier ein gewisses Desinteresse der Staatsanwaltschaft festzustellen, sich umfassend mit der Interessenlage auseinanderzusetzen. Die ganze Auseinandersetzung ist bestenfalls oberflächlich, was sich auch daran zeigt, dass der Straftatbestand des Betrugs fälschlicherweise in § 253 I StGB vermutet wird. Hier gilt es nachzusetzen.
Hintergrund waren die unklaren Gebührenabsprachen zwischen der Digiprotect GmbH und dem Rechtsanwalt Dr. Kornmeier.
Quelle: Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs - Strafanzeige des Vereins zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn (http://www.dr-wachs.de/blog/2009/12/17/strafanzeige-des-vereins-zur-hilfe-und-unterstuetzung-gegen-den-abmahnwahn/#more-154)
Ich kann nur hoffen das es der Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn den Staatsanwalt die wahren Folgen und Maßnahmen für die Abmahnopfer erläutern kann, und sich diese Sache nicht wie in diesem Fall mal 0815 abhandelt...
mfg