PDA

View Full Version : [FAQ] Ablaufplan einer Abmahnung bis zum Urteil



Snitlev
14.11.09, 13:45
1. Abmahnung

- 964 Musikfiles in MP3-Format; an dem die 4 Kläger 80% der Nutzungsrechte haben

- Logg-Datum: 2005

- Streitwert: 400.000,- €

- Pauschalforderung: ca. 5.000,- €



2. Reaktion des Abgemahnten

- Abgabe einer leicht modifizierten Unterlassungserklärung (UE)

- Nach erneuten Schriftverkehr von der abmahnenden Kanzlei, wurde ein Anwalt beauftragt



3. Reaktion des Anwaltes

- Letzte Vergleichsangebot der Rechtsanwälte Rasch, was die finanziellen Schwierigkeiten

berücksichtigte, in Höhe von ca. 1.500,- € wurde nicht angenommen

- Ende Dezember 2008 wurde Klage eingereicht (5.832,40 €) durch die Rechtsanwälte Rasch

- Die Klageerwiderung hat das Gericht nicht überzeugt



4. Mündliche Verhandlung LG Köln

- 01.04.2009 Termin mündliche Verhandlung (Link)

- Vom Gericht wurde ein Vergleich angeregt (ca. 3.000,- €)

- Termin der Bekanntgabe einer gütlichen Einigung: 22.04.2009, Urteilsfindung: 13.05.2009



5. Urteilsfindung LG Köln (Link)

- Störerhaftung durch AI (Kinder oder Ehepartner)

- Urteil:

AG: 5.832,40 €

Gerichtskosten: 1.273,00 €

Quelle: Abmahnwahn-Dreipage (http://abmahnwahn-dreipage.de/) links in der blauen Navi-Leiste bis ganz unten auf "Gerichts-Bericht" diesen dann anklicken.

mfg