Dazu empfiehlt sich aus unserer Sicht zunächst ein Blick auf die Seite „Impressum/Haftungsausschluss“. Sie wird von der Firma BITROCKERS Inc. betrieben, die ihren Sitz in Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, hat. Dies stimmt zumindest nachdenklich.
Weiter ist auf dieser Unterseite bei
usenet.gigaflat.com ein Haftungsausschluss formuliert. Es wird darauf hingewiesen, dass das Netzwerk ein öffentliches Forum ist, in dem jeder Nutzer eigenverantwortlich agiert. Deutlich weist Gigaflat darauf hin, dass sie zu keinem Zeitpunkt Einfluss auf einzelne oder eine Ansammlung geposteter Beiträger hat und auch keinerlei irgendwie geartete Haftung übernehmen will. Sich selbst bezeichnet Gigaflat als Internet-Index-Provider, der den Kunden lediglich den Zugang zu firmenfremden Inhalten ermöglicht. Weiter heißt es wörtlich:
„Zu keinem Zeitpunkt bietet in Gigaflat keinem einzigen User/Kunden jedwede Art von Upload an!“
Dies wird am Schluss in Fettdruck noch einmal mit folgendem Text wiederholt:
„Gigaflat bietet keinen Upload in das Usenet selber an. Bitte senden Sie Beschwerden an den jeweiligen Provider des Uploaders.“
Damit ist klar, dass Gigaflat für die Inhalte und für die angebotenen Musik- und Film-Downloade nicht verantwortlich sein will. Wer also beispielsweise „Rapunzel neu verföhnt“ über Gigaflat als Film herunterlädt, handelt auf eigenes Risiko. Sollte von Rechteinhabern eine Urheberrechtsverletzung verfolgt werden, kann diesbezüglich Gigaflat nicht zur Verantwortung gezogen werden, so die eigenen Ausführungen von Gigaflat.
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