Filesharing-Verbot in Spanien geplatzt

[Butcho]

Es ist ein Sieg für Spaniens Internauten. Das Gesetz zum Schutz des Geistigen Eigentums wurde vom spanischen Parlament am Dienstag nicht verabschiedet. Die baskische PNV und die katalanische CiU, auf deren Stimmen die sozialistische Minderheitsregierung unter Regierungschef José Luis Zapatero angewiesen war, verweigerten die Gefolgschaft - trotz stundenlanger Verhandlungen hinter den Kulissen und mehrmaliger Verschiebung der Abstimmung. Das Gesetz, das innerhalb eines Paketes für Nachhaltige Wirtschaft eingebunden war, wurde auf Wunsch der Nationalisten einer gesonderten Abstimmung unterzogen und abgelehnt.
Auf Druck der spanischen Autorenvereinigung SGAE und des Kulturministeriums hatte die Regierung das Gesetz ausgearbeitet, das P2P-Seiten, die urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreiten, ebenso illegalisiert, wie Webseiten und Blogs, die auf diese Seiten verlinken. Die Seiten sollten, so der Entwurf, ohne richterliche Anordnung auf Geheiß einer Kommission geschlossen werden können....

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[Snitlev]

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mfg

[slikrapid]

trotz stundenlanger Verhandlungen hinter den Kulissen und mehrmaliger Verschiebung der Abstimmung.

was zeigt wie eifrig solche Massnahmen angeschoben werden, allerdings eins ist auch sicher, es wird nicht daran bleiben, spaetestens beim neu gewaehlte Regierung wird es wieder mal versucht bis es beschlossen wird

wurde auf Wunsch der Nationalisten einer gesonderten Abstimmung unterzogen und abgelehnt.

eigentlich ironisch dass file-sharing von Nationalisten geschuetzt wird, wo wohl alle Parteien der Mitte zu Gunsten der Industrie zustimmen

Das Gesetz, das innerhalb eines Paketes für Nachhaltige Wirtschaft eingebunden war

der ueblliche Weg um spezifische schaedliche Gesetze zu unterschieben, ganz zu schweigen von die Nachhaltigkeit Schwindel selbst

Auf Druck der spanischen Autorenvereinigung SGAE und des Kulturministeriums hatte die Regierung das Gesetz ausgearbeitet

die arme Regierung, ist doch bekannt dass sie fuer Grosskapital arbeitet, es ist eine Komplizenschaft, kein wirklicher Druck von aussen

Die Seiten sollten, so der Entwurf, ohne richterliche Anordnung auf Geheiß einer Kommission geschlossen werden können

na klar, der Rechtsweg ist kostspielig, langsam und hat mehrere rechtliche Begrenzungen, dazu es gibt die Moeglichkeit fuer Beklagte um sich zu wehren, wobei eine (bestimmt nicht unabhaengige/objektive) Kommission kann das alles einfach umgehen und selbst das Urteil beliebig beschliessen (hat Entscheidungsbefugnis) und es wird nicht per Einzelfall entschieden, sondern massenhaft per Liste der verdaechtige Seiten, Verdacht wird alles was noetig ist um die Seiten zu schliessen, zuerst heimisch dann auch global/weltweit (brav weiter ins Richtung Orwellian-ische Gesellschaft )