Vorratsdatenspeicherung - FDP bleibt hart

**LongbowArcher** · 26.11.10, 09:27

Der Zank über die richtige Anti-Terror-Strategie spaltet die Koalition: In einem Brief verlangt Innenminister de Maizière von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger schnelle Anpassungen bei der Vorratsdatenspeicherung. Doch die Liberale bleibt stur.

Reizthema Vorratsdatenspeicherung: Schwarz-Gelb streitet über innere Sicherheit - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Joa...weiter so

**Se7Ven** · 26.11.10, 21:39

Die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sowie Hildegard Hamm-Brücher sind absolute Ausnahmeerscheinungen im politischen Spektrum und damit auf dem Parkett ...wenn also innerhalb der FDP dieses ethisch wertvolle Potenzial eine weiterverbreitete Grundhaltung wäre hätten wir Wähler nichts negatives zu befürchten.

Wir sind mündige Bürger und lassen uns nicht willenlos in unseren rechtsstaatlichen Grundrechten beschneiden insofern benötigen wir authentische Politiker mit Rückgrat die bereit sind überparteilich für unsere Demokratie sowie Freiheit einzustehen.

**Snitlev** · 27.11.10, 09:43

Originally Posted by Se7Ven

Wir sind mündige Bürger und lassen uns nicht willenlos in unseren rechtsstaatlichen Grundrechten beschneiden insofern benötigen wir authentische Politiker mit Rückgrat die bereit sind überparteilich für unsere Demokratie sowie Freiheit einzustehen.

So steht es in etwa auch im Grundgesetz, aber die meisten treten es derzeit mit Fußtritten um es mal dezent auszudrücken!

Nein die Politik lenkt uns dahin wo sie uns "mündige" Bürger haben will und koste es was es wolle (zb. ein gespielter Terroranschlag) um uns davon zu überzeugen das die Vorratsdatenspeicherung Sinn macht um uns in Deutschland vor Terroranschlägen schützen zu können.
Also Mittel zum Zweck, bewußte Angst bei den "mündigen" Bürgern schüren (beste Waffe sind die Medien) bis sie ein Ja zur Vorratsdatenspeicherung akzeptieren, die wenigen Nein-Sager interessieren dann nicht mehr...

mfg

**Se7Ven** · 27.11.10, 17:10

Die Politik sollte intensiver auf die Interessen des Volkes eingehen um den möglichen Sturz von ihrem hohen Ross prophylaktisch vermeiden zu können und aus der Beobachtung in der Vergangenheit wissen wir Bürger das eine verfehlte Politik während einer Legislaturperiode ohne den Bürgerwillen mit einzubeziehen in der Konsequenz zu einer Schmerzhaften Landung im politischen Alltag führen kann.....

**Snitlev** · 03.12.10, 10:29

Ich habe hierzu noch mal ein schönes kleines Video auf ZDF gesehen, was ich Euch natürlich sofort hier einstellen möchte zum Thema: Regierung für strenge Datenschutz-Regeln

Wir können nur hoffen das wir niemals soweit kommen...

mfg

**Se7Ven** · 05.12.10, 23:33

Wir Bürger sollten uns ernsthaft die Frage stellen worin die Ursache einer Gefahr für unsere Demokratie besteht und welche Bedeutung das Grundgesetz für uns Bürger darstellt insofern sollten wir als Gesellschaft unsere lang erkämpfte Freiheit nicht aufgrund einer scheinheilig konstruierten Sicherheit aufgeben wollen...