Eine Sonderabgabe für Autos? "Grober Unfug"

[Snitlev]

Ministerpräsident Albig fordert im Kampf gegen Schlaglöcher eine Sonderabgabe für Autofahrer. SPD-Haushaltsexperte Kahrs und CSU-General Scheuer sind sich ausnahmsweise mal einig: Das sei Quatsch.

Mit dem Vorschlag einer Sonderabgabe aller Autofahrer zur Reparatur kaputter Straßen ist Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) auf deutliche Kritik gestoßen. Politiker aus den eigenen Reihen und vom Koalitionspartner im Bund lehnten seinen Vorschlag ab.
Als "groben Unfug" bezeichnete der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, die Idee. "Wir haben in der Partei einen großen Konsens, dass wir keine Mehrbelastung der Autofahrer haben wollen", sagte Kahrs der "Welt". Man sei sich zwar einig, dass für die Verkehrsinfrastruktur mehr Geld notwendig sei. In den Haushaltsberatungen schaue man auch, "was hier geht". Eigene Fonds seien aber der falsche Weg, erklärte Kahrs.
Auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer, dessen Partei in den Koalitionsverhandlungen eine Pkw-Maut für Ausländer durchgesetzt hat, lehnte den Vorstoß ab: "Wir wollen Gerechtigkeit und keine neue Abgabe für die deutschen Autofahrer."
Albig: Dürfen Infrastruktur nicht verrotten lassen
Die Politik sucht schon seit Längerem nach einer Lösung für das Infrastrukturproblem. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat erklärt, im Jahr 2016 die im Koalitionsvertrag vereinbarte Pkw-Maut für Ausländer einzuführen und die Lkw-Maut auszuweiten.
Gegen Dobrindts Finanzierungsvorschlag hatte sich in der "Welt am Sonntag" bereits EU-Energiekommissar Günther Oettinger ausgesprochen. Der CDU-Politiker schlug eine "einheitliche Straßennutzungsgebühr für den europäischen Binnenmarkt" vor. 28 verschiedene Mautsysteme in der EU wären "grotesk". Der Ertrag solle zudem nicht in den Haushalt der EU fließen, sondern den Mitgliedsstaaten zugute kommen.
Albig begründete seinen Vorschlag gegenüber der "Welt" mit einem immer schlechteren Zustand der Straßen. "Deutschland wird auf Dauer wirtschaftlich keinen Erfolg haben, wenn wir weiter unsere Infrastruktur so verrotten lassen", sagte der SPD-Politiker. Die im Koalitionsvertrag von Union und SPD ausgehandelten zusätzlichen fünf Milliarden Euro für die gesamte Wahlperiode seien nur ein Tropfen auf den heißen Stein. "Wir brauchen zusätzlich sieben Milliarden Euro – und zwar jedes Jahr", erklärte Albig.

Quelle: Kaputte Straßen : Eine Sonderabgabe für Autos? "Grober Unfug" - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT

So ein Schwachsinn, was sich dieser SPD'ler mal wieder hat einfallen lassen, man muß nur das bisher gezahlte Geld aus der KFZ und Mineralölsteuer dazu verwenden anstatt es zweck zu entfremden, bisher werden für Straßen nur 1/4 davon verwendet.

Der Herr Albig will wohl weiter für Untergangsstimmung bei der SPD sorgen, anders kann ich mir so einen Vorschlag nicht erklären...

mfg