Merkels Gegner pumpen sich auf
Die NRW-Wahl hat sie berauscht: SPD und Grüne glauben nach dem Wahlerfolg in Düsseldorf plötzlich wieder an eine gemeinsame Mehrheit im Bund. Doch bis Rot-Grün tatsächlich zur Gefahr für Merkel wird, sind noch mächtige Hindernisse zu überwinden.
Quelle: Rot-Grün nimmt nach NRW-Erfolg Bundestagswahl 2013 ins Visier - SPIEGEL ONLINEBerlin - Das soll jetzt wirklich ihre Woche werden: Ganz Deutschland muss doch bitteschön sehen, dass Rot-Grün wieder da ist. Am Montag in den Berliner Parteigremien wird man sich bei Sozialdemokraten und Grünen ausdauernd auf die Schultern klopfen, am Dienstag folgt der Troika-Aufschlag der drei möglichen SPD-Kanzlerkandidaten, für den Rest der Woche hofft man auf genügend Negativ-Schlagzeilen durch die gebeutelte Merkel-CDU. Der Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen ist für Rot-Grün nicht irgendein Wahlsieg.
Ein solch starkes Signal wie in Düsseldorf konnten Angela Merkels Gegner noch bei keinem Urnengang seit 2009 aussenden. Ausgerechnet im politisch wichtigsten Bundesland hat man die Union gedemütigt. Der Sieg, so hoffen sie in den Parteizentralen von SPD und Grünen, soll bei den anstehenden Landtagswahlen und schließlich dem Kampf ums Kanzleramt Schwung bringen. "Jetzt kommt Niedersachsen, dann Bayern - und dann der Bund" - diesen Sound gibt Grünen-Chefin Claudia Roth vor.
Das mag ein bisschen dick aufgetragen sein, aber rosiger als zuletzt sieht es jetzt schon aus für Rot-Grün. Der Rückschlag im Saarland, das magere Ergebnis in Schleswig-Holstein - beides scheint vergessen. Jetzt ist endlich mal Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel in der Defensive, und das empfinden viele Sozialdemokraten und Grüne als Genugtuung. Dass man den Sieg trotz starker Piraten und wiederauferstandener FDP geholt hat, fühlt sich doppelt gut an. Seht her: Es geht doch - das soll die Botschaft sein, die von NRW ausgeht.
Prompt beginnen beide Parteien wieder zu träumen. Mit dem Erfolg zwischen Rhein und Ruhr sei die Wahrscheinlichkeit deutlich größer geworden, "dass der nächste Bundeskanzler ein Sozialdemokrat ist", sagt Generalsekretärin Andrea Nahles. Parteichef Sigmar Gabriel schwärmt über den NRW-Wahlkampf und sieht ihn als Blaupause für 2013. Und selbst der stets vorsichtige Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagt: "Es wird eng - aber eine gemeinsam Bundesregierung ist möglich."
Eine deutliche Quittung für Frau Merkel und ihrer CDU, allen vorran in NRW Hr. Röttgen der wenigstens anstaltshalber gleich sein Amt zu Verfügung gestellt hat und sich nun wieder seinem Posten das Umweltamt in Berlin widmen darf, seine Fokusierung auf das Kanzleramt hat er wohl gleich aufgegeben (Träumer, was er war).
Nicht zuletzt die Debatte um das Betreuungsgeld war wohl auch ein klares Zeichen gegen die CDU. Es heißt ja nicht umsonst das die Wahl in NRW ein Vorbote der kommenden Bundestagswahl wäre und sollte sich das Ergebnis so wiederspiegeln wird es wiohl das größte Wahldebakel der CDU werden, aber bis dahin ist es noch ein weiter Weg und wer weiß, siehe FDP wer hätte gedacht das sie es über die 5% Hürde schaffen, ich nicht.
Aber umso erstaunter bin ich über dieses Ergebnis was wohl ohne Hr. Lindner wohl so nicht zustande gekommen wäre, also Hut ab vor Hr. Lindner das er ein längst verlorenes Ergebenis noch kippen konnte. Dieser Mann scheint wirklich fähig zu sein und er sollte Hr. Rössler ablösen als FDP Vorsitzender dann könnte es auch wieder was werden mit der FDP bis 2013 zur gr. Bundestagswahl.
Aber vergessen sollten wir Frau Merkel nicht, auch wenn sie innenpolitisch zur Zeit viele Fehler macht, so ist sie für Europa unabkömmlich meiner Meinung nach. Die Griechen werden wohl scheitern und zur guten alten Drachme zurückkehren, was uns wohl ca. 86 Milliarden € kostet, aber ein weiters Festhalten an Griechenland würde uns wohl noch weit mehr kosten. Das Ziel sollte auch ein deutliches Zeichen an die anderen EU-Länder sein das die EU sich nicht von einem Abweichler erpressen lässt.
Zurück zur Wahl, dieses deutliche Ergebniss für die SPD hätte ich so auch nicht erwartet, dachte eher das die Grünen weiter zulegen bzw. die Piraten mehr erreichen, dass die Linken verschwunden sind ist ebenfalls keine Überraschung und war für mich vorrausschaubar.
Nun muss sich die SPD beweisen das sie es auch ernst meint und ihre Vorschußlorbeeren dem Wähler gegenüber als Vorgabe zurückzahlen, da bin ich mal gespannt wie sie das bewältigen wollen.
Selbst bei nur ca. 60% Wahlbeteiligung vergisst der Wähler nicht und zeigt deutlich wohin die Wahl gehen soll, man wünscht sich wieder ROT/GRÜN...
mfg
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