Wulffs Kreditrisiko

[Se7Ven]

Genau!
Muss der Präsident denn unbedingt Politiker sein?
Ich fänd Volker Pispers eine ausgezeichnete Wahl.

Dieser Wahl lässt sich nur zustimmen und wäre überparteilich eine ausgezeichnete Chance gewesen.

Ich würd auch einen nehmen . . .

Allerdings effizienter wäre es in diesem Fall einen Untersuchungsausschuss einzuberufen
um endlich für klare Verhältnisse zu sorgen.

Das braucht sie gar nicht. Ab und an irgend ein armes Schwein dem Pöbel via Bild zum Fraß vorwerfen, ab und an irgendein völlig belangloses Thema (Google Streetview) oder einfaches Verbrechen (Dioxin in Futtermittel) zum Skandal aufblasen und wochenlang in den Medien durchhecheln, fertig. Dazu gelegentlich was zum abjubeln (Fußball, Olympia, Papst-Besuch), passt schon.

Brot und Spiele für das Volk zu der Belustigung unserer Elite...

Man muss das Volk nicht bei Laune halten, Ablenkung genügt völlig.

Korrekt ...bei einer dem Thema entsprechenden Umfrage im TV brauchen wir einen Bundespräsidenten sagten viele Bürger aus:" Wozu schafft nur unnötig Kosten und das Amt sei bereits nach den letzten Skandalen der bisherigen Amtsinhaber zu sehr beschädigt worden insofern entwürdigt."

[Snitlev]

Jetzt wird es eng für Christian Wulff: Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt. Nach umfassender Prüfung neuer Unterlagen soll es nun einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung geben. Jetzt muss der Bundestag entscheiden, ob gegen Wulff strafrechtlich ermittelt werden darf.

Es ist in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig, dass der Bundestag die Aufhebung der Immunität des Staatsoberhaupts beschließen soll. Aus Kreisen der schwarz-gelben Koalition hieß es am Donnerstag, man werde zunächst keine Stellungnahme abgeben.
Es sei nun an Wulff, sich zu äußern und zu dem drohenden Ermittlungsverfahren zu erklären. Offenbar soll nicht der Eindruck entstehen, dass Wulff aus der Koalition nun zum Rücktritt gedrängt werde. Gleichwohl hatte es bereits in den vergangenen Tagen unter Vertretern der Koalition geheißen, dass Wulff im Falle eines Ermittlungsverfahrens kaum im Amt bleiben könne. Sollte er dies dennoch versuchen, werde vermutlich auch aus den Reihen der Koalition sein Rücktritt gefordert.
Die SPD-Spitze verlangte erstmals offen den Rücktritt des Bundespräsidenten. Generalsekretärin Andrea Nahles sagte: "Die Vorwürfe gegen Christian Wulff wiegen schwer. In meinen Augen ist eine staatsanwaltliche Ermittlung mit dem Amt des Bundespräsidenten unvereinbar." Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, sagte der Süddeutschen Zeitung: "Wir werden übernächste Woche dem Antrag der Staatsanwaltschaft zustimmen". Er erwarte, dass eine ganz große Mehrheit aller Abgeordneten dem Begehren der Justiz nachkomme, auch die Unionsfraktion und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Quelle: Staatsanwalt will Wulffs Immunität aufheben lassen - Politik - sueddeutsche.de

Ich denke mal das war es jetzt mit seinem Posten. Die Staatsanwaltschaft würde mit großer Sicherheit nicht die Aufhebung der Immunität fordern wenn sie nicht schlagkräftige Beweise gegen ihn hätten. Ich vermute mal das die Anklage in Richtung Bestechung, Korruption hinauslaufen wird.

Jetzt ist Frau Merkel gefordert sie muss ihm jetzt den Rücktritt nahe legen falls er es nicht schon selber macht was man heute im Laufe des Tages vermuten könnte...

[update]

Heute um 11:00 Uhr will Hr. Wulff sich dazu äussern und anschließend um 11:30 Uhr wird sich Frau Merkel dazu äussern

Bundespräsident Wulff will sich erklären

Das politische Berlin kennt heute nur ein Thema: Christian Wulff. Um 11.00 Uhr wird der Bundespräsident eine Erklärung abgeben, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte am Abend beim Bundestag die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt, um ein Ermittlungsverfahren gegen ihn einleiten zu können.

Um 11.30 Uhr will dann Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Stellungnahme abgeben. Angesichts der Entwicklung im Fall Wulff sagte sie ihre für heute geplante Reise nach Italien ab. Ab 10.25 Uhr berichtet die ARD in einer Sondersendung.

Quelle: Staatsoberhaupt unter Druck | tagesschau.de

Dabei kann er sich nur um seinen Rücktritt handeln


Offiziell: Er hat seinen Rücktritt bekannt gegeben, News und Quellen folgen noch

so hier die erste offizielle Quelle zur Rücktrittserklärung: Bundespräsident unter Druck - Liveticker - Kanzlerin Merkel bedauert Rücktritt von Wulff - Inland - Berliner Morgenpost - Berlin


Wulffs Erklärung im Wortlaut

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger,
gerne habe ich die Wahl zum Bundespräsidenten angenommen und mich mit ganzer Kraft dem Amt gewidmet. Es war mir ein Herzensanliegen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken. Alle sollen sich zugehörig fühlen, die hier bei uns in Deutschland leben, eine Ausbildung machen, studieren und arbeiten, ganz gleich, welche Wurzeln sie haben - wir gestalten unsere Zukunft gemeinsam.

Ich bin davon überzeugt, dass Deutschland seine wirtschaftliche und gesellschaftliche Kraft am besten entfalten und einen guten Beitrag zur europäischen Einigung leisten kann, wenn die Integration auch nach innen gelingt.

Quelle und den Rest seiner Erklärung gibts hier: Bundespräsident: Wulffs Erklärung im Wortlaut - Politik | STERN.DE

Und hier alles auf bewegten Bildern







und hier nochmal die ganze Chronologie



mfg