Ein Jahr nach der Einsetzung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" im Bundestag hat sich der Themenbereich Urheberrecht als besonders umstritten herausgestellt. Jimmy Schulz, Obmann der FDP-Fraktion, bezeichnet die zuständige Projektgruppe des Gremiums gegenüber heise online als regelrechte "Kampfzone". Immer wieder sei es hier nötig, sich mit den Kollegen und Sachverständigen zu vergegenwärtigen, dass die Tagespolitik nicht Gegenstand der Kommission sei. Schulz wäre es daher am liebsten, an diesem Punkt "alles zu vergessen und mit einem weißen Papier neu anzufangen".
"Wir müssen uns freimachen von historisch aufgeladenen Begriffen", fordert der Liberale. Besser solle die Kommission die Idee eines neuen Urheberrechts als "Leuchtturm" entwickeln, von dem für die Gesetzgebung ein Signal ausgehe. Konkrete Zielvorstellungen oder Wünsche für einen "Systemwechsel" will Schulz nicht vorgeben, um keine Ergebnisse vorwegzunehmen.
Viel Raum für einen Neustart lässt der enge Fahrplan der Kommission nicht. Bereits in rund zwei Monaten soll der Zwischenbericht des Gremiums vorliegen, in dem die derzeit laufenden Projektgruppen einschließlich der zum Urheberrecht ihre Resultate festhalten. Momentan hat die Arbeitsgruppe begonnen, erste freigegebene Dokumente auf der Beteiligungsplattform Adhocracy zu veröffentlichen, die sich in der Probephase befindet.
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Originally Posted by Snitlev
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