Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

[v6ph1]

Eine Wahrheit, die scheinbar aber nur in deiner Realität existieren zu scheint. Alle deine Anschuldigungen kann ich in keinsterweise teilen. Vorallem hier von einer illigitiemen regierung zu sprechen ist verfassungsfeindlich und undemokratisch.

Eine Regierung, die nicht von der Mehrheit der Bevölkerung getragen wird, ist illegitm. Ich hoffe, ihr könnt euch daran erinnern, dass CDU, CSU und FDP in Summe nur 47% der Wählerstimmen erhalten haben. - Zu einer Mehrheit fehlen 3%.
Daran kann und wird sich bis zu einer Neuwahl bzw. neuene Regierung nix ändern.

@Snitlev:
Frau von der Leyen wurde aus dem Rennen genommen, weil es noch Leute gibt, die sich an die Internetzensurgeschichte erinnern können.

Wenn ihr weiter Zweifel habt, beschäftigt euch mal mit der Demogratischen Grundordnung in der BRD.
Dem Bundespräsidenten obliegen Kontrollpflichten - nämlich für jedes Gesetz, welches in Kraft treten soll.
Wird ein Gesetz vom Präsidenten unterschrieben, tritt es in Kraft - wird es nicht unterschrieben, tritt es nicht in Kraft.
Diese Kontrollpflicht soll dafür sorgen, dass nicht Grundgesetzkonforme Gesetze nicht in Kraft treten können.

Köhler hat trotz Verweigerung von 2 Gesetzesvorschlägen auch mehrere Grundgesetzwidrige Gesetze durchgelassen. (Vorratsdatenspeicherung und Internetzensur)

Wenn nun jemand dieses Amt inne hätte, der dermaßen direkt mit der Regierung verbündelt ist, wie Frau von der Leyen, die demzufolge offensichtlich ihren Kontrollpflichten nicht nachkommen dürfte, dann ist das Vetternwirtschaft und ebenso ein Verstoß gegen die notwendige Überparteilichkeit eines Bundespräsidenten.

@Snitlev: Ist Stoiber dein Ernst?
Er ist nicht überparteilich (auch wenn er gegen Merkel stand) und in keinsterweise Repräsentationsfähig.
Man stelle sich mal nur eine Neujahresansprache vor:
"Ja ähm, meine lieben ähm Mitbürgerinnen und Mitbürger, ähm, ich freue mich ähm,..."
Das nimmt doch niemand für voll. Seine Englischkenntnisse sind für die nötigen Gespräche mit anderen Staats- und Regierungschefs auch ungenügend.

Gesucht ist jemand, der Überparteilich (damit fallen alle Spitzenpolitiker weg), repräsentativ, volksnah und rhetorisch begabt ist.
Dazu sollten noch keine Verstrickungen zu irgendwelchen großen Firmen existieren.
Geeignete Personen aus dem Regierungslager fallen mir 2 ein:
Gerhard Baum (FDP) und Hans-Jürgen Papier. (CSU)
(Nur dürften beide der Regierung nicht in hinreichend guter Erinnerung sein)

Wenn man aber genauer hinsieht, dann dann trifft das alles nur auf eine Kandidatin zu: Frau Käßmann.
Volksnah ist sie - ebenso ohne parteipolitische Bindung.
Repräsentieren könnte sie unser Volk ebenso wie sie rhetorisch sehr begabt ist.

mfg
v6ph1

[kazuya]

Man stelle sich mal nur eine Neujahresansprache vor:
"Ja ähm, meine lieben ähm Mitbürgerinnen und Mitbürger, ähm, ich freue mich ähm,..."
Das nimmt doch niemand für voll. Seine Englischkenntnisse sind für die nötigen Gespräche mit anderen Staats- und Regierungschefs auch ungenügend.

genau deswegen ist er gut,genau auf dem Level der meisten Bevölkerung

und bitte keine falschen,anti politische Worte sprechen,wir leben doch im siebten Himmel wo es nur gute Engeln gibt...Deutschland befindet sich gerade in einem fremden Land (der nichts mit deutschen hatte) um gute Sache zu machen,die Politiker haben doch nicht schlechtes im Kopf,wer wurde den so denken,vielleicht ein betrunkener.wenn ein paar Talibanen Tod fallen wird uns allen besser.also brauchen wir nur ein neues Maskottchen jetzt schnell um das alles Gute weiter zu führen.

[LongbowArcher]

Eine Regierung, die nicht von der Mehrheit der Bevölkerung getragen wird, ist illegitm. Ich hoffe, ihr könnt euch daran erinnern, dass CDU, CSU und FDP in Summe nur 47% der Wählerstimmen erhalten haben. - Zu einer Mehrheit fehlen 3%.
Daran kann und wird sich bis zu einer Neuwahl bzw. neuene Regierung nix ändern.

Nun, jeder hatte die Chance zur Wahl zu gehen, einige haben es nicht getan und die Entscheidung, wer regieren soll, denen überlassen, die wählen gegangen sind. Somit ist die Wahl legitim und die Regierung legitim, denn jeder hatte die Chance, seine Stimme abzugeben und sich demokratisch zu verhalten. Hier von Illegimität zu sprechen ist argumentativ, logisch und rechtlich eindeutig falsch. Das 47% der Stimmen auf Schwarz-Gelb entfallen sind, spricht eindeutig für eine Mehrheit. Eine Mehrheit bedeutet nicht immer, dass mind. 50% erreicht werden müssen.


Käßmann gehört dem religiösen System an und lehne ich entschieden als Bundespräsidentin ab.

[Snitlev]

@v6ph1, warum fällt es dir so schwer mal eine andere Meinung zu akzeptieren die auch noch wunderbar und politisch real dargestellt wird von LongbowArcher der nun mal zugegeben sich mit der Materie Politik mehr als manch anderer beschäftigt, du genauso wenig wie ich aber was man nunmal erlebt ist eine Farce egal für welche Politik, denn einfach hat es niemand denn nun kommt die Wahrheit ans Licht und die heißt Sparen...

v6ph1: Je mehr Einsicht man hat, desto mehr Größe und Niedrigkeit entdeckt man im Menschen.

mfg

[kazuya]

Nun, jeder hatte die Chance zur Wahl zu gehen, einige haben es nicht getan und die Entscheidung, wer regieren soll, denen überlassen, die wählen gegangen sind. Somit ist die Wahl legitim und die Regierung legitim, denn jeder hatte die Chance, seine Stimme abzugeben und sich demokratisch zu verhalten. Hier von Illegimität zu sprechen ist argumentativ, logisch und rechtlich eindeutig falsch. Das 47% der Stimmen auf Schwarz-Gelb entfallen sind, spricht eindeutig für eine Mehrheit. Eine Mehrheit bedeutet nicht immer, dass mind. 50% erreicht werden müssen.


Käßmann gehört dem religiösen System an und lehne ich entschieden als Bundespräsidentin ab.

ja da hast du muss ich zugeben den Punkt.aber wie kann man es wissen das es sicher Legitim wahr,die Wahl von der anderen Seite liebe ich es nicht wenn man es später benutzt "ja ihr habt mich gewählt" ,das ist doch keine ausrede um schlecht zu regieren,den der Kandidat hat sich vor der Wahl als sehr gut präsentiert und wir alle haben das "gute " gewählt.wer könnte wissen das alles "fake" wahr,also sind wir die Wähler nicht schuld

[Dagon]

ich will nicht auf alles eingehen, aber

Dem Bundespräsidenten obliegen Kontrollpflichten - nämlich für jedes Gesetz, welches in Kraft treten soll.
Wird ein Gesetz vom Präsidenten unterschrieben, tritt es in Kraft - wird es nicht unterschrieben, tritt es nicht in Kraft.

dass es nicht inkraft tritt ist falsch. Es muss nicht inkrafttreten wäre richtig. Das ganze muss dann nachgebessert werden bzw. geht glaube an das Verfassungsgericht.

Zitat
O-Ton Grundgesetz, Artikel 82,1: "Die nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande gekommenen Gesetze werden vom Bundespräsidenten nach Gegenzeichnung ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet."

Daraus ist ein präsidentielles Prüfungsrecht abgeleitet worden, das dem Bundespräsidenten die Möglichkeit gibt, eine Gesetzesausfertigung zu verweigern. Allerdings "nur aus Rechtsgründen, die sich auf die verfahrensrechtliche Korrektheit des vorangegangenen Gesetzgebungsverfahrens, oder die Verfassungskonformität des Gesetzesinhalts beziehen", so der Politikwissenschaftler Wolfgang Rudzio. Heißt: Aus formalen Gründen oder jenen der Verfassungsmäßigkeit darf sich der Bundespräsident weigern, nicht aber aus politischen.

Quelle: Bundespräsidenten: Das achte Nein - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

zum Thema Stoiber als Bundespräsident:
auf keinen Fall Stoiber, der ist vom Auftreten her nicht passend. In der Landespolitik ok (solange es nicht mein Bundesland ist), aber bundespolitisch hat er es nicht geschafft. Dann ein Amt, dass unseren Staat repräsentiert, nein danke.

Mfg Dagon

[v6ph1]

@Snitlev: Diskutieren heißt nicht, die Meinung des anderen zu übernehmen und die eigene Meinung der anderen unterzuordnen.
LongbowArcher zeigt nicht dass er von Politik Ahnung hat - er hat eine Meinung, die mit meiner nicht übereinstimmt.
Dass du nun meinst, dass ich mich auf dein (aktuelles) Niveau runterziehen musst, ist arm - klink dich einfach aus der Diskussion aus, wenn es dir zuviel wird.

@LongbowArcher: 47% sind für mich keine Mehrheit - da 53% der Wähler sich weder für CDU, CSU noch FDP ausgesprochen haben.
Dass das trotzdem ausgereicht hat, liegt daran, weil viele Stimmen unberücksichtigt blieben. - Die aller Parteien, die unter 5% hatten. (u.a. 3% Wähler der Piratenpartei)

@Dagon: Das verlangt ja auch niemand, dass sich der Bundespräsident derart einmischt - Bei verfassungsmäßigen Bedenken, sollte ein Gesetz schon verweigert werden. - Bei den typischen Parteipolitikern, wie sie von der CDU vorgeschlagen werden, kann ich mir eine einhaltung der Prüfpflicht schwer vorstellen.
Bei der VDS, und Internetzensur hat der (ehemalige) Bundespräsident seine Kontrollpflichten vernachlässigt, da er keine Verfassungsbedenken äußerte und die Gesetze durchwinkte.

Aktuelle Kandidaten sind Christian Wulff und Joachim Gauck.
Wulff ist wieder so ein "typischer" CDU-Kandidat und somit mangelt es an Überparteilichkeit.
Gauck ist sicher der weniger streitbare Kandidat - wäre besser geeignet, ihm fehlt es aber an Unterstützung.

mfg
v6ph1

[Se7Ven]

Einen glatten Parteisoldaten wie Christian Wulff als Nachfolger des Bundespräsidenten sollten wir uns ersparen weil dieser farblos und ohne Charisma ist hinzu kommt das er nicht überparteilich wäre.

Des weiteren halte ich Hr. Wulff für ein eher absolutes Mittelmaß in intellektueller sowie ethischer Hinsicht insofern wäre sogar ein Heiner Geissler noch wesentlich repräsentativer auch kompetenter für dieses würdige Amt.

Es wäre sogar meiner Meinung nach z.b. auch ein Joachim Gauck eine gute Wahl und hätte eine Chance verdient dieser wurde mit vielen Preisen Ausgezeichnet insofern hat er sich einen guten Namen gemacht als ehemaliger Sonderbeauftragter der Bundesregierung.

[LongbowArcher]

@Snitlev: Diskutieren heißt nicht, die Meinung des anderen zu übernehmen und die eigene Meinung der anderen unterzuordnen.
LongbowArcher zeigt nicht dass er von Politik Ahnung hat - er hat eine Meinung, die mit meiner nicht übereinstimmt.
Das zeigt eher das Gegenteil.
Dass du nun meinst, dass ich mich auf dein (aktuelles) Niveau runterziehen musst, ist arm - klink dich einfach aus der Diskussion aus, wenn es dir zuviel wird.

Es zeigt also das Gegenteil....weil ich deine Meinung nicht akzeptiere, nein sie für völlig falsch halte, behauptest du, ich habe keine Ahnung von Politik? Interessante Argumentation...NOT!

[v6ph1]

Es zeigt also das Gegenteil....weil ich deine Meinung nicht akzeptiere, nein sie für völlig falsch halte, behauptest du, ich habe keine Ahnung von Politik? Interessante Argumentation...NOT!

Argh - Freudscher Vertipper.

Ein Klassischer Fall von "Posts vorm Abschicken nochmal lesen".
(Hatte an der Stelle die Sätze alle nochmal geändert und dann den stehen lassen.)

@Snitlev: Diskutieren heißt nicht, die Meinung des anderen zu übernehmen und die eigene Meinung der anderen unterzuordnen.
[-]Das zeigt eher das Gegenteil.[/-]
LongbowArcher zeigt nicht dass er von Politik Ahnung hat - er hat eine Meinung, die mit meiner nicht übereinstimmt.

Dass du nun meinst, dass du mich auf dein (aktuelles) Niveau runterziehen musst, ist arm - klink dich einfach aus der Diskussion aus, wenn es dir zuviel wird.

War etwa das, was ich schreiben wollte.

mfg
v6ph1

[Snitlev]

@v6ph1: Ich will mich jetzt nicht auf dein Niveau begeben, denn wenn du ehrlich bist ist es recht armseelig was deine politiche Argumentation betrifft!+
Du urteilst negativ über andere nur weil sie dir mal in deiner "engstirnigen Meinung"ihre Kritik äussern!
Das ist armseelig und zeugt nur davon das du "nur von deiner Meinung" überzeugt bist, aber nicht einmal bereit bist andere Meinungen zu akzeptieren!
Meine politiche Meinung solltest du eigentlich kennen und da sie nunmal mit der von LbA paralysiert ist es für mich kein "Ich passe mich deren Meinung an" sondern bin ich immer noch fähig und manns genug mir meine eigene Meinung zu bilden, und du bist der einzigste der damit nicht klar kommt!
Bedenke bitte auch mal das eine politiche Meinung nicht nur was mit Bildung zu tun hat sondern auch mit realer Auffassung und eigenen Erfahrungen zu tun hat...

Dies soll jetzt kein persönlicher Angriff auf dich sein, im Gegenteil zu deiner Aussage, sondern lediglich mein Standpunkt zu deiner Aussage...

mfg

[LongbowArcher]

Argh - Freudscher Vertipper.

Ein Klassischer Fall von "Posts vorm Abschicken nochmal lesen".
(Hatte an der Stelle die Sätze alle nochmal geändert und dann den stehen lassen.)


War etwa das, was ich schreiben wollte.

mfg
v6ph1

Ok, dann würde sich dementsprechend auch mein Kommentar ändern, wenn es der Vertipper war.

[Dagon]

@Dagon: Das verlangt ja auch niemand, dass sich der Bundespräsident derart einmischt - Bei verfassungsmäßigen Bedenken, sollte ein Gesetz schon verweigert werden. - Bei den typischen Parteipolitikern, wie sie von der CDU vorgeschlagen werden, kann ich mir eine einhaltung der Prüfpflicht schwer vorstellen.
Bei der VDS, und Internetzensur hat der (ehemalige) Bundespräsident seine Kontrollpflichten vernachlässigt, da er keine Verfassungsbedenken äußerte und die Gesetze durchwinkte.

ok du willst beurteilen, ob ein Gesetz verfassungskonform ist?? Nur eine Institution ist dazu berechtigt, das Verfassungsgericht.

da sie nunmal mit der von LbA paralysiert ist

du meinst wahrscheinlich paralell und nicht paralysiert. Letzteres würde etwas ganzg komisches bedeuten.

Mfg Dagon