Hartz IV, die FDP und der Sozialismus Wut auf Westerwelle

[Snitlev]

Liberale sprechen über Westerwelle-Entmachtung

FDP-Chef Guido Westerwelle beharrt auf seinem Führungsanspruch. Doch in der Partei wird mittlerweile über eine Trennung von Ministeramt und Parteivorsitz gesprochen. Ein Vorbild dafür gibt es - den Altliberalen Genscher.

"Die Partei hat an Westerwelle immer den Erfolg gemocht. Eine nachhaltige Integrationsfigur ist er aber nicht", sagt ein führendes Mitglied der FDPzu SPIEGEL ONLINE. "Wenn es in Nordrhein-Westfalen für die FDP schief geht, haben wir eine Personaldebatte." Dann müsse auch darüber nachgedacht werden, ob das Amt des Außenministers und des Parteichefs noch in einer Hand bleiben sollten.
Es ist ein Angriff aus der Deckung - noch gilt der FDP-Chef offiziell als unangefochten. Doch Westerwelle muss solche Zeichen ernst nehmen. In der Partei braut sich etwas gegen ihn zusammen.

Quelle: FDP-Führungsdebatte: Liberale sprechen über Westerwelle-Entmachtung - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

So ist das heute nunmal in der Politik, wenn man mal was anspricht was keiner hören will wird man unbequem und versucht von diesem Thema Abstand zu nehmen, aber G.Westerwelle gibt nunmal nicht klein bei und behaart darauf was ich als Stärke bezeichnen würde denn er hat meiner Meinung nach Recht.

Als letzte Konsequenz finden sie nur die Möglichkeit einer politischen Entmachtung, uns was dann...

YouTube- Diskussion um Hartz IV geht weiter

Darum geht es der FDP

18. Februar 2010 Die Gründerväter der Sozialen Marktwirtschaft hatten davor gewarnt, den Staat „zu einem Tag und Nacht arbeitenden Pumpwerk der Einkommen“ (Wilhelm Röpke) zu machen. Das Sozialstaatsprinzip sollte nicht gegen das Leistungsprinzip ausgespielt werden. Die Warnung ist verhallt. Wahlkämpfe wurden mit der Ausdehnung sozialer Transfers gewonnen - nicht mit der Steigerung ihrer Wirksamkeit. In einem der am besten finanzierten Wohlfahrtssysteme sind viele Menschen dauerhaft von Arbeit und Bildung ausgesperrt. Obwohl soziale Zwecke bald ein Drittel der Wirtschaftsleistung beanspruchen, werden Sozialhilfekarrieren erblich. Der Wohlfahrtsstaat hat Eigenverantwortung entbehrlich gemacht, Aufstiegswillen gebremst und Mitmenschlichkeit durch anonyme Rechtsansprüche ersetzt - und damit Mentalitäten geprägt.

Quelle: http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76...~Scontent.html

Ein sehr schöner Gastkommentar zur Lage der FDP und dem Thema Hartz4



mfg

[Se7Ven]

Wenn wir ehrlich sind wäre es möglich für die nicht existierenden Arbeitsplätze eine Lösung zu finden und zwar wäre eine Option die bestehenden Arbeitsplätze aufzuteilen.

Allerdings würde das eine geringere Arbeitszeit und damit einhergehend einen geringeren Lohn als Konsequenz mit sich bringen...ob dieser Ansatz jemals Erfolg haben könnte wage ich zu bezweifeln es sei denn das Denken würde irgendwann einen enormen Quantensprung vollziehen.


Der Populismus scheint momentan allerdings ganz hoch im Kurs der Politiker zu stehen und ethisch ist dieser Prozess keineswegs vertretbar er provoziert die Ängste und Vorurteile der Bürger bietet jedoch keinerlei effiziente Lösungen der anstehen Problematik an.

Das paradoxe ist also Arbeit ist im Grunde genommen genügend vorhanden und diese Arbeit kann jedoch aber nicht unter diesen Umständen bezahlbar sein.

Dieses bedeutet wiederum die Arbeit sollte von dem Einkommen entkoppelt werden und damit wären wir unweigerlich bei einem bedingungsloses Grundeinkommen.

[Snitlev]

Sozialhilfeempfänger sollen Schneeschippen

FDP-Chef Guido Westerwelle will junge und gesunde Empfänger von Sozialleistungen zu „zumutbaren Arbeiten“ heranziehen, wie zum Beispiel Schneeschippen. Drückebergern droht er mit Konsequenzen: „Wer sich dem verweigert, dem müssen die Mittel gekürzt werden.“

“Wir müssen die Hilfe auf die wirklich Bedürftigen konzentrieren und müssen sie den Findigen und Trickreichen kürzen oder notfalls streichen“, sagte Guido Westerwelle der „Bild am Sonntag“ und fügte hinzu: “Jeder, der jung und gesund ist und keine Angehörigen zu betreuen hat, muss zumutbare Arbeiten annehmen – sei es in Form von gemeinnütziger Arbeit, sei es im Berufsleben, sei es in Form von Weiterbildung.“

Spoiler Gutscheine statt Bargeld für Hartz-IV-Empfänger:

Darüber hinaus plädierte Westerwelle beim geplanten Ausbau der Hilfen für Kinder von Hartz-IV-Empfängern Bildungsgutscheine und Ganztagsschulangebote anstelle von Bargeld auszugeben. „Die große Mehrheit der Eltern kümmert sich aufopferungsvoll um ihre Kinder. Aber es gibt zu viele Fälle, in denen die Leistungen, die eigentlich für die Kinder gedacht sind, in einen neuen Fernseher investiert werden“, kritisierte der Vizekanzler. Da weite Kreise der Konservativen für die Auszahlung der Leistungen in Bar seien, rechne er mit einem „großen Aufschrei“ wegen seiner Forderung. „Aber da müssen wir rangehen.“

Quelle: Guido Westerwelle: Sozialhilfeempfänger sollen Schneeschippen - Deutschland - FOCUS Online

Er hat ja Recht nur ist es wohl in Deutschland nicht realisierbar, da es sofort eine Klagewelle geben würde sollte man erst eine sozialnützige Arbeit bewältigen bevor sie Anspruch auf Hartz4 haben,
die einen sagen ja ok, aber nur wenn es für alle geht die körpelich nicht können halt Büro Arbeit,
andere sagen das Geld steht mit in Deutschland zu und wenn ich arbeite will ich auch eine gerechte Bezahlung!

Zu den Gutscheinen muß ich sagen das ich dieses sehr gut finden würde da dadurch garantiert ist das es den Kindern zu gute kommt...

mfg

[Se7Ven]

Sozialhilfeempfänger sollen Schneeschippen

FDP-Chef Guido Westerwelle will junge und gesunde Empfänger von Sozialleistungen zu „zumutbaren Arbeiten“ heranziehen, wie zum Beispiel Schneeschippen. Drückebergern droht er mit Konsequenzen: „Wer sich dem verweigert, dem müssen die Mittel gekürzt werden.“


mfg

Es wird von Hr.G.W. jetzt mittlerweile auf Stammtischniveau diskutiert und dieser fatale Populismus ist bereits Salonfähig geworden es ändert faktisch nichts daran das Hartz IV allein den Grundbedarf abdecken soll nicht mehr oder weniger.

Wir dürfen eben nicht zulassen das reguläre Arbeitsplätze vernichtet werden und ein subventionierter Billig- Lohn- Sektor aufgebaut wird ohne Rücksicht auf die Inflation sowie Massenarbeitslosigkeit in unserem Land.


Die bösartige Polemik sowie eine entsprechende Wahlpropaganda haben bisher noch keine notwendigen Arbeitsplätze schaffen können und vor allem wird hier ein 2 Arbeitsmarkt etabliert der den regulären Arbeitsmarkt durch die"Staatssklaven" vernichtet

Menschen die Heutzutage die härten des Lebens miterleben durften und diesen sogenannten freien Arbeitsmarkt kennen sprechen eine deutlich andere Sprache.

[supermarrioh]

Wir dürfen eben nicht zulassen das reguläre Arbeitsplätze vernichtet werden und ein subventionierter Billig- Lohn- Sektor aufgebaut wird ohne Rücksicht auf die Inflation sowie Massenarbeitslosigkeit in unserem Land.

Es gibt genug Scheiße die gemacht werden muss für die kein Geld das ist. Und wenn sie den Sand auf Spielplätzen sieben. Alles, wo man Fachkräfte für braucht, kann von Arbeitslosen in aller Regel eh nicht gemacht werden, da bietet sich der Rest doch an.

[Se7Ven]

Es gibt genug Scheiße die gemacht werden muss für die kein Geld das ist. .

Absolut korrekt....genau an dem Punkt könnten neue Arbeitsplätze etabliert werden mit entsprechender Bezahlung um damit die Wirtschaft wieder anzukurbeln und damit einem Lohndumping zuvor zu kommen.

[supermarrioh]

Absolut korrekt....genau an dem Punkt könnten neue Arbeitsplätze etabliert werden mit entsprechender Bezahlung um damit die Wirtschaft wieder anzukurbeln und damit einem Lohndumping zuvor zu kommen.

Glaub mir, keine kommune wird jemanden dafür bezahlen die Kippen aus dem Sandkastensand zu Sieben wenn kein Geld da ist. Für sowas was wären Arbeitslose die Eh geld bekommen Super.

[Se7Ven]

Glaub mir, keine kommune wird jemanden dafür bezahlen die Kippen aus dem Sandkastensand zu Sieben wenn kein Geld da ist. Für sowas was wären Arbeitslose die Eh geld bekommen Super.

Sicherlich aber konkret genau aus diesen Ursachen heraus wird die Wirtschaft nicht angekurbelt und es kommen so auch nicht genügend eingezahlte Steuern in den Topf.

Wollen wir jetzt tatsächlich noch die Existenz der Gartenbaubetriebe und anderer Firmen durch die Billiglöhne bedrohen......ist das etwa sinnvoll??

Nein wir benötigen einen komplett neuen Ansatz die versorgten und betreuten Arbeitslosen in dieser Funktion nicht draußen stehen zu lassen dieses kann weder menschlich noch ökonomisch effizient sein.

Wir brauchen ein sinnvolles System eine Synthese sowie die Kombination von einerseits der Bürgerarbeit jenseits der Erwerbstätigkeit und andererseits eines Bürgergeldes.

Die soziale Marktwirtschaft sollte ein geben und nehmen sein allerdings nicht einseitig das die Oberen sich nehmen aber der kläglich arme Rest allein für die Erhaltung der Marktwirtschaft arbeitet.

[Snitlev]

also ich habe auch nichts dagegen wenn gesunde junge Menschen ohne sonstigen Verpflichtungen gemeinnützige Arbeit für den Staat ausüben, um damit Ihre Ansprüche von Hartz4 zu rechtfertigen,
aber wie ich schon einige Posts vorher geschrieben habe wird es hier nicht umsetzbar sein, da die einen sich dann diskreminiert vorkommen, wir müssen die Drecksarbeit machen nur um Hartz4 zu bekommen und andere mit Verpflichtungen schütteln sich die "Eier"...

mfg

[Se7Ven]

Es könnten gerade im Umweltschutz so viele nützliche Arbeitsplätze installiert werden von denen die gesamte Gesellschaft und auch die Ökologie profitieren könnte.

Das wäre auch gleichzeitig eine sinnvolle Investition in die Zukunft und damit würden wir auch die Mentalität der Bevölkerung evtl ändern können indem wir aufhören zu sagen Geiz ist geil und endlich damit anfangen Geist ist geil zu leben.

[mabuse]

Mit 60k p.a. verdienst du doppelt so viel wie der Bunddesdurchschnitt (ca. 30k p.a.) von daher gehörst du schon zu den wohlhabenderen.

Das ist richtig.
Und bei meiner Lebensweise (Single) komm ich auch gut damit klar.

Aber:

. . . und auch wenn jemand 1 Million verdient, ist es aus deiner Sicht nicht schlimm, wenn er mal eben mir nichts dir nichts 60% abdrücken soll. Dann sage ich, dass ich es für absolut gerecht halte, wenn du mit 60k p.a. auch 60% abdrücken sollst. Immerhin hast du dann immer noch mehr als ich zur Verfügung und dürftest dich nicht beschweren.
. . .
Du musst nicht nur nach oben blicken sondern auch nach unten. Die, die weniger verdienen als du, verlangen womöglich das selbe. Wieso sollte ich denn, wenn ich 1 Million verdiene mal eben 60% abdrücken? Das ist absolut unfair, denn auch ich habe Kosten, die ich irgendiwe bezahlen muss, nur eben in anderen Dimensionen. Es braucht hier ein faires Steuersystem, dass untere Einkommen entlastet, aber höhere Einkommen auch nicht unbedingt bestraft.

Nun, sehen wir doch mal nach unten - nach ganz unten.

Eine Hartz IV-Familie mit zwei Kindern bekommt derzeit 1625 €/Monat, wenn sie alle Möglichkeiten ausschöpft. Und es gibt Stimmen, die das viel zu wenig finden.

Nun, von meinem weit überdurchschnittlichen Einkommen bleiben mir gerade mal knapp unter 2000 übrig.

Das bedeutet, das ich in der klassischen Familie, die vor 20 Jahren noch normal war, also Pappa, Mama und zwei Kinder; Papa schafft das Geld ran, Mama kümmert sich um Haushalt und Kinder, gerade mal 350 Euro über dem Mindestsatz (um nicht das Wort Armutsgrenze zu benutzen) liegen würde.

Und jetzt erklär mir mal, wie das beim normalen "kleinen Mann", der netto 1400 oder 1500 nach Hause bringt, funktionieren soll? Ohne ein zweites Einkommen völlig unmöglich.

Und das hat doch Konsequenzen - für den Arbeitsmarkt (denn wenn wir nicht die meisten Mütter zum Arbeiten zwingen würde, dürfte die Arbeitslosenzahl nur ein Bruchteil des derzeitigen betragen), für die Erziehung und Ausbildung unserer Kinder (denn wer kümmert sich um die Kinder, wenn Vater und Mutter arbeiten müssen?), für unsere Gesellschaftsstruktur (denn wenn ich mir klarmache, das ich bei einem Leben, wie es noch meine Eltern geführt haben, trotz Universitätsabschluß und gutem Job in die Nähe der Armutsgrenze rutsche . . . ja, dann lass ich das doch mit Familie und Kindern!).

Und darum die Forderung, bei Einkommen jenseits der Million 60% Steuern zu zaheln: Klar ist das viel. Würd mir auch stinken. Aber mich nicht in die Nähe der Armutsgrenze rücken!

Irgendwas ist in den letzten zwanzig Jahren ganz furchtbar schiefgelaufen. Und die Folgen kann man jetzt schon sehen.

[Se7Ven]

Irgendwas ist in den letzten zwanzig Jahren ganz furchtbar schiefgelaufen. Und die Folgen kann man jetzt schon sehen.

Das sehe ich genauso wir sind langsam aber sicher dabei die Demokratie und unsere Solidarität zu demontieren sowie die Verfassung zu gefährden.

Wir benötigen ein innovatives Umdenken und weniger Polemik oder primitive Stammtischparolen hier wäre die Regierung endlich gefordert etwas zu tun.


Es werden sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze benötigt damit Gelder in die Sozialkassen fließen können und keine Staatssklaven mit Dumping löhnen.

Die eigen Initiative sollte sich für die Menschen auch finanziell lohnen und mit entsprechenden Löhnen sowie ihrem Konsumverhalten könnte auch die Wirtschaft eine neue Dynamik erhalten

[Snitlev]

Ich sage es kurz und knapp, ich habe das Gefühl das es alles daraus hinaus läuft wie man es will, die Untenehmen setzen unsere Politik immer mehr ein um ähnliche Situationen wie in den USA zu bekommen...

mfg

[Se7Ven]

Ich sage es kurz und knapp, ich habe das Gefühl das es alles daraus hinaus läuft wie man es will, die Untenehmen setzen unsere Politik immer mehr ein um ähnliche Situationen wie in den USA zu bekommen...

mfg

Das Paradoxe an der Situation ist doch folgendes wie soll sich Leistung und Eigeninitiative lohnen wenn ausschließlich nur die Spitzenverdiener und eine Elite der Vermögenden steuerlich entlastet werden sollen?

hier noch etwas zum schmunzeln


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[Snitlev]

Sarrazin und die ''geistige Armutsgrenze''

Kurz vor seinem Parteiordnungsverfahren wegen rassistischer Äußerungen sorgtThilo Sarrazin erneut für Empörung. Nicht nur aus der SPD hagelt es Kritik.
Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin SPD Westerwelle Hartz IV ddp

Heizung runterdrehen, Pulli anziehen und jetzt auch noch kalt duschen - Thilo Sarrazin, ehemaliger Finanzsenator von Berlin und nun im Vorstand der Bundesbank, hat viele Spartipps für Hartz-IV-Empfänger auf Lager. Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung sagte er, Warmduscher seien noch nie weit gekommen im Leben. "Schlicht zynisch", findet diese Äußerung Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.
Das Zitat sei "ein weiterer Beleg dafür, wie weit Herr Sarrazin in seinem Bankenturm von der Lebenswirklichkeit der Hartz IV-Empfänger entfernt ist", so Schneider. Sarrazin habe offenbar "nichts dazugelernt".

Quelle: Hartz-IV-Debatte - Sarrazin und die ''geistige Armutsgrenze'' - Politik - sueddeutsche.de

Das die Sätze ausreichend sind, dieser Meinung bin ich auch, ebenso wie ich die inhaltlichen Aussagen von G.Westerwelle richtig finde, er hat es nur nicht gerade gut rübergebracht!
Sarazin seine Aussage kann ich allerdings nichts abverlangen und finde es demütigend für "wirklich" betroffene...

mfg