Snitlev
31.01.09, 02:41
Das Bundesjustizministerium strebt weiterhin kein System der "abgestuften Erwiderung" auf illegale Filesharing-Aktivitäten an, wie es in Frankreich momentan zur Diskussion steht. Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) hatte sich am Dienstag zu einem vertraulichen Gespräch mit Vertretern größerer Provider und dem eco-Verband getroffen, wobei es laut Einladung auch um Fragen zur Übernahme der sogenannten Olivennes-Vereinbarung gehen sollte. Die Zugangsanbieter und Zypries waren sich in der trauten Runde, über die nur wenig nach außen drang, aber einig, dass es für den Versand von Warnhinweisen durch die Provider und das Kappen des Netzzugangs in Wiederholungsfällen derzeit hierzulande keinen gesetzlichen Spielraum gibt.
Quelle: heise online - 30.01.09 - Keine Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen (http://www.heise.de/newsticker/Keine-Internetsperren-bei-Urheberrechtsverstoessen--/meldung/126662)
ich finde das Urteil auch nur zu gerecht, man stelle sich mal vor ein Besoffner baut einen Unfall und darf laut Gesetz danach nie wieder Alkohol trinken...
mfg
Quelle: heise online - 30.01.09 - Keine Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen (http://www.heise.de/newsticker/Keine-Internetsperren-bei-Urheberrechtsverstoessen--/meldung/126662)
ich finde das Urteil auch nur zu gerecht, man stelle sich mal vor ein Besoffner baut einen Unfall und darf laut Gesetz danach nie wieder Alkohol trinken...
mfg