Snitlev
04.08.11, 01:36
Zuschüsse vom Staat sinken um sechs Milliarden Euro - Nicht alle Bezieher sind wirklich bedürftig.
Wolfgang Schäuble ist zufrieden. Seit 2009 kennt die Kurve der Finanzhilfen und Steuervergünstigungen, die der Bund gewährt, nur einen Weg - nach unten. Von rund 28,5 Milliarden Euro im Jahr 2009 werden die Subventionen bis 2012 um sechs Milliarden Euro auf dann 22,6 Milliarden sinken. Und, noch erfreulicher aus Sicht des Finanzministers: Die Relation zwischen Subventionsvolumen und Bruttoinlandsprodukt, die seit eineinhalb Jahrzehnten lange Zeit bei 1,1 Prozent lag, sinkt im kommenden Jahr auf 0,8 Prozent »und bewegt sich damit auf historisch niedrigem Niveau«, wie er voller Stolz am Mittwoch mitteilt, nachdem das Bundeskabinett am Vormittag seinen Subventionsbericht beschlossen hat.
An erster Stelle der Subventionsempfänger steht unverändert der Steinkohlebergbau mit 1,3 Milliarden Euro, gefolgt von der Förderung der energetischen Gebäudesanierung mit 653 Millionen in diesem und 838 Millionen Euro im kommenden Jahr und die Wohnungsbauprämie für Bausparer mit 525 Millionen Euro. Immer stärker schlagen die angestrebte Energiewende und der Ausbau der erneuerbaren Energien zu Buche. So belaufen sich allein die Steuervergünstigungen für Betreiber von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen auf 2,3 Milliarden Euro, hinzu kommen massive Investitionskostenzuschüsse für die Bereiche Solarkollektoren, Biomasseanlage und Wärmepumpen.
Umstritten sind eine ganze Reihe von Subventionen:
• Der Flugzeughersteller Airbus erhält Absatzfinanzierungshilfen, obwohl er längst seinen US-amerikanischen Rivalen »Boeing« überholt hat.
• Die Beschäftigten der Tabak-Industrie müssen für ihre Zigaretten-Deputate keine Tabaksteuer bezahlen.
• Zugmaschinen der Schaustellerbranche sind von der Kfz-Steuer befreit.
• Mit Steuergeldern wird die Beschäftigung deutscher Seeleute auf deutschflaggigen Handelsschiffen bezuschusst.
• Hersteller von Industriegasen sind von der Steuer befreit.
• Vom reduzierten Mehrwertsteuersatz in Höhe von sieben Prozent profitieren nicht nur Grundnahrungsmittel, Druckerzeugnisse und kulturelle Leistungen, sondern auch Luxusgüter wie Rennpferde oder frische Trüffel.
• Immerhin, nach dem Subventionsbericht sind zwei Drittel aller Maßnahmen befristet und die Hälfte davon läuft in den nächsten Jahren aus.
Quelle: Wem der Bund unter die Arme greift (http://www.main-netz.de/nachrichten/politik/politik/art4204,1745669)
Ich denke mal das die Liste noch länger ist und wir nur die Spitze des Eisbergs hier sehen, man darf garnicht daran denken wie hier mit unser aller Steuergelder sinnlos um sich geworfen wird...
mfg
Wolfgang Schäuble ist zufrieden. Seit 2009 kennt die Kurve der Finanzhilfen und Steuervergünstigungen, die der Bund gewährt, nur einen Weg - nach unten. Von rund 28,5 Milliarden Euro im Jahr 2009 werden die Subventionen bis 2012 um sechs Milliarden Euro auf dann 22,6 Milliarden sinken. Und, noch erfreulicher aus Sicht des Finanzministers: Die Relation zwischen Subventionsvolumen und Bruttoinlandsprodukt, die seit eineinhalb Jahrzehnten lange Zeit bei 1,1 Prozent lag, sinkt im kommenden Jahr auf 0,8 Prozent »und bewegt sich damit auf historisch niedrigem Niveau«, wie er voller Stolz am Mittwoch mitteilt, nachdem das Bundeskabinett am Vormittag seinen Subventionsbericht beschlossen hat.
An erster Stelle der Subventionsempfänger steht unverändert der Steinkohlebergbau mit 1,3 Milliarden Euro, gefolgt von der Förderung der energetischen Gebäudesanierung mit 653 Millionen in diesem und 838 Millionen Euro im kommenden Jahr und die Wohnungsbauprämie für Bausparer mit 525 Millionen Euro. Immer stärker schlagen die angestrebte Energiewende und der Ausbau der erneuerbaren Energien zu Buche. So belaufen sich allein die Steuervergünstigungen für Betreiber von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen auf 2,3 Milliarden Euro, hinzu kommen massive Investitionskostenzuschüsse für die Bereiche Solarkollektoren, Biomasseanlage und Wärmepumpen.
Umstritten sind eine ganze Reihe von Subventionen:
• Der Flugzeughersteller Airbus erhält Absatzfinanzierungshilfen, obwohl er längst seinen US-amerikanischen Rivalen »Boeing« überholt hat.
• Die Beschäftigten der Tabak-Industrie müssen für ihre Zigaretten-Deputate keine Tabaksteuer bezahlen.
• Zugmaschinen der Schaustellerbranche sind von der Kfz-Steuer befreit.
• Mit Steuergeldern wird die Beschäftigung deutscher Seeleute auf deutschflaggigen Handelsschiffen bezuschusst.
• Hersteller von Industriegasen sind von der Steuer befreit.
• Vom reduzierten Mehrwertsteuersatz in Höhe von sieben Prozent profitieren nicht nur Grundnahrungsmittel, Druckerzeugnisse und kulturelle Leistungen, sondern auch Luxusgüter wie Rennpferde oder frische Trüffel.
• Immerhin, nach dem Subventionsbericht sind zwei Drittel aller Maßnahmen befristet und die Hälfte davon läuft in den nächsten Jahren aus.
Quelle: Wem der Bund unter die Arme greift (http://www.main-netz.de/nachrichten/politik/politik/art4204,1745669)
Ich denke mal das die Liste noch länger ist und wir nur die Spitze des Eisbergs hier sehen, man darf garnicht daran denken wie hier mit unser aller Steuergelder sinnlos um sich geworfen wird...
mfg