Snitlev
26.07.11, 10:12
Nach dem Bombenanschlag in Oslo und dem Massaker auf der Insel Utøya am Freitag mit insgesamt über 93 Toten wird die Debatte über die innere Sicherheit in Deutschland wieder intensiver – zum Beispiel mit der Forderung nach einer verdachtsunabhängigen Protokollierung von Nutzerspuren. "Wir brauchen die Vorratsdatenspeicherung", betonte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, gegenüber der Passauer Neuen Presse. Dem CSU-Politiker zufolge müsse die Überwachung von Internetverkehr und Telefongesprächen vorab möglich sein. Nur wenn Ermittler die Kommunikation bei der Planung von Anschlägen verfolgen könnten, seien solche Taten zu vereiteln und Menschen zu schützen.
Quelle: heise online - Mit Vorratsdatenspeicherung und "Auffälligen"-Datei gegen den Terror (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Mit-Vorratsdatenspeicherung-und-Auffaelligen-Datei-gegen-den-Terror-1284791.html)
Ist ja klar das die CDU dieses Massaker gleich wieder als Vorwand für die neue Einführung der Vorratsdatenspeicherung ist, wenn sie mal bei anderen Themen das das sozialle Gefüge unserer Unterschicht mal so schnell aufgreifen würden,, aber nein Ihr primäres Ziel ist ein Überwachungsstaat und nichts anderes!
Ich hoffe das die Wähler 2013 dieses auch bewußt ist.
Bin kein Rössler Fan, aber was er dazu gesagt hat fande ich vollkommen ok, er sagte heute im MoMa (ARD/ZDF Morgenmagazin) das es Stand heute genügend Daten gibt und es nicht an der Vielfalt der Taten liegt sondern an die richtige Verwendung bzw. Umsetzung dieser Daten zu solchen "Personen". Ausserdm sagte er das bei der Vorratsdatenspeicherung es wohl verstärkt zu Missbrauch führen kann bzw. mann bei solch einer Vielzahl an Daten garnicht mehr weiß wer jetzt der "böse" ist und man wohl in alle Richtungen ermittelt auch wenn es sich dabei um unbescholtene Bürger handelt.
Die FDP werde weiterhin gegen die Vorratsdatenspeicherung sein...
Also ich fande seine Rede ganz ok, aber wir werden sehen was letztendlich dabei rauskommt.
mfg
Quelle: heise online - Mit Vorratsdatenspeicherung und "Auffälligen"-Datei gegen den Terror (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Mit-Vorratsdatenspeicherung-und-Auffaelligen-Datei-gegen-den-Terror-1284791.html)
Ist ja klar das die CDU dieses Massaker gleich wieder als Vorwand für die neue Einführung der Vorratsdatenspeicherung ist, wenn sie mal bei anderen Themen das das sozialle Gefüge unserer Unterschicht mal so schnell aufgreifen würden,, aber nein Ihr primäres Ziel ist ein Überwachungsstaat und nichts anderes!
Ich hoffe das die Wähler 2013 dieses auch bewußt ist.
Bin kein Rössler Fan, aber was er dazu gesagt hat fande ich vollkommen ok, er sagte heute im MoMa (ARD/ZDF Morgenmagazin) das es Stand heute genügend Daten gibt und es nicht an der Vielfalt der Taten liegt sondern an die richtige Verwendung bzw. Umsetzung dieser Daten zu solchen "Personen". Ausserdm sagte er das bei der Vorratsdatenspeicherung es wohl verstärkt zu Missbrauch führen kann bzw. mann bei solch einer Vielzahl an Daten garnicht mehr weiß wer jetzt der "böse" ist und man wohl in alle Richtungen ermittelt auch wenn es sich dabei um unbescholtene Bürger handelt.
Die FDP werde weiterhin gegen die Vorratsdatenspeicherung sein...
Also ich fande seine Rede ganz ok, aber wir werden sehen was letztendlich dabei rauskommt.
mfg