Snitlev
20.04.11, 10:58
Die pauschale Kritik an den neuen Leistungen für arme Kinder kommt zu früh, kommentiert L. Caspari. Noch kann das Gesetz ein Erfolg werden.
Alles nur ein Flop? Zweieinhalb Wochen nach dem offiziellen Start des neuen Hartz-IV-Gesetzes und des viel umworbenen Bildungspakets haben noch nicht viele Eltern einen Antrag auf ermäßigten Sportvereinsbesuch oder kostenlose Nachhilfe gestellt.
Das ist natürlich keine erfreuliche Nachricht. Aber es ist auch nicht so dramatisch, wie uns Opposition und Sozialverbände jetzt weismachen wollen. Im Grunde handelt es sich um eine normale Entwicklung. Jedes Gesetz ist zunächst einmal abstrakt, es muss mit Leben gefüllt und ausgestaltet werden. Dazu braucht es Zeit und auch ein wenig Routine. So weit, so normal.
Nicht normal ist die kurze Frist, innerhalb derer sich Kommunen und Jobcenter in die neuen Regelungen einarbeiten mussten. Sie sind seit dem 1. April für die Ausgestaltung und Antragsbewilligung der Bildungsleistungen zuständig. Nach dem langen parteipolitisch motivierten Streit um die Hartz-IV-Reform und der nächtlichen Einigung in letzter Minute hatten die Behörden gerade mal fünf Wochen Zeit, um Rahmenbedingungen für die Auslegung der Gesetze zu bestimmen, Anträge zu formulieren und die – zugegebenermaßen komplizierten – Zuständigkeiten zu regeln.
Das Bildungspaket richtet sich an bundesweit rund 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen. Sie können in Zukunft beim zuständigen Jobcenter oder kommunalen Ämtern folgende Leistungen beantragen:
- Zuschuss für ein warmes Mittagessen in Kitas, Schulen oder Horten, die regelmäßig warme Mahlzeiten anbieten. Der Eigenanteil liegt bei einem Euro.
- Nachhilfe für Schüler, die das Lernziel nicht erreichen oder deren Versetzung gefährdet ist. Die Lehrerin oder der Lehrer muss den Bedarf bestätigen.
- Mitgliedsbeiträge für Sport- und Musikvereine (bis zu 10 Euro im Monat)
- Erstattung von Tagesausflügen, die von den Schulen oder Kitas organisiert werden. Mehrtägige Klassenfahrten werden bereits bezahlt.
- Stifte, Hefte, Wasserfarben oder der Schulranzen bis zu einem Wert von jährlich 100 Euro
- Die Kosten für den Bus zur nächstgelegenen Schule ab Sekundarstufe II
Quelle: Hartz IV: Das Bildungspaket hat eine Chance verdient! | Politik | ZEIT ONLINE (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-04/bildungspaket-hartz-iv-kommentar)
Wie viele unerledigte Anträge liegen wohl auf irgendwelchen Stapeln von Beamten, die zu ihrer Arbeitszeit zu faul sind, als dass sie sich darum in ihrer Arbeitszeit kümmern? Sie werden ja pro Stunde bezahlt und nicht pro erledigten Antrag.
Das ganze Verfahren war von Anfang an überbürokratisiert und unverständlich. Die Beiträge sind für die Kinder viel zu gering, stattdessen braucht es einen dreistelligen Millionenbetrag im Verwaltungssystem damit überhaupt irgendetwas angeblich umgesetzt werden kann!
Viel schlimmer aber ist die Intention dahinter, die wieder einmal zeigt, dass die Kinder armer Familien in Deutschland keinen Stellenwert haben. Einen Euro am Tag kriegt ein Kind zum Mittagessen dazu, darf also der Rest alleine bezahlt werden? Ein normales Mittagessen kostet schon mindestens 2-3 Euro, aber man hat sich wohl an den Rechnungen realitätsferner Abgeordneter gehalten die in ihrem optimistischen Umfeld einen Euro fürs Mittagessen brauchen - und zehn Euro werden über Diäten finanziert.
Die Bezuschussungen sind viel zu gering, eine vernünftige Klavierstunde kostet weitaus mehr. Ein Sportverein kostet weitaus mehr.
Nein, es geht nur um reine Symbolpolitik nach dem Motto "Wir tun ja was!". Frau Von den Laien wird sich dann wieder selbst feiern, die Hartzer werden dann wieder das Nachsehen haben und die politische Kaste darf sich wieder ausruhen.
Und nicht zu vergessen ihre Diäten erhöhen, Banken retten und letztlich Deutschland den Bach runtergehen lassen...
mfg
Alles nur ein Flop? Zweieinhalb Wochen nach dem offiziellen Start des neuen Hartz-IV-Gesetzes und des viel umworbenen Bildungspakets haben noch nicht viele Eltern einen Antrag auf ermäßigten Sportvereinsbesuch oder kostenlose Nachhilfe gestellt.
Das ist natürlich keine erfreuliche Nachricht. Aber es ist auch nicht so dramatisch, wie uns Opposition und Sozialverbände jetzt weismachen wollen. Im Grunde handelt es sich um eine normale Entwicklung. Jedes Gesetz ist zunächst einmal abstrakt, es muss mit Leben gefüllt und ausgestaltet werden. Dazu braucht es Zeit und auch ein wenig Routine. So weit, so normal.
Nicht normal ist die kurze Frist, innerhalb derer sich Kommunen und Jobcenter in die neuen Regelungen einarbeiten mussten. Sie sind seit dem 1. April für die Ausgestaltung und Antragsbewilligung der Bildungsleistungen zuständig. Nach dem langen parteipolitisch motivierten Streit um die Hartz-IV-Reform und der nächtlichen Einigung in letzter Minute hatten die Behörden gerade mal fünf Wochen Zeit, um Rahmenbedingungen für die Auslegung der Gesetze zu bestimmen, Anträge zu formulieren und die – zugegebenermaßen komplizierten – Zuständigkeiten zu regeln.
Das Bildungspaket richtet sich an bundesweit rund 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen. Sie können in Zukunft beim zuständigen Jobcenter oder kommunalen Ämtern folgende Leistungen beantragen:
- Zuschuss für ein warmes Mittagessen in Kitas, Schulen oder Horten, die regelmäßig warme Mahlzeiten anbieten. Der Eigenanteil liegt bei einem Euro.
- Nachhilfe für Schüler, die das Lernziel nicht erreichen oder deren Versetzung gefährdet ist. Die Lehrerin oder der Lehrer muss den Bedarf bestätigen.
- Mitgliedsbeiträge für Sport- und Musikvereine (bis zu 10 Euro im Monat)
- Erstattung von Tagesausflügen, die von den Schulen oder Kitas organisiert werden. Mehrtägige Klassenfahrten werden bereits bezahlt.
- Stifte, Hefte, Wasserfarben oder der Schulranzen bis zu einem Wert von jährlich 100 Euro
- Die Kosten für den Bus zur nächstgelegenen Schule ab Sekundarstufe II
Quelle: Hartz IV: Das Bildungspaket hat eine Chance verdient! | Politik | ZEIT ONLINE (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-04/bildungspaket-hartz-iv-kommentar)
Wie viele unerledigte Anträge liegen wohl auf irgendwelchen Stapeln von Beamten, die zu ihrer Arbeitszeit zu faul sind, als dass sie sich darum in ihrer Arbeitszeit kümmern? Sie werden ja pro Stunde bezahlt und nicht pro erledigten Antrag.
Das ganze Verfahren war von Anfang an überbürokratisiert und unverständlich. Die Beiträge sind für die Kinder viel zu gering, stattdessen braucht es einen dreistelligen Millionenbetrag im Verwaltungssystem damit überhaupt irgendetwas angeblich umgesetzt werden kann!
Viel schlimmer aber ist die Intention dahinter, die wieder einmal zeigt, dass die Kinder armer Familien in Deutschland keinen Stellenwert haben. Einen Euro am Tag kriegt ein Kind zum Mittagessen dazu, darf also der Rest alleine bezahlt werden? Ein normales Mittagessen kostet schon mindestens 2-3 Euro, aber man hat sich wohl an den Rechnungen realitätsferner Abgeordneter gehalten die in ihrem optimistischen Umfeld einen Euro fürs Mittagessen brauchen - und zehn Euro werden über Diäten finanziert.
Die Bezuschussungen sind viel zu gering, eine vernünftige Klavierstunde kostet weitaus mehr. Ein Sportverein kostet weitaus mehr.
Nein, es geht nur um reine Symbolpolitik nach dem Motto "Wir tun ja was!". Frau Von den Laien wird sich dann wieder selbst feiern, die Hartzer werden dann wieder das Nachsehen haben und die politische Kaste darf sich wieder ausruhen.
Und nicht zu vergessen ihre Diäten erhöhen, Banken retten und letztlich Deutschland den Bach runtergehen lassen...
mfg