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View Full Version : "Hessengipfel" SPD rückt von Hartz-Reform ab



Snitlev
18.01.10, 06:37
In der hessischen SPD ist unstrittig, dass Hartz IV und andere Teile der Arbeitsmarktpolitik sowie die Rente mit 67 überarbeitet gehören. Bei ihrem "Hessengipfel" im nordosthessischen Friedewald stießen die entsprechenden Vorschläge, die in einem kleinen Kreis um den SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel und seinen Generalsekretär Michael Roth ausgearbeitet worden waren, am Wochenende auf grundsätzliche Zustimmung.

Am gleichen Tag hatte Ministerpräsident Roland Koch (CDU) eine Arbeitspflicht für Hartz-Empfänger gefordert. Bei den in Friedewald versammelten Genossen stieß er damit auf Kopfschütteln. "Ich dachte, die CDU wäre weiter", sagte der SPD-Sozialpolitiker Gerhard Merz. "Mit solchen Zwangsmaßnahmen öffnet man für keinen einzigen Arbeitslosen den Zugang zum Arbeitsmarkt." Auch SPD-Bundeschef Sigmar Gabriel erteilte Kochs Forderung eine Abfuhr, als er die Genossen in Friedewald besuchte.

Quelle: "Hessengipfel": SPD rückt von Hartz-Reform ab | Frankfurter Rundschau - Hessen (http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2213475_Hessengipfel-SPD-rueckt-von-Hartz-Reform-ab.html)

Bin mal gespannt wie sie man sich einigen wird, aber das was Roland Koch (Spoiler) vorschlägt ist wohl vollkommen daneben gegeriffen!
Besser finde ich den Vorschlag von der Gewerkschaft, dass Zuschüsse zu Lohnkosten nur an Arbeitgeber gezahlt werden sollten, die Löhne von mindestens 7,50 Euro pro Stunde bezahlen.

An die Rente mit 67 Jahren führt aus bekannten Gründen kein Weg vorbei, aber modifizieren macht schon Sinn...

mfg