Snitlev
05.12.09, 11:42
Die Digiprotect GmbH hat am LG Frankfurt am Main AZ 2-6 O 411/09 unter dem 25.11.2009 einen Prozess wegen einer Tauschbörsenabmahnung gewonnen. Auf die prozessualen Besonderheiten der negativen Festellungsklage und der anschließenden Widerklage kommt es nicht an. Der Sachverhalt ist vereinfacht dargestellt.
Dieses Urteil ist unter zweierlei Geischtspunkten besonders interessant.
1. Reichweite der Unterlassungserklärung
2. Kostenerstattung und Schadensersatz
Das alles kann man hier nachlesen: Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs - Abmahnung durch Denecke von Haxthausen, Graf von Westphalen für Digiprotect (http://www.dr-wachs.de/blog/2009/12/04/abmahnung-durch-denecke-von-haxthausen-graf-von-westphalen-fuer-digiprotect/)
Also wie schon früher mal von mir erwähnt, ist es das A und O sich die Unterlassungserklärung am besten von einen fachkundigen RA ausstellen zu lassen,
denn mal ebenso selber eine zu verfassen kann teuer werden wie in diesem Fall...
mfg
Dieses Urteil ist unter zweierlei Geischtspunkten besonders interessant.
1. Reichweite der Unterlassungserklärung
2. Kostenerstattung und Schadensersatz
Das alles kann man hier nachlesen: Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs - Abmahnung durch Denecke von Haxthausen, Graf von Westphalen für Digiprotect (http://www.dr-wachs.de/blog/2009/12/04/abmahnung-durch-denecke-von-haxthausen-graf-von-westphalen-fuer-digiprotect/)
Also wie schon früher mal von mir erwähnt, ist es das A und O sich die Unterlassungserklärung am besten von einen fachkundigen RA ausstellen zu lassen,
denn mal ebenso selber eine zu verfassen kann teuer werden wie in diesem Fall...
mfg