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View Full Version : [News] Digiprotect Abmahnung unwirksam?



Snitlev
09.10.09, 11:00
Derzeit wird sehr heiß diskutiert, inwieweit die Abmahnungen von Digiprotect dem Grund nach angreifbar sind. Genauer geht es um die Frage, ob die Rechte, die Digiprotect von den Künstlern abgetreten bekommt, ausreichend sind, um Abmahnungen auszusprechen. Sehr schön auf den Punkt bringt dies Dr. Jan Eichelbberger unter http://www.recht.uni-jena.de/z10/bote/01_2009_screen.pdf auf Seite 85. Dort geht es genauer um die Frage, ob das Recht Werke in Tauschbörsen anzubieten, ein eigenständiges Recht noch genauer ein eigenständig abgrenzbares Nutzungsrecht ist, das eingeräumt werden kann, und damit - vgl. § 31 Abs. 3 UrhG - anderen die Nutzung versagt werden kann. Was Voraussetzung für eine Abmahnung wäre.

Quelle: Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs - Digiprotect Abmahnung unwirksam? (http://www.dr-wachs.de/blog/2009/10/06/digiprotect-abmahnung-unwirksam/#more-128)

Ich will doch hoffen, das die Abmahnungen unwirksam bleiben/werden denn hier gehts nicht mehr primär um den Künstler zu schützen sondern nur noch darum die Leute scnell abzuzocken/durch Abmahnungen...

mfg