Der Tag nach der WahlBis zum 9. November soll Merkels Regierung stehen

[Snitlev]

Nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel soll die neue Bundesregierung aus Union und FDP bis zum Jahrestag des Mauerfalls stehen. Das kündigte die CDU-Chefin nach Treffen der Parteigremien in Berlin an. ''Am 9. November, wenn der Jahrestag des Mauerfalls ist, dann würde ich ganz gerne die vielen europäischen Staats- und Regierungschefs und die anderen Gäste, die kommen, mit einer neuen Regierung begrüßen'', sagte sie.
Auch FDP-Chef Gudo Westerwelle strebt eine schnelle Regierungsbildung an: Schon heute Nachmittag kommen er und Kanzlerin Merkel im Kanzleramt zusammen, um einen Fahrplan zur Regierungsbildung abzustecken, wie FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagte. Generalsekretär Ronald Pofalla sagte im ARD-Morgenmagazin , die Gespräche sollten ''spätestens in der nächsten Woche'' beginnen. In einem Monat solle der Koalitionsvertrag stehen.

Quelle: Merkel will neue Regierung bis zum 9. November - Nachrichten | SWR.de (http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=5428698/1x3l62w/)

Klar ist jetzt Angie noch mächtiger als je zuvor, aber in den Koalitionsverträgen für die neue Regierung wird sie sich wohl dank des stärkstens Ergebebnis für die FDP wohl Abstriche gegenüber Westerwelle machen da ich seine Machtpossition nun erheblich gestärkt hat und er wohl im Gegensatz zur CDU keine Abstriche seines Programms hinnehmen sollte...

siehe dazu auch: CDU will rasche Koalitionsbildung mit der FDP*-*Märkische Allgemeine - Nachrichten für das Land Brandenburg (http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11617528/492558/FDP-geht-selbstbewusst-in-Koalitionsverhandlungen.html)

und noch eins hat die FDP stark gemacht nämlich G.Westerwelle der für mich den glaubhaftesten Politiker seit langen darstellt, siehe auch:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2009-09/wahlanalyse-fdp
mfg

[Se7Ven]

@Snitlev


und noch eins hat die FDP stark gemacht nämlich G.Westerwelle der für mich den glaubhaftesten Politiker seit langen darstellt


Voraussetzung ist allerdings das G.Westerwelle die Mittel und Wege findet um sich gegen eine starke Union durchsetzen zu können... da habe ich so meine berechtigten Zweifel.

[LongbowArcher]

Die Union ist mitnichten stark. Wir reden hier nicht von einer FDP, welche es in den 90igern gegeben hat, wo sie mit 7 oder 8% in einer Koalition mit der CDU war. Die FDP hat soviel Gewicht bekommen, dass die CDU massiv unter Druck gesetzt werden kann.
Für die CDU ist nun ein regieren MIT der FDP angesagt und kein regieren, bei dem die FDP lediglich mitgeschleift wird.

[v6ph1]

Die Union ist mitnichten stark. Wir reden hier nicht von einer FDP, welche es in den 90igern gegeben hat, wo sie mit 7 oder 8% in einer Koalition mit der CDU war. Die FDP hat soviel Gewicht bekommen, dass die CDU massiv unter Druck gesetzt werden kann.
Für die CDU ist nun ein regieren MIT der FDP angesagt und kein regieren, bei dem die FDP lediglich mitgeschleift wird.
Doch:
Vergleiche mal bitte mit der letzten Regierung, der großen Koalition:
Dort gehörten der Union ca. 50% der Sitze, der SPD die restlichen in der Regierung.

Jetzt sind es nichtmehr 50%, sondern 70% der Sitze, die die Union besitzt.
Und nur noch 30%, die die FDP besitzt.
Damit dürfte wohl die Rolle des Juniorpartners eindeutig bestimmt sein.
Die Union hat in der Regierung über das doppelte Stimmgewicht der FDP.

Zugegeben: das Verhältnis ist deutlich besser, als in den 90ern (oder davor), aber in der Größenordnung, wo es sein soll, ist es noch nicht:

Ein sinnvolles Regieren auf "Augenhöhe", ist nur drin, wenn die Sitzanteile nicht so extrem voneinander abweichen.
Aktueller Vorteil der FDP mag sein, dass die Union "erpressbar" ist, nämlich so, dass sie ohne FDP nicht wie gewünscht regieren kann.

Ob dieser Trumpf ausgespielt wird und wohin das führt, ist aber ungewiss.
Denn genau da könnte es vorzeitige Neuwahlen geben, die sicher CDU und FDP schaden.

mfg
v6ph1

[Snitlev]

@v6ph1 Aber bedenke auch das die CDU mit der FDP vielmehr Einigkeit bei Ihrem Wahlprogrammen haben als damals das der Fall CDU mit SPD war...

mfg

[Se7Ven]

Also nach der ersten Unterredung eine totale Übereinstimmung das ist doch suspekt und ein gleichberechtigter Partner so die Aussagen.

Das klingt für mich nach Showbusiness ...aber sicherlich wird die Entzauberung kommen und dann hat das beschönigen ein Ende.